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Machtkampf an der Spitze der CDU-Fraktion

Nach der gescheiterten Regierungsbeteiligung kommen die Christdemokraten einfach nicht zur Ruhe.

CDU-Generalsekretärin ist sie schon nicht mehr, nun dürfte sie den nächsten Posten verlieren: Anja Heinrich
Patrick Pleul CDU-Generalsekretärin ist sie schon nicht mehr, nun dürfte sie den nächsten Posten verlieren: Anja Heinrich

An der Spitze der CDU-Fraktion im brandenburgischen Landtag ist ein Machtkampf ausgebrochen. Vize-Fraktions-Chefin Anja Heinrich steht die Abwahl bevor. CDU-Fraktionsmitglieder sprachen sich mehrheitlich mit einer Unterschriftensammlung gegen die Politikerin aus, wie Fraktionssprecher Martin Burmeister mitteilte. Die Abwahl ist schon für die übernächste Woche vorgesehen.

Heinrich gibt Fraktions-Chef Ingo Senftleben dafür die Schuld: „Für mich ist es befremdlich, wenn ein Landes- und Fraktionsvorsitzender jedem einzelnen Abgeordneten in Einzelgesprächen ans Herz legt, zu unterschreiben“, sagte sie am Wochenende. Es gebe eine Menge neuer Abgeordneter, die ihre Laufbahn nicht gefährden wollen und viele ältere, die noch nie einen Wahlkreis gewinnen konnten. Dadurch seien sie auf die „Gunst“ eines Landesverbands und auf Listenplätze angewiesen. Senftleben ist seit wenigen Tagen auch Landesvorsitzender der Christdemokraten. Er löste Michael Schierack ab. Die südbrandenburgische Politikerin Heinrich hatte in einem Interview den nach ihrer Ansicht miserablen Zustand der Partei beklagt. Damit beförderte sie Schieracks Rücktritt mit, was ihr in der Partei übel genommen wurde. Im Februar schmiss Heinrich als Generalsekretärin hin.

Sie will von Senftleben nun die Gründe für ihre Abwahl hören. Denn mit ihren Kollegen habe sie ein „gutes Verhältnis“, betonte sie.

Einen sofortigen Rücktritt von ihrem Amt erwägt Heinrich nicht. Dafür gebe es keinen Grund. Sie schiebt erneut Kritik hinterher: „Außer, dass man mit kritischen Stimmen nicht umgehen kann. Und das ist eine Frage von Führungskompetenz.“ Gegen die drohende Abwahl will sie aber nicht kämpfen. „Natürlich kann ich schon heute in Aussicht stellen, dass ich das Amt zur Verfügung stelle“, sagte die 43-Jährige.