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Nur telefonisch erreichbar

Polizei gibt Kurznachrichten keine Chance

Potsdam / Lesedauer: 1 min

In den USA können Opfer von Straftaten auch per SMS, Twitter oder Facebook einen Notruf absetzen. In Brandenburg ist das unmöglich – und ruft Kritiker auf den Plan.
Veröffentlicht:26.05.2016, 05:00
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Brandenburgs Polizei plant auf absehbare Zeit keinen öffentlichen Notruf per SMS-Kurznachricht. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums in Potsdam auf eine parlamentarische Anfrage der CDU im Landtag hervor.

Seit 2009 gibt es eine Handynummer, an die sich gehörlose und hörgeschädigte Bürger per Kurznachricht wenden können. „Eine darüber hinausgehende Erreichbarkeit des polizeilichen Notrufes per SMS ist derzeit nicht geplant“, führt das Innenministerium in der Antwort aus. Auch ein Notruf via Twitter oder Facebook könne nicht abgesetzt werden, weil derzeit die nötigen rechtlichen Voraussetzungen im Telekommunikationsgesetz und der Notrufverordnung nicht gegeben seien, teilte das Ministerium mit.

„Man erreicht die Brandenburger Polizei auf demselben Weg wie vor 70 Jahren, die Digitalisierung ist an der Polizei komplett vorbeigegangen“, sagte der Brandenburger CDU-Landtagsabgeordnete Sven Petke und verwies auf Notrufangebote über SMS und Twitter in den USA.

„Gerade bei terroristischen Anschlägen und bei Angriffen in öffentlichen Verkehrsmitteln ist ein stiller Alarm über SMS für Opfer oft die einzige Möglichkeit, einen Notruf abzusetzen“, hob Petke hervor. Es müsse möglich werden, dass Opfer von Kriminalität über SMS, Whatsapp oder Twitter den Notruf erreichen könnten.