NOTEN FÜR ANTWORTEN

Wie ernst nehmen Politiker Bürger-Fragen?

In Brandenburg und Berlin beginnen die Ferien. Daher hat abgeordnetenwatch.de Noten für Bundestagsabgeordnete aus beiden Ländern vergeben. Während die Uckermärker vorbildlich abschnitten, gab es für andere eine glatte 6.
Gerald Bahr Gerald Bahr
Zeugnisvergabe von abgeordnetenwatch.de.
Zeugnisvergabe von abgeordnetenwatch.de. Sebastian Gollnow
Potsdam.

Für die Schüler aus Brandenburg und Berlin beginnen am Donnerstag die Sommerferien, und das heißt natürlich auch, dass es Zeugnisse gibt. Pünktlich dazu vergibt auch das Bürgerportal abgeordnetenwatch.de Noten für die Bundestagsabgeordneten aus beiden Bundesländern. Die Kriterien sind dabei denkbar einfach: Es zählt nur das Antwortverhalten der Parlamentarier. Wem wurden wie viele Fragen über das Bürgerportal bestellt, und wie viele davon wurden beantwortet.

„Auf abgeordnetenwatch.de können Bürgerinnen und Bürger die 709 Abgeordneten jederzeit öffentlich befragen: Zu bundesweiten, aber auch wahlkreisrelevanten Fragen gingen seit September 2017 schon fast 10.000 Fragen ein”, heißt es von abgeordnetenwatch. Der Großteil aller Abgeordneten über alle Parteien hinweg beantwortete 80 Prozent oder mehr der Fragen der Bürger an sie. Ob die Antworten inhaltlich überzeugten, wurde aber nicht bewertet.

Spitzenreiter in Berlin ist Gregor Gysi von den Linken, der alle 180 Fragen an ihn auch beantwortet hat. In Brandenburg führt Annalena Baerbok (Grüne), die alle 111 an sie gerichteten Fragen beantwortet hat. Auf den Plätzen vier und fünf liegen die uckermärkischen Abgeordneten Jens Koeppen (CDU, 8 von 8) und Stefan Zierke (SPD, 6 von 6). Note: sehr gut.

Allerdings können Bürger offenbar von einigen Bundestagsabgeordneten nicht erwarten, dass ihre Fragen beantwortet werden. Dafür gab es jeweils die Note 6 von abgeordnetenwatch.de. In Brandenburg ist mit 26 unbeantworteten Fragen AfD-Co-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland das Schlusslicht. Linda Teuteberg (FDP) und Hans-Georg von der Marwitz (CDU) ließen alle sieben Anfragen unbeantwortet. In Berlin liegt Gottfried Curio (AfD) auf dem letzten Platz, da er die beiden Fragen an ihn nicht beantwortet hat. Direkt davor liegen seine beiden Parteikollegen Götz Frömming und Birgit Malsack-Winkemann, die je eine Frage erhielten, aber nicht antworteten. Christoph Meyer von der FDP ist außerhalb der Wertung. Niemand hat ihn etwas gefragt.

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