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Flüchtlinge aus Irak und Syrien

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Anklage gegen Fahrer von Schleuser-Lastwagen

Auf diesem Lkw waren die Flüchtlinge versteckt (Archivbild).
Auf diesem Lkw waren die Flüchtlinge versteckt (Archivbild).
Patrick Pleul

51 Flüchtlinge hatten sich an Bord eines Lasters befunden, als dieser auf der A12 bei Frankfurt (Oder) gestoppt wurde. Jetzt wurde der Fahrer angeklagt, es war nicht seine erste Schleuser-Fahrt.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) hat Anklage gegen den Fahrer eines in Brandenburg gestoppten Schleuser-Lastwagens mit 51 Flüchtlingen erhoben. Dem 46-Jährigen wird das Einschleusen von Ausländern vorgeworfen, wie das Amtsgericht Frankfurt (Oder) mitteilte.

Bundespolizisten hatten den in der Türkei zugelassenen Lastwagen im September 2017 auf der A12 bei Frankfurt (Oder) angehalten. Auf der Ladefläche befanden sich viele Kinder, Männer und Frauen aus dem Irak sowie ein Mann aus Syrien.

Der Lastwagen war verschlossen gewesen. Nach damaligen Angaben der Bundespolizei mussten die Flüchtlinge sogar ihre Notdurft auf der Ladefläche verrichten. Der türkische Fahrer soll seine Tour zwei Tage vor der Entdeckung begonnen haben. Im Dezember hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass die Route den Ermittlungen zufolge in Rumänien begann und dann über Ungarn, die Slowakei, Tschechien und Polen bis nach Deutschland führte.

Lkw-Fahrer in Untersuchungshaft

Wann ein Prozess gegen den 46-Jährigen beginnen könnte, ist noch nicht bekannt. Derzeit werde geprüft, ob die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen wird, hieß es vom Gericht weiter. Der Lastwagen-Fahrer kam nach seiner Festnahme in Untersuchungshaft.

Der Beschuldigte soll im August 2017 schon einmal eine Schleuserfahrt nach Deutschland unternommen haben. Diese ist laut Gericht ebenfalls Teil der Anklage. Am 30. August 2017 hatten Bundespolizisten an einer Bundesstraße in Ostbrandenburg 20 Iraker und Iraner angetroffen, darunter auch Kinder. Sie waren zu Fuß unterwegs gewesen. Ihren Angaben zufolge waren sie nach der Einschleusung vom Lkw-Fahrer abgesetzt worden.

Flüchtlinge verschwanden aus Eisenhüttenstadt

Der Fall des gestoppten Schleuser-Lastwagens auf der Autobahn 12 hatte auch deshalb überregional Aufsehen erregt, weil fast alle Flüchtlinge von der Ladefläche später aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) verschwanden – ohne sich abzumelden.

Später kamen dann nach und nach Meldungen aus anderen Bundesländern, dass sie sich dort vereinzelt bei Behörden gemeldet hätten. Von den ursprünglich 48 verschwundenen Flüchtlingen stellten bisher 40 an verschiedenen Orten Asylanträge, wie das brandenburgische Innenministerium mitteilte. Die anderen acht Flüchtlinge seien zur Fahndung ausgeschrieben, um den Aufenthaltsort festzustellen.

Die Ermittler hatten zeitweise auch vermutet, dass ein Syrer von der Ladefläche ein Komplize des Fahrers sein könnte. Der Tatverdacht hatte sich laut Staatsanwaltschaft aber nicht bestätigt und der Haftbefehl gegen den damals 26-Jährigen war daraufhin aufgehoben worden.