ÖFFNUNGSZEITEN DER SCHLEUSEN ZU KURZ

SPD-Mann schreibt Wutbrief an Verkehrsminister

Im Streit um verkürzte Schleusenöffnungszeiten auf den Wasserstraßen im Nordosten hat sich der uckermärkische SPD-Abgeordnete Stefan Zierke zu Wort gemeldet: Er fordert vom Bund, die vorhandenen Stellen auch zu besetzen.
SPD-Mann Stefan Zierke wirft dem Bundesverkehrsministerium in Sachen Schleusen Untätigkeit vor.
SPD-Mann Stefan Zierke wirft dem Bundesverkehrsministerium in Sachen Schleusen Untätigkeit vor. NK-Archiv (Kombo)
Prenzlau.

Die freien Stellen für das Schleusenpersonal sind da – aber sie werden einfach nicht besetzt. So zumindest sieht es der uckermärkische Bundestagsabgeordnete und Wirtschaftsstaatssekretär Stefan Zierke (SPD) und fordert vom Bund mehr Einsatz bei der Suche nach Schleusenpersonal.

Grund ist ein seit Längerem schwelender Streit um verkürzte Schleusenöffnungszeiten auf den touristisch genutzten Wasserstraßen im Nordosten, der Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg gleichermaßen betrifft. Dort mangelt es seit Jahren an Personal für die Bedienung der Schleusen, weshalb deren Öffnungszeiten weitaus kürzer sind, als wünschenswert wäre. Zuständig für das Personal ist der Bund.

„Ministerium bekommt die Stellen einfach nicht besetzt”

Stefan Zierke erklärte nun: „Es ist für die gesamte Wassertourismusbranche nicht hinnehmbar, dass die Schleusenzeiten unverändert kurz bleiben. Seit Jahren setzen wir uns als SPD dafür ein, dass die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) mehr Personal bekommt. Mit Erfolg. Allein im Haushalt 2017 haben wir im parlamentarischen Verfahren über 100 neue Stellen für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung geschaffen. Doch das Bundesverkehrsministerium bekommt diese Stellen einfach nicht besetzt.” Sowohl der CSU-Amtsinhaber Andreas Scheuer als auch sein Vorgänger Alexander Dobrindt seien daran gescheietert.

Zierke findet: „Das ist mehr als traurig. Vor allem wenn man sich vor Augen führt, dass wir uns kümmern, mit viel Überzeugungskraft für die Stellen kämpfen, diese dann aber nicht besetzt werden.” Er fordert, das Ministerium müsse eine Fachkräfte-Kampagne auflegen, um geeignetes Personal zu finden.

Forderung: Schleusen durchgängig bis 22 Uhr öffnen

Besonders deutlich sei das Personaldefizit bei der Schifffahrtsverwaltung mit Blick in den Haushaltsplan, rechnet Zierke vor: So hätten im Jahr 2017 10.631 tarifliche Mitarbeiter eingestellt sein sollen. Tatsächlich seien es aber nur 9.835 gewesen – eine Differenz von 796 Mitarbeitern.

Zierke hat sich daher nun an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gewandt, um die Situation zu schildern und vor negativen Folgen zu warnen. In dem Brief fordert er die kurzfristige Personalaufstockung an den betroffenen Gewässern, um die Schleusen in der Hauptsaison durchgängig bis 22 Uhr zu öffnen.

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