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Erik Stohn neuer Generalsekretär

SPD will ländliche Regionen in Brandenburg stärken

Potsdam / Lesedauer: 2 min

Brandenburgs Regierungs- und SPD-Landeschef Woidke räumt nach dem Scheitern der Kreisreform Fehler ein – und erhält auf einem Parteitag langen Applaus. Aber auch Kritik wird geäußert.
Veröffentlicht:19.11.2017, 16:59
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Der neue SPD-Generalsekretär Erik Stohn will die Gräben in der Brandenburger SPD nach dem Kreisreform-Debakel schließen. Geschlossenheit heiße nicht, Diskussionen abzuschaffen, sondern die Gemeinsamkeiten zu stärken, erklärte Stohn vor den rund 130 Delegierten eines Parteitages in Potsdam. Stohn plädierte dafür, sich mehr Zeit etwa für Regionalkonferenzen zu nehmen und mehr Präsenz in der Fläche zu zeigen.

Der 33-jährige Jurist folgte auf Klara Geywitz, die nach dem Stopp der auch von Teilen der SPD abgelehnten Kreisreform ihr Amt abgegeben hatte. 70,4 Prozent der knapp 130 Delegierten stimmten für den Juristen Stohn. Vorgängerin Geywitz war zuletzt 2016 wiedergewählt worden – allerdings mit nur 60,8 Prozent der Stimmen.

Stopp der Kreisreform

Auch Ministerpräsident und SPD-Landeschef Dietmar Woidke kündigte an, die berlinferne Regionen wieder stärker in den Fokus nehmen. „Wir brauchen in der Fläche des Landes eine gut funktionierende Verwaltung”, sagte Woidke. Auch nach dem Stopp der Kreisreform müssten die Reformziele erreicht werden. „Dieser Weg wird nicht einfacher, er wird schwieriger”, sagte Woidke.

Ursprünglich wollte die rot-rote Koalition in Potsdam mehrere Kreise und kreisfreie Städte verschmelzen. Wegen des massiven Widerstands aus den Kommunen hatte Woidke das Projekt dann gestoppt. Auf dem Parteitag räumte er Fehler ein. „Ich persönlich habe in dieser Reformdebatte große Fehler gemacht.” Er habe die emotionalen Vorbehalte unterschätzt. Er sei aber zuversichtlich, die Kommunal- und Landtagswahlen 2019 zu gewinnen.

Kritik an der SPD-Führung

Während seiner Rede erhielt Woidke mehrfach langen Applaus. In der Aussprache wurde von mehreren Rednern auch Kritik an der SPD-Führung geäußert. Die SPD habe in den vergangenen Jahren nicht mit der Basis gesprochen, beklagte etwa eine Delegierte aus Strausberg.

Woidke warf der oppositionellen CDU im Land vor, eine „billige Kampagne” gegen die Kreisreform gestartet zu haben, um den Menschen Angst zu machen. Die jüngsten Umfragen zeigten aber, dass die Union davon nicht profitiert habe. Vielmehr hätten die Rechtspopulisten zugelegt.

Kohleverstromung in der Lausitz

Zu der laufenden Regierungsbildung auf Bundesebene sagte Woidke, es sei nun wichtig, dass es eine starke Opposition in Berlin gebe. „Jamaika liegt nicht in Ostdeutschland”, sagte Woidke. Zugleich verteidigte er die Kohleverstromung in der Lausitz. Es gehe dabei nicht nur um die Jobs, sondern auch um eine sichere und bezahlbare Energieversorgung in Deutschland.

Die SPD zählt derzeit in Brandenburg 6350 Mitglieder – damit ist die Partei nach eigenen Angaben erstmals seit 1990 die mitgliederstärkste Partei im Land. Zuvor hatte die Linkspartei die meisten Mitglieder im Land.