Umzüge wie hier am Vorabend des 1. Mai in Jarmen oder zum Martinsfest kannten die Vorpommern lange gar nicht ohne Polizei
Umzüge wie hier am Vorabend des 1. Mai in Jarmen oder zum Martinsfest kannten die Vorpommern lange gar nicht ohne Polizeieskorte. Dass dieser „Service” gestrichen wurde, findet nicht nur der AfD-Landtagsabgeordnete Enrico Schult (kleines Bild) unverständlich. Stefan Hoeft, ZVG
Ohne Polizei und Feuerwehr

Landtagsabgeordneter will Zoff um Martinsumzüge nachgehen

Den Rückzug des Staates bei der Unterstützung von Veranstaltungen wie dem Martinsfest in Jarmen will der AfD-Landtagsabgeordnete Enrico Schult nicht auf sich beruhen lassen.
Jarmen

Die öffentliche Debatte um die Absagen von Polizei und Kommune, den Martinsumzug in Jarmen wie früher komplikationslos und kostenfrei mit ihren Kräften abzusichern, hallt mittlerweile bis nach Schwerin nach. Denn der aus Nossendorf stammende AfD-Landtagsabgeordnete Enrico Schult, der bei der jüngsten Landtagswahl für diesen Wahlkreis das Direktmandat errungen hat, will dieses Thema nicht auf sich beruhen lassen.

Lesen Sie auch: Polizei kassiert künftig Blaulicht-Gebühr

Er hatte über die Nordkurier-Berichterstattung davon erfahren, dass die Polizeiinspektion Anklam keine offizielle Blaulicht-Eskorte mehr für solche Veranstaltungen stellen will, schon gar nicht kostenlos. Und dass darüber hinaus auch die Stadt sich weigerte, Unterstützung zu leisten, indem sie beispielsweise ihren Bauhof oder die Freiwillige Feuerwehr einsetzt – mit Verweis auf rechtliche Probleme.

Martinsumzug ohne Nutzung der Straße mit Gedränge

Am Ende hätte die Route für den einst üblichen Umzug über die Straßen des Ortes von einem professionellen Unternehmen abgesperrt werden müssen, die Rechnung dafür wäre an die Kirchengemeinde Jarmen-Tutow als Veranstalter gegangen. Die aber sah sich angesichts des dafür zu erwartenden vierstelligen Euro-Betrages genötigt, den entsprechenden Antrag zurückzuziehen und stattdessen nur die Bürgersteige zu nutzen. Das bot natürlich ein deutlich anderes Bild als der Marsch auf der breiteren Fahrbahn, überdies gingen die Leute so gefühlt erheblich dicht gedrängter – mitten in der Corona-Pandemie mit ihren Abstandsregeln.

Lesen Sie auch: Hunderte feiern St. Martin nur unter freiem Himmel

Enrico Schult zeigte sich gegenüber dem Nordkurier verwundert über diese Entwicklung. Schließlich sei im Sicherheits- und Ordnungsgesetz Mecklenburg-Vorpommerns klar geregelt, dass die Gefahrenabwehr für die Allgemeinheit den Ordnungsbehörden und der Polizei obliegt. „Und der Erhalt von Kultur, Tradition und Brauchtum dient nun einmal dem Gemeinwohl, weshalb die öffentliche Hand verpflichtet ist, Gefahrenabwehr zu betreiben“, so die Auffassung des Abgeordneten. Er setzt das Ganze noch ins Verhältnis zu anderen Veranstaltungen: „Es ist doch niemandem zu vermitteln, dass die Polizei mit tausenden Beamten Hochrisikospiele im Fußball schützt, aber die traditionellen Feste im ländlichen Raum aufgrund fehlender Absicherung vor dem finanziellen Aus stehen.“

Kleine Anfrage im Landtag zum Nicht-Einsatz der Polizei

Deshalb habe er eine sogenannte Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, auf welcher Grundlage die hiesige Polizeiinspektion die Unterstützung für Lampion- und Fackelumzüge eingestellt hat und ob andere Dienststellen dies ebenfalls nicht mehr tun. Schult selbst sieht die Martinsfest-Tradition als identitätsstiftendes Miteinander der Menschen an, das gerade in Pandemiezeiten wichtig sei. Darüber hinaus sei die Präsenz von Polizei und Feuerwehr bei solchen Veranstaltungen eine ideale Möglichkeit, sich positiv darzustellen und Kontakt zu allen Generationen aufzunehmen, sozusagen Werbung für sich zu machen.

Ein Thema war das Ganze denn auch bei Schults Antrittsbesuch diese Woche beim ebenfalls neuen Jarmener Bürgermeister André Werner. Beide fanden offenbar insbesondere eine gemeinsame Linie, was die Forderung nach einer besseren Finanzausstattung der Kommunen angeht, verbunden mit mehr Spielraum und Eigenverantwortung für Investitionsvorhaben. Gerade als Mitglied des Finanzausschusses in Schwerin habe er dem Rathauschef da Unterstützung angeboten, berichtete Schult hinterher.

Der Demmin-Überblick per Mail

Was gibt's Neues im Demminer Land? Unsere Reporter fassen wöchentlich die wichtigsten Nachrichten und Geschichten für Sie in unserem kostenlosen Newsletter zusammen. Jetzt schnell anmelden!

zur Homepage