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Minister Markov verspricht Hilfe gegen Betrügereien

Helmuth Markov (Linke) ist in der Landesregierung für den Verbraucherschutz zuständig.
Helmuth Markov (Linke) ist in der Landesregierung für den Verbraucherschutz zuständig.
Patrick Pleul

Vor allem im Internet werden Konsumenten häufig mit falschen Versprechungen gelockt, Geschäfte abzuschließen. Da sind Informationen und rechtzeitige Warnungen dringend nötig. Brandenburgs Verbraucherschutzminister plant Verbesserungen.

Nach dem Neuzuschnitt seines Ministeriums will Ressortchef Helmuth Markov (Linke) in den nächsten Jahren den Verbraucherschutz stärken. „Als Behörde müssen wir die Bürger besser schützen können“, betonte Markov. Bislang gebe es beispielsweise noch nicht die richtigen Instrumentarien für Betrügereien, die jedoch zunähmen. „Da passen die Ressorts Verbraucherschutz und Justiz besonders gut zusammen.“ Brandenburg ist dem Beispiel des Bundes und vieler Länder gefolgt und hat die Bereiche Justiz, Verbraucherschutz und Europapolitik unter ein Dach zusammengebracht. „Unser Ziel ist, dass die Brandenburger nach fünf Jahren sagen: Gut, dass es die Verbraucherschützer gibt“, sagte Markov.

Um dieses Ziel zu erreichen, sei die Arbeit der Verbraucherschutzzentralen sehr wichtig, so der Minister. Aber auch Schuldnerberatungsstellen oder eine Finanzmarktaufsicht seien darüber hinaus erforderlich. Bei den Handelsbeziehungen zum Nachbarland Polen leiste das Deutsch-Polnische Verbraucherinformationszentrum in Frankfurt (Oder) einen wichtigen Beitrag. In der Beratungsstelle beraten zweisprachige Juristen Verbraucher und vertreten sie außergerichtlich bei Vertragsstreitigkeiten.

Mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit

„Verbraucherschutz macht an der Grenze nicht halt“, betonte Markov. Dank europäischer Vorgaben seien Standards hier wie da einzuhalten. „Die Interessen der Bürger haben dabei für mich Vorrang vor denen der Produzenten. Ein grenzüberschreitender Verbraucherschutz ist in einem Europa des freien Warenverkehrs darum wichtig“, sagte der Minister.

Die Verbraucherschützer in Polen und Brandenburg haben gemeinsam einen Ratgeber entwickelt, der seit November 2014 für Konsumenten erhältlich ist. Er soll helfen, bei Schwierigkeiten eine außergerichtliche Lösung zu finden. Markov sieht in der grenzüberschreitenden Verständigung von Marktteilnehmern auch eine Entlastung der Justiz.

Der Minister will das Verbraucherbewusstsein insgesamt stärken. „Je eher ich damit anfange, umso besser“, betonte Markov. „Darum versuchen wir, das Thema mehr in die Öffentlichkeit und vor allem in die Schulen zu bringen.“ Sein Haus denke zurzeit darüber nach, ob es einfache Angebote unterbreiten könne, die Lehrer im Unterricht nutzen könnten, um Schüler zu sensibilisieren.