INES HÄRTEL

Bundesrat wählt erstmals Ostdeutsche zur Verfassungsrichterin

Erst nach einem längeren Streit konnten sich die Länder auf Ines Härtel als Kandidatin einigen. Die Rechtsprofessorin ist die erste Ostdeutsche am höchsten Gericht der Bundesrepublik.
dpa
Erst kurzfristig hatten sich die Regierungschefs der SPD-geführten Länder auf die ostdeutsche Juristin Ines Här
Erst kurzfristig hatten sich die Regierungschefs der SPD-geführten Länder auf die ostdeutsche Juristin Ines Härtel geeinigt. Lisa Müller/Die Hoffotografen GmbH
Berlin.

Die ostdeutsche Rechtsprofessorin Ines Härtel wird neue Richterin am Bundesverfassungsgericht. Der Bundesrat wählte sie am Freitag einstimmig zur Nachfolgerin von Johannes Masing im Ersten Senat des höchsten deutschen Gerichts. Masings Amtszeit war schon im April nach zwölf Jahren zu Ende gegangen.

Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt. In diesem Fall hatten die SPD-geführten Länder das Vorschlagsrecht – konnten sich allerdings erst nach längerem Streit auf Härtel als Kandidatin verständigen. Die 48-Jährige ist bisher Juraprofessorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und leitet dort die Forschungsstelle für Digitalrecht.

Härtel wurde 1972 in Staßfurt in Sachsen-Anhalt geboren.

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