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Trickserei um Rathaus-Finanzierung?

Geben und Nehmen: Was lief da ab bei der Finanzierung von Rathaus und Tiefgarage in den 1990er Jahren?
Geben und Nehmen: Was lief da ab bei der Finanzierung von Rathaus und Tiefgarage in den 1990er Jahren?
Thoralf Plath

Im Haushalt der Hansestadt ist ein rätselhafter, bislang offenbar gut verborgener Millionenbetrag aufgetaucht. Es ist ein Darlehen, und es wirft ein seltsames Licht auf die Finanzierung des Leasing-Rathauses in den 1990er Jahren: Wurde da etwa getrickst? 

Ohne die Eröffnungsbilanz des neuen doppischen Haushalts wäre es vermutlich noch jahrelang im Dunkeln geblieben. Jenes Zahlenwerk listet sämtliches Vermögen, Beteiligungen und Verbindlichkeiten der Hansestadt auf. Nun brachte es ihn an den Tag, den verborgen Posten: eine Summe über 2,44 Millionen Mark, verbucht unter der Rubrik „Sonstige Ausleihungen“.

Eckhardt Tabbert, Fraktionschef der Unabhängigen Wählergemeinschaft UWG, stolperte darüber. „Was ist das für Geld?“, fragte er im Hauptausschuss. „An wen haben wir als Stadt 1995 so eine Summe verliehen? Von so einem Darlehen war in den letzten Jahren nie die Rede. Bevor wir da nicht Aufklärung haben, werden wir keinem weiteren Beschluss zum Haushaltsplan zustimmen“, drohte er.

Nanu, ein Darlehen des Mieters an den Vermieter?

Pikanterweise war Tabbert 1995 schon Stadtvertreter, müsste also eigentlich Kenntnis haben von dem ominösen Betrag. Er könne sich aber nicht an so einen Beschluss entsinnen, sagte er im Ausschuss. Wirklich nicht? Oder nur ein Zeichen, wie gut die umgerechnet 1 533 875 Euro und 64 Cent all die Jahre im Demminer Finanz-Gedärm verborgen lagen?

Es handle sich um ein Mieterdarlehen, dass die Hansestadt seinerzeit dem Leasinggeber für den Bau von Rathaus und Tiefgarage zur Finanzierung ausgereicht habe, erklärt Stadtkämmerer Ronny Szabo. Also ein Kredit. Aber warum lieh die Hansestadt einem Unternehmen, von dem man das Objekt für reichlich Geld zurückzumieten plante, überhaupt diese Summe? „Durch das Mieterdarlehen konnten vorhandene Eigenmittel der Hansestadt zur Finanzierung eingesetzt werden, was die Gesamtkosten reduzieren sollte“, erläutert Szabo. „Und wie sich heute zeigt, war es wohl auch nicht unbedingt die schlechteste Variante.“ 

Versteckt? Ach was!

Weil: Nach jetzigem Sachstand sei es quasi so, dass sich nach Ende des Leasingvertragesdie Rest-Auslösesumme und das zur Rückzahlung fällige Mieterdarlehen mehr oder weniger aufheben. Die Stadt bekäme Rathaus und Garage dann sozusagen zum Nulltarif zurück? „So in etwa“, sagt Szabo. „Natürlich fallen Nebenkosten an, das ist alles noch zu prüfen.“ Nach derzeitigem Kenntnisstand sei aber abzuschätzen, dass am Ende der Laufzeit die Übernahme in den städtischen Vermögensbestand eine positive Variante wäre. „Wenn das Ankaufsrecht 2018 wahr genommen wird, fallen dann die Leasingkosten für Rathaus und Tiefgarage weg.“

Doch wenn das alles so von Vorteil war und ist, warum wurde der geheimnisvolle Kredit dann all die Jahre über im Haushalt versteckt? „Das Mieterdarlehen war uns in diesem Fall nicht so bekannt“, entgegnet der Stadtkämmerer. „Versteckt“ sei der Betrag auf keinen Fall gewesen.