Unzuverlässig

Brandenburg kürzt Zahlungen an Regionalbahnen und S-Bahn

In Brandenburg werden jetzt Konsequenzen aus den vielen Mängeln bei der Bahn gezogen. Dabei geht es um viel Geld – und um eine Lösung für die Zukunft. Wie kann die aussehen?
dpa
Wegen Verspätungen, Zugausfällen, zu wenig Sitzplätzen und Mängeln bei der Kundenbetreuung kürzt Brandenburg seine Zahlungen an Regionalbahnen und S-Bahn um Millionenbeträge.
Wegen Verspätungen, Zugausfällen, zu wenig Sitzplätzen und Mängeln bei der Kundenbetreuung kürzt Brandenburg seine Zahlungen an Regionalbahnen und S-Bahn um Millionenbeträge. Ralf Hirschberger
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Potsdam.

Wegen Verspätungen, Zugausfällen, zu wenig Sitzplätzen und Mängeln bei der Kundenbetreuung kürzt Brandenburg seine Zahlungen an Regionalbahnen und S-Bahn um Millionenbeträge. Für das vergangene Jahr betragen die Zahlungsrückflüsse, die mit den Verkehrsunternehmen verrechnet werden, vorläufigen Zahlen zufolge knapp zwölf Millionen Euro. Das teilte das Brandenburger Infrastrukturministerium auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion im Potsdamer Landtag mit.

Den Angaben nach hat das Land seine Zahlungen seit 2010 um fast 132 Millionen Euro wegen fehlender oder mangelhafter Leistungen der Schienenverkehrsunternehmen gekürzt. Den größten Rückfluss gab es mit knapp 38 Millionen Euro im Jahr 2017, als nur 89,28 Prozent der in den Verkehrsverträgen vereinbarten Leistungen erbracht wurden.

Zugausfälle und Unpünktlichkeit

Betroffen von den Kürzungen waren alle sechs Bahnunternehmen, mit denen Brandenburg Verkehrsverträge abgeschlossen hat: Neben S-Bahn und DB Regio sind das die Ostdeutsche Eisenbahn (ODEG), die Niederbarnimer Eisenbahn (NEB), die Bayerische Oberlandbahn und die Hanseatische Eisenbahn. Die häufigsten Mängel im Regionalverkehr waren nach Angaben des Ministeriums Zugausfälle, Unpünktlichkeit, zu wenig Sitzplätze, fehlende Kundenbetreuung und Mängel im Vertrieb.

Auf der Mängelliste im S-Bahn-Verkehr stehen ebenfalls Zugausfälle und Unpünktlichkeit. Darüber hinaus waren Züge zu kurz, und es wurden Vorgaben zur Kundenzufriedenheit nicht eingehalten. Im Regionalverkehr geht eine Verspätung laut Fahrplan ab drei Minuten in die Bewertung ein, bei der S-Bahn sind es vier Minuten.

Verkehrsminister bekennt sich zu Bahn-Chef

Um Verbesserungen im Schienenpersonenverkehr zu erreichen, veröffentlicht der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg VBB laut Ministerium regelmäßig Qualitätskenngrößen. Dies motiviere die Unternehmen, ihre Verkehrsleistungen zu verbessern. In regelmäßigen Qualitätsgesprächen mit den Unternehmen würden zudem Mängel und Maßnahmen zum Gegensteuern erörtert.

Bundesweit steht die Deutsche Bahn wegen solcher Mängel ebenfalls in der Kritik. Dem bundeseigenen Konzern und seiner Managementspitze werden Unpünktlichkeit und Servicemängel bei vielen Fernzügen vorgeworfen. Dennoch: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bekannte sich trotz aller Probleme klar zu Konzernchef Richard Lutz: „Der Vorstandschef der Bahn macht einen guten Job. Das Team Lutz muss die Bahn in den nächsten Monaten wieder fit machen.“

Das gelte auch für die Ticketpreise, für die die Bahn, nicht der Minister zuständig sein, so Scheuer. Der Regierungsbeauftragte für den Schienenverkehr, Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU), hatte angeregt, dass die Bahn Preise anheben oder Sondertarife reduzieren könnte, um Investitionen mitzufinanzieren.

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