HAUSHALTSBERATUNG DER STADTVERTRETUNG

Demmin kommt ohne neue Kredite aus

Kein Warten auf die Kommunalaufsicht mehr, kein Zittern um die Haushaltsgenehmigung: Wenn das neue Jahr beginnt, wird die Stadt gleich voll handlungsfähig sein. Aber es gibt auch Unwägbarkeiten in den Finanzen.
Georg Wagner Georg Wagner
Das größte Investitionsvorhaben der nächsten Jahre in Demmin ist der klima- und behindertengerechte Umbau der Pestalozzischule. Insgesamt wird es auf rund 8,8 Millionen Euro veranschlagt.
Das größte Investitionsvorhaben der nächsten Jahre in Demmin ist der klima- und behindertengerechte Umbau der Pestalozzischule. Insgesamt wird es auf rund 8,8 Millionen Euro veranschlagt. Georg Wagner
Demmin.

Thomas Witkowski wollte sich bei der Haushaltsberatung in der Stadtvertretung einen Seitenhieb auf die UWG-Fraktion nicht verkneifen. Vor einem Jahr, erinnerte der CDU-Fraktionschef, habe man ihn noch ausgelacht für seine Vorschläge zum Etat und gerügt, dass sie erst nach Fertigstellung des Haushaltsentwurfs kämen. Damals ging es unter anderem um zwei neue Stellen zur Reinhaltung der Stadt und um die Ausstattung der städtischen Schulen mit Tablets für alle Klassen. Jetzt komme die UWG selbst mit kostenträchtigen Vorschlägen, nachdem der neue Haushalt steht.

Schwankungen bei Steuereinnahmen möglich

Dabei hatte Witkowski die abgelehnten Anträge zu Entgelten in Sportstätten und Freibad ebenso im Blick wie drei neue Stellen bei den Stadthandwerkern. Sie betreffen nach seiner Auskunft die Anstellung von Rettungsschwimmern, die auch für andere Aufgaben herangezogen werden sollen. Doch dieser Seitenhieb war nur ein kleiner Ausschnitt aus einer Haushaltsdebatte, die im Grunde schon mit der Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters begonnen hatte, über die Beratung der beiden UWG-Anträge weiterlief und schließlich in die eigentliche, dann aber relativ kurze Haushaltsberatung mündete.

Sie erbrachte zumindest eine gute Nachricht. Der Haushalt wird im nächsten Jahr ausgeglichen sein und muss nicht von der Kommunalaufsicht genehmigt werden. „Wir werden ab dem 2. Januar vollumfänglich handlungsfähig sein“, freut sich Bürgermeister Michael Koch (CDU). „Das ist eine für uns seit Jahren nicht mehr gewohnte Situation.“ Eine andere Frage ist indes, ob es danach so bleiben wird. Zwar weist auch der längerfristige Finanzplan ausgeglichene Haushalte aus, aber Schwankungen bei Steuereinnahmen mit möglichen Rückzahlungen und bei den Schlüsselzuweisungen könnten die Zahlenwerke dann noch einmal teilweise zum Einsturz bringen. „Das“, warnte Koch, „ist schwer planbar.“

Demmin ist jetzt schuldenfrei

Für 2019 plant die Stadt im Ergebnishaushalt rund 15 Millionen Euro an Erträgen und gut 16 Millionen Euro an Aufwendungen. Damit ergibt sich zwischen Soll und Haben eine Lücke von rund einer Million Euro. Ausgeglichen sieht anders aus, aber die Stadt kann einerseits bereits mit einem sich abzeichnenden Überschuss aus diesem Jahr rechnen und zugleich Geld aus ihrer Kapitalrücklage nehmen. Wobei gerade Letzteres dem SPD-Stadtvertreter Rainer Tietböhl zu denken gibt. „Wenn ich ans Eigenkapital ran muss, das sage ich auch als Unternehmer, dann sträuben sich mir die Haare“, mahnte er weiter eine sparsame Haushaltspolitik an. „Luftsprünge sind nach wie vor nicht möglich.“

Auch im Finanzhaushalt, der den laufenden Zahlungsverkehr enthält, gibt es eigentlich eine leichte Unterdeckung zwischen Einnahmen und Ausgaben. Hier indes darf die Stadt liquide Mittel gegenrechnen und schafft so den Ausgleich. Trotz Investitionen von rund zwei Millionen Euro will die Stadt keine neuen Kredite aufnehmen, die alten sind abbezahlt. Damit ist Demmin schuldenfrei. Die Zahlen zeigten, wie leistungsfähig die Stadt sei, sagte UWG-Fraktionschef Eckhardt Tabbert und wünschte, die Investitionsprojekte wie den Bau des Kunstrasenplatzes möglichst schnell umzusetzen.

Dafür gibt die Stadt 2019 Geld aus

  • Klima- und behindertengerechter Umbau Pestalozzischule: insgesamt circa 8,8 Millionen Euro über mehrere Jahre; davon 2019 Planungsleistungen
  • Sanierung Rathaus: energetische Standards, Fenster, Türen, Fassade, Teile Obergeschoss; circa 450.000 Euro
  • Sanierung Treppenanlage zwischen Stadion und Friesenhöhe: circa 220.000 Euro
  • Brandschutz Fritz-Reuter-Schule und beide Häuser Heinrich-Zille-Grundschule: circa 300.000 Euro
  • Kunstrasenplatz Friesenhöhe: circa 700.000 Euro
  • Sanierung Steganlage Hanseviertel: circa 50.000 Euro
  • Umbau offener Mühlengraben, Umsetzung abhängig von Hochwasserschutzmaßnahmen: circa 900.000 Euro

StadtLandKlassik - Konzert in Demmin

zur Homepage