ERSTE SITZUNG

Demmins Politik erwacht aus dem Corona-Koma

Nach Wochen der Corona-Zwangspause tritt am Mittwoch erstmals wieder ein Ausschuss der Demminer Stadtvertretung zusammen. Es gibt reichlich Gesprächsbedarf.
Am Mittwoch wird im Festsaal des Demminer Rathauses nach langer Zwangspause wieder der Hauptausschuss tagen.
Am Mittwoch wird im Festsaal des Demminer Rathauses nach langer Zwangspause wieder der Hauptausschuss tagen. Karsten Riemer
Demmin.

Mit Beginn der Corona-Pandemie und den damit verbunden Beschränkungen ist auch die lokale Politik in Demmin weitgehend zum Erliegen gekommen. Mehr als sechs Wochen fanden keine Ausschusssitzungen statt. Entscheidungen zu wichtigen Themen für die städtische Entwicklung gab es de facto nicht. Doch die ersten Schritte in Richtung Normalität stehen im Mai auch den Stadtpolitikern bevor.

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Bereits am Mittwoch, den 6. Mai, wird der Hauptausschuss zusammenkommen. Ursprünglich hatte Bürgermeister Michael Koch (CDU) eine entsprechende Sitzung allerdings schon für April angedacht. Am Gesprächsbedarf scheint das jedoch kaum einen Unterschied zu machen. „Es sind aus jeder Fraktion Anträge eingegangen“, so Koch. Insgesamt stünden jedoch nur vier Themen zur Diskussion. Für ihn ist das dem guten Informationsverhalten während der Krise seitens der Stadtverwaltung zu verdanken.

Fragen zu 8. Mai und Realisierung von Großprojekten

Der Interessenverbund Demmin (IVD) hat für die Sitzung gleich mehrere Fragen auf dem Zettel, wie der Fraktionsvorsitzende Reinhardt Friedrichs dem Nordkurier mitteilte. So würden die Vertreter gerne erfahren, ob aufgrund der Krise möglicherweise finanzielle Verluste zu verzeichnen sind, die sich im Haushalt der Stadt widerspiegeln. „Außerdem wollen wir nun endlich mal vom Bürgermeister wissen, ob die Nazis am 8. Mai wieder ihren inszenierten Trauermarsch durchführen dürfen oder die Demminer in diesem Jahr davon verschont bleiben“, betonte Friedrichs.

Die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) machte sich hingegen größere Sorgen darüber, wie es mit der Realisierung von Großprojekten in der Stadt weitergehen soll. „Ich denke da beispielsweise an die Fertigstellung des Kunstrasenplatzes und die Sanierung der Pestalozzi-Schule. Liegen wir bei diesen Maßnahmen noch im Zeitplan oder kommt es zu Verzögerungen“, fragt sich der UWG-Fraktionsvorsitzende Eckhardt Tabbert.

Abstimmung zu Baumaßnahmen und Anschaffungen nötig

Selbst wenn diese Anliegen am Mittwoch mit Sicherheit nicht alle gleich geklärt werden können, ist mit der Hauptausschusssitzung zumindest ein Anfang für den politischen Alltag gemacht. Auch für die kommenden Wochen gibt es bereits konkrete Pläne. „Wir haben vor nach und nach die Ausschüsse zusammenzurufen“, so Bürgermeister Koch. Wirtschaft, Umwelt und Tourismus sowie Stadtentwicklung stehen noch diesen Monat auf dem Programm. Diese seien wichtig, um über Arbeitsstände in bestimmten Bereich zu informieren. Auch Bauamtsleiter Dietmar Schmidt hatte in der Vergangenheit mehrfach darauf hingewiesen, dass geplante Baumaßnahmen und Anschaffungen, wie die Sportgeräte am Schwanenteich oder die neuen Begrüßungsschilder, einer weiteren Abstimmung bedürfen.

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„Nicht zwingend notwendige Ausschüsse werden allerdings nicht durchgeführt“, sagt der Bürgermeister. So fällt der nächste Rechnungsprüfungsausschuss den Corona-Maßnahmen zum Opfer. Wann endgültig Normalität in die Stadtpolitik einkehrt, steht aktuell noch in den Sternen. Dazu müssten, laut Koch, die weiteren Entwicklungen abgewartet werden.

 

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