Unsere Themenseiten

:

Bund muss mehr für Hochwasserschutz ausgeben

Schäden an der Elbe im Sommer 2002 und an Elbe, Donau und Rhein im Juni 2013 betrugen 20 Milliarden Euro.
Schäden an der Elbe im Sommer 2002 und an Elbe, Donau und Rhein im Juni 2013 betrugen 20 Milliarden Euro.
Jens Büttner

Extreme Wetterlagen verursachten enorme Schäden in Brandenburg. Doch Hochwasser kennt keine Landesgrenzen. Reichen die Gelder, die der Bund zum Schutz davor ausgibt?

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hatte vergangene Woche Finanzmittel in Höhe von 1,2 Milliarden Euro für die nächsten zehn Jahre in Aussicht gestellt. Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack (Linke) hat vom Bund jedoch mehr Geld für den vorbeugenden Hochwasserschutz verlangt. Kurzfristige Hilfsfonds lösten nicht die Probleme, sagte Tack. "Wir und auch andere Länder gehen davon aus, dass es länger dauern und mehr kosten wird", sagte Tack. Die Länder hatten die Gesamtkosten bis 2027 auf etwa 5,5 Milliarden Euro geschätzt.

Auf der Umweltministerkonferenz am Donnerstag und Freitag in Heidelberg will Brandenburg einen entsprechenden Änderungsantrag einbringen. Bundestag und Bundesregierung sollen nachdrücklich gebeten werden, eine auskömmliche Finanzierung und ausreichend Zeit für den Hochwasserschutz festzulegen. Allein die Beseitigung der Schäden an der Elbe im Sommer 2002 und an Elbe, Donau und Rhein im Juni 2013 betrugen nach Bundesangaben ohne Versicherungsschäden 20 Milliarden Euro.