MEHRERE WOCHEN STILLSTAND

Deutsche Umwelthilfe zwingt Tagebau Jänschwalde in die Knie

Der Deutschen Umwelthilfe ist es gelungen, den Braunkohle-Tagebau Jänschwalde auf juristischem Weg zu stoppen. 700 Menschen müssen um ihre Jobs bangen.
dpa
Dieser Schaufelradbager steht ab sofort still.
Dieser Schaufelradbager steht ab sofort still. Patrick Pleul
Ein riesiger Eimerkettenbagger trägt Abraum im Braunkohletagebau Jänschwalde.
Ein riesiger Eimerkettenbagger trägt Abraum im Braunkohletagebau Jänschwalde. Patrick Pleul
Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG)
Blick in den Braunkohletagebau Jänschwalde der Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) Patrick Pleul
Cottbus.

Der Braunkohleabbau im Tagebau Jänschwalde in Brandenburg wird vom 1. September an vorläufig gestoppt. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus vom Freitag hervor. Die Richter entschieden, dass dem Betreiber Leag keine längere Frist für eine Umweltverträglichkeitsprüfung als Voraussetzung für den Weiterbetrieb gewährt wird. Das Energieunternehmen hatte eine Fristverlängerung bis Ende November beantragt. In dem Tagebau arbeiten laut Betriebsrat etwa 700 Menschen.

Umwelthilfe hatte gegen Tagebau geklagt

Ausgangspunkt ist eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit der Grünen Liga gegen den Hauptbetriebsplan des Tagebaus für das Jahr 2019. Die Umweltschützer befürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Braunkohle-Tagebaus besonders geschützte Gebiete wie Moore gefährden. Mit der Klage wollen sie eine weitere Ausbreitung des Tagebaus in Richtung Norden verhindern und die Landschaften in der Umgebung vor dem Austrocknen schützen.

Das Verwaltungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Leag keine Gründe vorgebracht hat, die eine Änderung der bereits getroffenen Entscheidung rechtfertigen könnten. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVB) hatte am Donnerstag einen vorangegangenen ersten Beschluss des Verwaltungsgerichts Cottbus bestätigt, wonach ein Stopp des Tagebaus rechtmäßig ist, wenn der Betreiber bis Ende August keine Umweltverträglichkeitsprüfung einreicht.

Im Tagebau beginnt der Sicherungsbetrieb

Für den Fall, dass es keine Fristverlängerung geben würde und der Tagebau vom 1. September an nicht weiterbetrieben werden kann, hatte die Leag vorgesorgt und auf Anordnung des Landesbergamtes mit der Vorbereitung eines Sicherheitsbetriebes begonnen. Damit wird geregelt, wie das Tagebau-Areal gesichert werden muss, um Unfälle zu vermeiden. Unter anderem müssen Abraumbagger und Fördertechnik in eine Sicherheitsstellung gefahren werden. Zudem muss gewährleistet sein, dass das Grundwasser in der Grube nicht unkontrolliert ansteigt, denn dadurch könnte es zu Rutschungen kommen.

Der Bergbaubetreiber Leag rechnet mit einem Stillstand im Tagebau Jänschwalde von höchstens zehn bis 12 Wochen. Das sagte ein Sprecher am Freitag nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Cottbus.

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