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Werden ehemalige Häftlinge in Zukunft zu einer Gefahr?

Die Zahl der Beamten in den Haftanstalten ist über die Jahre zurückgegangen.
Die Zahl der Beamten in den Haftanstalten ist über die Jahre zurückgegangen.
Uwe Anspach

In Brandenburg sitzen zurzeit 1000 Straftäter in Haft. Nicht wenige könnten rückfällig werden, wenn sie wieder auf freien Fuß kommen. Der Staat will das mit einer ganzen Reihe von Maßnahmen verhindern, stellt aber nicht genug Personal dafür bereit.

Die Zahl der Strafgefangenen im Land steigt. Zurzeit gibt es erstmals seit 2012 wieder 1000 in allen Haftanstalten zusammen. Doch die Justizvollzugsbeamten haben ihnen immer weniger entgegenzusetzen. Sie haben einen der härtesten Arbeitsplätze im Land, doch sie werden immer weniger und älter. Mehr als die Hälfte aller Justizvollzugsbeamten ist mittlerweile zwischen 50 und 59 Jahre alt. Nur zwei Prozent sind zwischen 20 und 29. Und während sich 2014 insgesamt 32 Vollzugsbeamte in der Ausbildung, dem sogenannten Vorbereitungsdienst, befanden, werden 2015 immerhin 36 und 2016 sogar 40 Justizvollzugsbeamte pensioniert. Das geht aus einer Antwort von Justizminister Helmut Markov auf eine „Kleine Anfrage“ des CDU-Rechtsexperten Danny Eichelbaum hervor, die dem Uckermark Kurier vorliegt. Seit 2009 ist die Zahl der Stellen im Justizvollzug von 1265 auf 1051 gesenkt worden.

CDU kritisiert die Landesregierung

„Die vorhandenen Personalstellen im Justizvollzug reichen nicht aus, um die Behandlungs- und Resozialisierungsmaßnahmen, die die rot-rote Landesregierung beschlossen hat, auch nur ansatzweise mit Leben zu erfüllen“, sagte Eichelbaum dem Uckermark Kurier. Zudem sei nach der aktuellen Personalbedarfsplanung ein weiterer Stellenabbau vorgesehen. „Ich halte das angesichts der immer weiter steigenden Aufgaben, mit denen die Mitarbeiter in den Justizvollzugsanstalten konfrontiert sind, für unverantwortlich.“

Gewerkschaft fordert mehr Stellen

Ähnlich hatte sich bereits der Bund der Strafvollzugsbediensteten geäußert: Auf einem Gewerkschaftstag warnte die Interessenvertretung der Vollzugsbeamten kürzlich davor, dass die ohnehin schon „unzureichenden Zielzahlen in der Personalausstattung für 2015 durch Alters- und andere Abgänge erheblich unterschritten werden.“ Der Altersdurchschnitt steige ständig an, und die von 2005 bis 2009 unterbrochene Ausbildung von Nachwuchskräften, die erst 2010 wieder aufgenommen wurde, werde das nicht kompensieren können. Die Gewerkschaft fordert daher eine Anhebung des Stellenplans auf mindestens 1188 und einen „Anwärtersonderzuschlag“, um die Ausbildung zum Vollzugsbeamten für junge Leute attraktiv zu machen.