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AfD-Vorstoß

Kürzere Amtszeit für Demminer Bürgermeister?

Demmin / Lesedauer: 3 min

Ein neuer Bürgermeister wird 2021 Michael Koch (CDU) beerben. Wer den Posten übernimmt, ist noch offen. Die Amtszeit von neun Jahren gilt jedoch als gesetzt. Die AfD würde diese aber gern verkürzen.
Veröffentlicht:13.01.2021, 06:07

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Abseits immer neuer Pandemie-Bestimmungen kommt auf die Demminer 2021 ein besonderes Ereignis zu. Denn das Super-Wahljahr steht vor der Tür. Beginnend mit dem Kampf ums Bürgermeisteramt im Frühjahr. Wer den amtierenden Rathauschef Michael Koch (CDU) beerben wird, ist noch völlig offen. Selbst die endgültige Liste der Kandidaten steht noch nicht fest. Doch bereits jetzt kommt die Frage auf, wie lang denn die Amtszeit des künftigen Demminer Bürgermeisters sein soll.

Aktuell reizt die Hansestadt ihre Möglichkeiten diesbezüglich komplett aus. Neun Jahre sind laut Kommunalverfassung maximal zulässig. Neun Jahre stehen als Amtszeit in der städtischen Hauptsatzung. Zu viel, wie die Demminer AfD findet. In einem Beschlussvorschlag an die Stadtvertretung setzt sich die Partei für eine Verkürzung auf sieben Jahre ein.

AfD verspricht sich größeren Druck, zügig zu arbeiten

So heißt es in der Begründung, dass der künftige Bürgermeister vor großen Herausforderungen stehen wird, neue Wege zu beschreiten. Eine siebenjährige Amtszeit wäre dafür aus Sicht der AfD angemessen. Zudem sei wichtig, dass die Bürger nach diesem Zeitraum wieder über die Fortschritte abstimmen können. „Dies stärkt die Bürgerbeteiligung und verpflichtet den Bürgermeister, dringend notwendige Veränderungen zeitnah anzuschieben“, heißt es in dem Antrag der Fraktion um Norina Thiel wörtlich.

Doch die Frage bleibt, inwieweit zwei Jahre mehr oder weniger einen Unterschied dabei machen, die Geschicke einer Stadt zu lenken. Amtsinhaber Koch hat dazu einen klaren Standpunkt. „Aus Gründen der Kontinuität, Hereinwachsen und Übernahme von Aufgaben überörtlicher Gremien plädiere ich persönlich weiterhin für eine neunjährige Amtszeit“, sagt er. So hätten sich eben auch die Stadtvertreter in der Vergangenheit etwas dabei gedacht, die neun Jahre in der Hauptsatzung zu verankern.

Langzeitprojekte haben in Demmin Tradition

Zwar ging es in den Anfangsjahren hauptsächlich um den Verwaltungsaufbau und die -stabilisierung nach der Wende, es sei jedoch in den vergangenen Jahren nicht einfacher geworden, Projekte zu entwickeln und umzusetzen. „Es braucht garantiert eine gewisse Zeit, um als Quereinsteiger Verwaltung zu lernen, dann folgt die Zeit der produktiven Umsetzung“, sagt Koch.

Zudem hat die Hansestadt in der Vergangenheit des Öfteren zeitliche Grenzen gesprengt, wenn es um geplante Vorhaben ging. Ob Kunstrasenplatz oder die ehemalige Deponie Devener Holz – Langzeitprojekte haben Tradition in Demmin. Auch Michael Koch selbst hat ein Beispiel parat, bei der sieben Jahre eben nicht ausreichen, um Projekte zu einem Abschluss zu bringen. Die Rede ist von der Umgestaltung der Pestalozzischule. „Erste Überlegungen und Planungen wurden mit dem Haushalt 2015 angestellt, der Fördermittelbescheid ist zwar zugesagt aber noch nicht bestandskräftig und die Sanierung soll 2023 im Sommer abgeschlossen sein“, führt er aus. Macht im Klartext acht Jahre.

Ob sich solche Prozesse nicht aber auch beschleunigen lassen beziehungsweise die reine Bauausführung am Ende vom regierenden Bürgermeister abhängt, ist jedoch fraglich. Ebenso wie die Chance der AfD-Fraktion, für ihren Wunsch in der Stadtpolitik eine Mehrheit zu finden. Sollte es die Corona-Pandemie zulassen, wird diese Frage aber im Hauptausschuss am 24.  Februar zumindest schon in Teilen geklärt.