SPD, Grüne und FDP haben neue Corona-Maßnahmen für den Herbst festgelegt − dem Land Brandenburg reichen
SPD, Grüne und FDP haben neue Corona-Maßnahmen für den Herbst festgelegt − dem Land Brandenburg reichen die Maßnahmen nicht. Das Land überlegt, sie zu verschärfen. Bernd Wüstneck
Corona-Pandemie

Brandenburg begrüßt neues Infektionsschutzgesetz − Land möchte es verschärfen

Heute hat die Ampel-Regierung neue Corona-Maßnahmen für den Herbst beschlossen − dem Land Brandenburg gehen die Regelungen nicht weit genug. Es strebt eine Verschäfung an.
dpa
Potsdam

Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat den Entwurf des Bundes für ein neues Infektionsschutzgesetz gegen eine Corona-Welle im Herbst begrüßt. „Es gilt, besonders vulnerable Personengruppen zu schützen und eine erneute Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden”, sagte Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft am Mittwoch. „Als Basismaßnahmen brauchen wir vor allem Maskenpflicht und Abstandsgebote in öffentlich zugänglichen Innenräumen, Testpflichten in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens sowie die Möglichkeit, Hygienekonzepte anzuordnen.”

Ausnahmen für Geimpfte und Getestete Personen − Mögliche Änderungen sind in Brandenburg möglich

Falls eine gefährlichere Virusvariante zum Tragen kommen sollte, müssten die Länder in der Lage sein, rasch weitere Eindämmungsmaßnahmen zu ergreifen, fordert Ranft. Kritisch sehe das Gesundheitsministerium allerdings, dass der Bund für getestete und geimpfte Personen Ausnahmen von der Maskenpflicht zulassen wolle. „Masken bieten einen guten Schutz”, betonte Ranft. „Und wir wissen, dass auch Geimpfte und Genesene sich anstecken und damit das Virus verbreiten können.” Bereits in der kommende Woche wolle sich die Gesundheitsministerkonferenz in einer Video-Beratung über notwendige Änderungen an dem Gesetz austauschen, kündigte Ranft an.

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Zum Schutz vor einer Corona-Welle im Herbst sollen nach dem Gesetzentwurf des Bundesgesundheits- und Bundesjustizministeriums die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. In Restaurants sowie bei Kultur- und Sportveranstaltungen soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.

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