In Demmins Stadtvertretung stehen mit dem neuen Jahr ein weiteres Mal Veränderungen an – zwei Mitglieder haben ihre
In Demmins Stadtvertretung stehen mit dem neuen Jahr ein weiteres Mal Veränderungen an – zwei Mitglieder haben ihren Hut genommen. Karsten Riemer
Kommunalpolitik

Letzter Liberale verlässt Demmins Stadtvertretung

Das Demminer Stadtparlament ist geschrumpft. Gleich zwei Abgänge sind zum Jahresbeginn zu verzeichnen. Und nur einer kann wieder nachbesetzt werden.
Demmin

Kaum hat das neue Jahr begonnen, kommt Bewegung in Demmins Stadtvertretung. Zwar sind die Tagesordnungen in den einzelnen Gremien bislang noch überschaubar, dafür dreht sich aber bereits das Personalkarussell. Und das gleich in zwei Fraktionen. Sowohl die CDU/FDP als auch der IVD hatten jüngst Abgänge zu verzeichnen.

Bei erstgenannten nahm Christian Bruss seinen Hut und damit das einzige Mitglied mit FDP-Parteibuch. „Er ist zum Jahreswechsel nach Hamburg gezogen“, so der Fraktionsvorsitzende Steffen Teetz. Bruss’ Rückzug aus Demmins Kommunalpolitik deutete sich indes schon eher an. Bereits im Juni des vergangenen Jahres hatte er seine Posten im Rechnungsprüfungsausschuss sowie dem WTU-Ausschuss abgegeben. Auf Ebene der städtischen Gremien ein Vorgang, der lediglich eine Neubesetzung der vakanten Sitze aus der Fraktion heraus erforderlich machte.

Liberalen-Stuhl bleibt unbesetzt

Auf Stadtvertretungsebene stellt sich die Situation nun jedoch anders dar. Denn einen Nachrücker aus Reihen der Liberalen gibt es nicht. Somit bleibt Bruss’ Stuhl unbesetzt, die CDU/FDP-Fraktion um Steffen Teetz schrumpft von neun auf acht Mitglieder. Der reale Machtverlust bleibt aber überschaubar. Weiterhin stellen die jetzt reinen Christdemokraten die größte Fraktion im Parlament. „Aber es ist schon traurig, wenn ein Platz in der Stadtvertretung nicht besetzt werden kann“, sagt Teetz. An der politischen Arbeit soll sich durch den Abgang indes nichts ändern. „Doch wenn wir jetzt rechnen, müssen wir eventuell andere Mehrheiten suchen“, sagt er.

Für den Interessenverbund „Wir alle sind Demmin“ hingegen wechselt aller Voraussicht nach nur ein Name auf der Liste der Fraktionsmitglieder. Mit dem Ausscheiden von Guido Fröschke aus beruflichen Gründen, sind es momentan offiziell zwar nur vier Mitglieder, doch das Verzeichnis der Nachrücker ist gut gefüllt. „Es geht dann der Reihe nach, je nachdem, wer sich bereit erklärt“, sagt Friedrichs.

Insgesamt 21 Leute in der Stadtvertretung

Auf dem ersten Platz steht dabei der Name Stefanie Leu. Kurz vor der Wahl 2019 war sie den Grünen und anschließend dem IVD beigetreten, für einen direkten Einzug ins Parlament reichte es am Ende jedoch nicht. Karsten Behrens, an zweiter Position, fällt als Kandidat aufgrund seiner Tätigkeit als Prokurist bei den Demminer Stadtwerken raus. So bliebe Heike Behrens als nächste Option. Doch egal, wie sich die Kandidaten auf den Spitzenplätzen entscheiden „Die IVD-Fraktion wird wieder voll“, ist sich der Vorsitzende Reinhardt Friedrichs sicher. Schließlich gebe es über die drei Namen hinaus eine breite Auswahl an möglichen Nachfolgern.

Insgesamt kommt Demmins Stadtvertretung nach den jüngsten Veränderungen mit Stand Montag auf 21 Mitglieder – wenn der IVD seine Lücke auffüllen kann, werden es 22 von ursprünglich 25. Im übrigen somit nicht die ersten Abgänge nach der Wahl 2019. Vor allem die städtische AfD hatte mit Schwund zu kämpfen. Gleich zwei Mitglieder der einst fünfköpfigen Fraktion kehrten dem städtischen Parlament den Rücken. Da es keine Nachrücker gab, blieb es bei dem heutigen Dreiergespann.

Anders als für CDU/FDP sowie IVD waren die Auswirkungen jedoch dramatischer. Denn Sitze in zwei Gremien der Stadt standen für die geschwächte AfD auf der Kippe. Grundlage dafür ist das Höchstzahlverfahren, nach dem diese besetzt werden. Eine einvernehmliche Lösung in der Stadtvertretung sicherte schlussendlich aber den Platz im Stadtentwicklungsausschuss – den Posten im Aufsichtsrat der Stadtwerke musste die Partei indes abgeben.

 

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