Der immer wieder verschobene Eröffnungstermin für den Großflughafen BER lastet schwer auf der Beteiligungsbilanz des Landes Brandenburg. Finanzminister Christian Görke (Linke) legte am Donnerstag eine Übersicht vor, wonach Beteiligungen mit Sitz in Berlin und Brandenburg im Jahr 2016 zwar einen Überschuss von rund 24 Millionen (2015: 23 Millionen) gemacht haben sollen.
Nicht einberechnet ist dabei aber jeweils die Flughafengesellschaft, die wegen der weiter anhaltenden Arbeiten 2016 einen Verlust von 101,5 Millionen Euro ausgewiesen hatte.
Görke sagte, ihn ärgere auch, dass der BER weiter nicht am Netz sei. Insgesamt sah er allerdings die Unternehmen, an denen das Land beteiligt ist, wirtschaftlich gut aufgestellt. Zum Portfolio gehören unter anderem die Investitionsbank oder die Lotto-Gesellschaft.
Gewinn und Verlust sei nicht genau ausgewiesen
Im ausführlichen Beteiligungsbericht 2017, der mit mehr als 200 Seiten als Buch erstellt wurde, werden 22 Beteiligungen genannt. Ein Teil davon – etwa die Musikkultur Rheinsberg GmbH – bestreitet ihre Aktivitäten allerdings zum Teil aus Zuwendungen des Landes, wie in den Unterlagen ausgewiesen ist. Der ausgewiesene Gewinn oder Verlust lässt daher nur eingeschränkt Rückschlüsse auf den Erfolg zu.
„Die 22 Unternehmen erfüllen im Dienst der Bürgerinnen und Bürger eine beträchtliche Bandbreite wichtiger Aufgaben”, erklärte Görke in einer Mitteilung zu dem Bericht. Durch Investitionen werde die wirtschaftliche Entwicklung der Region gefördert. Zudem hob er hervor, das der Anteil von Frauen in den Aufsichtsräten, wo das Land Besetzungsrechte habe, binnen fünf Jahren von knapp 30 auf zuletzt knapp 60 Prozent gestiegen sei. „Bei diesem Thema nimmt Brandenburg eine bundesweite Vorreiterrolle ein”, erklärte Görke.