StartseiteRegionalDemminBrücken-Rettung fällt aus - Ist Caffier schuld?

Sanierung der Pustower Brücke geplatzt

Brücken-Rettung fällt aus - Ist Caffier schuld?

Demmin / Lesedauer: 4 min

Eigentlich waren die Fördergelder für die Sanierung der Schwinge-Brücke in Pustow fest zugesagt. Doch nun ist der Bescheid immer noch nicht im Loitzer Rathaus eingegangen. Der Grund ist offenbar, dass Innenminister Caffier das Papier persönlich übergeben wollte – und dann doch keine Zeit fand für einen Besuch vor Ort.
Veröffentlicht:23.06.2014, 13:41

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Dass sich die Sanierung der Pustower Schwinge-Brücke vielleicht bis auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschiebt, erscheint in der Gemeinde Sassen-Trantow unfassbar. Denn eigentlich lief alles wie erhofft: Obwohl die Kommune finanziell klamm ist und es Ende 2013 gar eine Haushaltssperre gab, konnte sie für dieses Jahr in ihrem Ortsteil die dringend nötige Sanierung der maroden Schwinge-Querung anvisieren. Möglich machten dies zwei miteinander verknüpfte Fördermöglichkeiten, die den Eigenanteil an dem mit rund einer halben Million Euro veranschlagten Bauwerk gewaltig schrumpfen ließen.

Zum einen ging es um einen 60-Prozent-Zuschuss über das ILER-Programm zur Infrastrukturverbesserung im ländlichen Raum, zum anderen um das Programm des Landes zur Kofinanzierung kommunaler Investitionen. Die Sassen-Trantower nämlich hätten die nötigen 200 000 Euro niemals aufbringen können und freuten sich deshalb riesig über die Nachricht, dass Schwerin mit 90 Prozent einspringt.

Termin fällt nun gänzlich aus

Allerdings blieb der entsprechende offizielle Förderbescheid aus, obwohl zumindest die ILER-Zusage parallel dazu bereits Mitte Februar im Loitzer Rathaus eintrudelte. Angesichts der Abrechnungsmodalitäten und rechtlicher Tücken hütete sich die Peenetal-Amtsverwaltung wohlweißlich, ohne das Papier aus dem Innenministerium Planung und Ausschreibung zu starten. Nach Nordkurier-Informationen wollte Minister Lorenz Caffier (CDU) den Bescheid am liebsten persönlich überbringen, zuletzt war der Juni-Anfang dafür vorgesehen. Damit indes hat sich Schwerin derartig verkalkuliert, dass dieser Termin nun gänzlich ausfällt und stattdessen vor Ort Katzenjammer herrscht. Der Loitzer Bürgermeister und Verwaltungschef Michael Sack (CDU) lässt sich zwar zu keiner Kritik an seinem Parteikollegen verleiten, doch an den Fakten des Malheurs kommt er im Gespräch mit dem Nordkurier trotzdem nicht vorbei: „Der Stand ist, das mit Pustow wird nichts. Denn diese Maßnahme muss bis 15. November abgerechnet sein. Und das wäre bei diesem Brückenbau nicht möglich.“

Es könnte September werden bis zur Auftragsvergabe

Schließlich gilt es im Vorfeld und während des Baus einige Besonderheiten zu beachten, was den Aufwand und Zeitfaktor betrifft. Inklusive Planung und Ausschreibungsfristen könnte es locker September werden, bevor überhaupt der Auftrag vergeben wird, verdeutlicht Sack. Und dann müssten beispielsweise die nötigen Widerlager erst aushärten, bevor der eigentliche Brückenschlag erfolgt. Nicht nur, dass so eine Winterbaustelle drohte: Die besagte Abrechnungsfrist wäre gar nicht einzuhalten, trotzdem zu bauen, grenze an finanzielles Harakiri. Also ist die Sache für 2014 abgesagt. An der Amtsverwaltung habe jedenfalls nicht gelegen, unterstreicht deren Leiter: „Auch wenn der Vergaberat das längst beschlossen hatte, für uns ist der Förder-Bescheid entscheidend.“

Zum Leidwesen der Kommune endet ausgerechnet jetzt die mehrjährige ILER-Förderperiode, das Geld lässt sich also nicht einfach auf 2015 übertragen. Das Programm wird in ähnlicher Form zwar fortgesetzt, aber die genauen Modalitäten sind noch nicht bekannt und ob Pustow dafür wieder infrage kommt, also ebenso wenig. Gegenwärtig suchen Amtsverwaltung und Behörden dennoch nach einem Weg, wie die Schwinge-Brücke noch einmal auf den Fördertisch kommt, ohne sich wieder in eine lange Warteliste einreihen zu müssen. Das gelte auch für die Schweriner Kofinanzierungsmittel. Und bei denen sieht Sassen-Trantow auch das Ministerium in der Pflicht.

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Fassung dieses Artikels hieß es, das Ministerium sei am Wochenende nicht für eine Stellungnahme erreichbar gewesen. Das Ministerium legt Wert auf die Feststellung, dass es auch am Wochenende erreichbar gewesen ist.