BERLIN

Bis zu 500 Euro Bußgeld für Masken-Muffel

Die Stadt Berlin hat am Dienstag dicke Bußgelder für Verstöße gegen die Maskenpflicht beschlossen.
Masken-Muffeln drohen in Berlin laut neuer Verordnung zwischen 50 und 500 Euro Bußgeld.
Masken-Muffeln drohen in Berlin laut neuer Verordnung zwischen 50 und 500 Euro Bußgeld. Christoph Soeder
Berlin.

Leute, die trotz Vorschrift gern mal kurz auf ihren Mund-Nase-Schutz verzichten, könnten beim nächsten Berlin-Besuch empfindlich zur Kasse gebeten werden...

Bußgelder für Verstöße in Bus und Bahn

Für Fahrgäste, die in Berliner Bussen und Bahnen gegen die Maskenpflicht verstoßen, hat der dortige Senat am Dienstag ein Bußgeld in Höhe von 50 bis 500 Euro beschlossen.

„Ordnungswidrig im Sinne der Verordnung und des Infektionsschutzgesetzes ist es grundsätzlich, wenn die Vorgaben für das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht eingehalten werden. Hier kann in allen Anwendungsbereichen ein Bußgeld zwischen 50 und 500 € fällig werden, auch im ÖPNV.”, wird in der frisch beschlossenen SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung betont.

Das Thema war umstritten

Das Thema Bußgelder für Verstöße gegen die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln war in Berlin innerhalb von Rot-Rot-Grün lange umstritten. SPD und Grüne waren dafür, die Linke hatte wiederholt Zweifel geäußert, ob Bußgelder das richtige Mittel sind, um die Menschen vom Sinn der Masken zu überzeugen.

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Durchsetzen soll die neuen Regelung die Polizei mit punktuellen Kontrollen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wies darauf hin, dass das nicht flächendeckend möglich sein werde. Die Bußgelder gelten auch bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Geschäften. Dort ist das Problem weniger verbreitet als im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV).

"Frage von Solidarität und Fairness"

„Die Pandemie ist noch lange nicht besiegt“, sagte SPD-Fraktionschef Raed Saleh zu dem Beschluss. „Je weiter wir den Weg von Lockerungen gehen, umso verbindlicher müssen die Absprachen sein.“ Verweigerer und Menschen, die den Schutz von sich und von anderen ignorierten, müssten sanktioniert werden. Das sei auch eine Frage von Solidarität und Fairness.

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Kommentare (3)

Der Berliner Senat hat die elfte Verordnung zur Änderung der SARS-Cov-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung bereits am 16. Juni 2020 verabschiedet. Die im Artikel erwähnte Verordnung existiert weder in Form und Inhalt.

Führt doch noch ne Maskenpflicht für den Allerwertesten ein, zum Glück ich muss nich nach Berlin und werde ein Besuch dort tunlichst unterlassen, Lärm, Krach und Radau nitschewo.

keine Hose?