INGO SENFTLEBEN

Brandenburgs CDU-Chef plant Rücktritt von Ämtern

Der Machtkampf bei der CDU in Brandenburg eskaliert. Parteichef Senftleben zieht persönliche Konsequenzen. Und das mitten in den Gesprächen über neue Koalitionsoptionen.
dpa
Ingo Senftleben zieht offenbar Konsequenzen aus dem Wahlergebnis.
Ingo Senftleben zieht offenbar Konsequenzen aus dem Wahlergebnis. Christophe Gateau
Potsdam.

Brandenburgs CDU-Partei- und Fraktionschef Ingo Senftleben will sich nach den heftigen Verlusten bei der Landtagswahl von seinen Spitzenämtern zurückziehen. Er wird am kommenden Dienstag nicht erneut zur Wahl des Fraktionsvorsitzenden antreten, verlautete am Freitag aus Parteikreisen. Auch als CDU-Landesvorsitzender wolle er sein Amt zur Verfügung stellen. Als Option für die Nachfolge an der CDU-Landesspitze ist der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Brandenburg im Bundestag, Michael Stübgen, im Gespräch.

Gegner hatten Rücktritt gefordert

Die Nachricht platzt mitten in die wichtigen Sondierungsgespräche für eine neue Regierungskoalition in Brandenburg. Der 45-jährige Senftleben kommt damit einer möglichen Niederlage am kommenden Dienstag zuvor. Dann sollte die CDU-Landtagsfraktion ihre Spitze neu wählen. Senftleben war unter Druck geraten. Seine Gegner Frank Bommert und Saskia Ludwig hatten nach der Wahl seinen Rücktritt gefordert. Bommert will als Fraktionschef kandidieren. Dem Vernehmen nach will für diesen Posten der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Redmann antreten, ein Vertrauter Senftlebens.

Herbe Verluste bei der Landtagswahl

Senftleben ist seit November 2014 Vorsitzender der CDU-Fraktion und seit April 2015 Landesvorsitzender der CDU Brandenburg. Die Landes-CDU war am vergangenen Sonntag bei der Landtagswahl eingebrochen und um 7,4 Prozentpunkte im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren auf ein bisheriges Tief gefallen. Sie wurde drittstärkste Partei hinter SPD und AfD.

Die CDU gilt als möglicher Partner der SPD. Ein rot-grün-rotes Bündnis und eines aus SPD, CDU und Freien Wählern hätten jeweils nur eine Stimme Mehrheit, ein rot-schwarz-grünes Bündnis hätte sechs Stimmen Mehrheit. Theoretisch wäre auch eine Koalition aus SPD, CDU und Linken möglich, die ebenfalls sechs Stimmen Mehrheit hätte.

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