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Korruption wird immer stärker zum Wahlkampfthema

VonChristoph SlangenDie Parteien überbieten sich derzeit mit „Geschmäckle“-Vorwürfen. Die Wähler heißen das nicht gut.Berlin.Thomas Oppermann, ...

VonChristoph Slangen

Die Parteien überbieten sich derzeit mit „Geschmäckle“-
Vorwürfen. Die Wähler heißen das nicht gut.

Berlin.Thomas Oppermann, Innenminister-Anwärter in Peer Steinbrücks Schattenkabinett, riskierte eine dicke Lippe: „Mancher Grieche reibt sich verwundert die Augen“, spottete er, denn CSUler hätten Korruption und Vetternwirtschaft im Inselstaat angeprangert – und seien nun im Zentrum der Amigo-Affäre um bei Abgeordneten beschäftigte Ehefrauen und Kinder. Ein normal entwickeltes Gefühl für „Anstand“ hätte die Abgeordneten davon abhalten müssen, schwang sich Oppermann, derzeit Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion beim turnusmäßigen Journalistenfrühstück aufs hohe moralische Ross. Ziemlich schmallippig und wortkarg reagierte er, als er gefragt wurde, ob die Beschäftigung der Lebensgefährtin von SPD-Fraktionsvize Gernot Erler in dessen Abgeordnetenbüro im heimischen Freiburg denn mit dem reklamierten „Anstand“ zu vereinbaren sei.
Die Sozialdemokraten wollen das Eisen schmieden, solange es heiß ist: Die Weigerung der Union, Korruption von Abgeordneten strafbar zu machen, soll im Bundestag noch zum Thema vor der Sommerpause werden. Die SPD bietet jedoch auch Angriffsflächen: Die Übergangsregelung zur Verwandtenbeschäftigung im bayerischen Landtag hatten auch Abgeordnete anderer Parteien genutzt, inklusive der SPD.
Echte oder vermeintliche Selbstbedienung von Politikern – in diesem Wahlkampf wird sie verstärkt zum Thema. „Vetternwirtschaft führt zu einem Vertrauensverlust in die Politik. Das wirft einen Schatten auf alle Parteien“, warnt Meinungsforscher Klaus Peter Schöppner von Emnid.Im Wahlkampf werden alle Blößen des politischen Gegners gnadenlos ausgenutzt, echte und vermeintliche Affären ins Rampenlicht gezerrt.
„Es kommt dann darauf an, wie die Politik damit umgeht: Rigoroses Durchgreifen wird belohnt, Salamitaktik nehmen die Menschen übel“, sagt Schöppner.
Für Peter Matuschek vom Forsa-Institut steht fest: „Der Steuerhinterziehungsfall Hoeneß und Selbstbedienungs-Affären lassen den Anteil der latent Unzufriedenen steigen, die ihre Stimme erst einmal bei kleineren Parteien parken.“ So sei auch der derzeit von Forsa gemessenen hohe Wert von insgesamt 10 Prozent für die sonstigen Parteien zu erklären.