Tobias Schick (SPD) reagiert auf die Zwischenstände der Auszählung zur Stichwahl um das Amt des Cottbuser Oberb&uuml
Tobias Schick (SPD) reagiert auf die Zwischenstände der Auszählung zur Stichwahl um das Amt des Cottbuser Oberbürgermeisters. Frank Hammerschmidt
Stichwahl

Oberbürgermeister-Wahl in Cottbus – SPD-Mann liegt klar vorn

Einige Stimmen bei der Stichwahl in Cottbus werden noch ausgezählt. Lars Schieske (AfD) gratulierte aber schon SPD-Kandidat Tobias Schick zum wahrscheinlichen Gewinn.
Cottbus

Tobias Schick (SPD) wird der neue Oberbürgermeister von Cottbus. Der Geschäftsführer des Stadtsportbundes setzte sich gestern in einer Stichwahl gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Lars Schieske durch. Schick erhielt nach einem gegen 21.30 Uhr vorliegenden Zwischenergebnis bei nur noch einem fehlenden Wahllokal 68,4 Prozent der Stimmen, auf Schieske entfielen 31,6 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag allerdings bei knapp über 50 Prozent.

Zweitgrößte Stadt Brandenburgs

Rund 79.000 Cottbuserinnen und Cottbuser waren zur Wahl aufgerufen. In der ersten Wahlrunde hatte Schick 31,8 Prozent geholt und Schieske 26,4 Prozent. CDU, Grüne, Linke und FDP hatten Schick danach für die Stichwahl ihre Unterstützung zugesagt. Außerdem hatte ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis zu seiner Wahl aufgerufen.

SPD-Generalsekretär David Kolesnyk äußerte sich in einer ersten Reaktion zufrieden. „Cottbus zeigt mit dem Ergebnis, dass es die Chancen des Strukturwandels nutzen will und dass die Stadt mit Zusammenhalt statt Spaltung voran gebracht werden soll”, sagte er: „Die Demokratinnen und Demokraten haben sich geschlossen hinter Tobias Schick gestellt und senden ein deutliches Signal in dieser schwierigen Zeit.”

Der Cottbuser CDU-Landtagsabgeordnete Mchael Schierack begrüßte das Resultat ebenfalls: „Das ist ein Zeichen dafür, dass die Cottbuser Zivilgesellschaft funktioniert”, sagte er.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Dennis Hohloch, erklärte, Schieske habe einen „sehr guten Wahlkampf” gemacht. Er sei vor Ort präsent gewesen. „Wir haben es leider nicht geschafft, so viele CDU-Stimmen vom Kandidaten der SPD abzuziehen, wie es nötig gewesen wäre”, so Hohloch: „Das Ergebnis zeigt aber, dass Cottbus die Hochburg der AfD in Brandenburg bleibt.”

Der AfD-Bewerber Schieske hatte laut einer Meldung der „Lausitzer Rundschau“ bereits früh am Abend die Wahlniederlage akzeptiert. Seine Partei werde den Wahlsieg der SPD anerkennen, kündigte Schieske demnach an.

Der noch amtierende CDU-Oberbürgermeister Holger Kelch war aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr angetreten. Sein Nachfolger beginnt sein Amt am 30. November. Die zweitgrößte Stadt Brandenburgs steht vor einem neuen Strukturwandel. Sie gilt nach Einschätzung des Verfassungsschutzes Brandenburg auch als Schwerpunkt des Rechtsextremismus im Land.

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Wahlscheine zur Sicherheit sofort überprüft

Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Cottbus hat der Wahlleiter zur Sicherheit alle Wahlscheine nach Schließung der Wahllokale überprüfen lassen. Ein Wahlschein wird nicht nur bei der Briefwahl abgegeben, sondern kann auch eingesetzt werden, wenn jemand zum Beispiel in einem anderen Wahllokal wählt als angemeldet – mit Wahlschein ist die Wahl in jedem Wahllokal möglich. Der Schein dürfe aber nur einmal eingesetzt werden, sagte Wahlleiter Carsten Konzack. „Wenn aber jemand etwas kopiert hat, könnte er zwei Stimmen abgeben und das wäre rechtlich nicht in Ordnung.“

Mit dem Abgleich von Wahlschein und Wählerverzeichnis solle Rechtssicherheit geschaffen werden. Üblicherweise werden die Wahlscheine später geprüft. Der Hintergrund sei, dass am Freitag ein Wahlschein beantragt worden sei für eine Frau, die bereits tot gewesen sei.

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