Frust nach Absturz

CDU sucht neue Wege nach Wahlschlappe

Das Grummeln in der CDU-Basis nach dem Debakel bei der Landtagswahl war auch auf dem Kreisparteitag in der Mecklenburgischen Seenplatte noch deutlich zu vernehmen.
Marianne Winter aus Gielow fordert, dass die Partei ihre Leistungen öffentlich besser darstellen muss.
Marianne Winter aus Gielow fordert, dass die Partei ihre Leistungen öffentlich besser darstellen muss. Eberhard Rogmann
Stavenhagen

Das Grummeln an der Parteibasis hält auch drei Monate nach dem Debakel der CDU bei den Landtagswahlen in MV an. Auf dem Parteitag der Christdemokraten im Seenplatten-Landkreis in Stavenhagen räumte Landesvorsitzende Lorenz Caffier Fehler ein und rief, wie bereits auf dem Landesparteitag in Wittenburg, zu einem Neuanfang auf. Etwa 70 Parteimitglieder diskutierten in Stavenhagen.

Doch der Frust nach dem Absturz auf Platz drei in der Wählergunst ist im Parteivolk groß. So kritisierte Werner Neumann aus Malchin, dass er bis heute eine fundierte Analyse der Wahlschlappe vermisse. Auf die Flüchtlingsproblematik und den Populismus der AfD zu verweisen, greife zu kurz. Neumann verwies auf die Kreisgebietsreform. Bis heute warteten die Bürger auf eine Antwort, welche Einsparungen diese denn gebracht hat.

Blick auf die nächste Bundestagswahl

Marianne Winter aus Gielow beanstandet, dass ihre Partei die eigenen Leistungen in der Politik den Bürger nicht bewusst mache. Hans-Jügen Schwanke aus Neubrandenburg fordert mehr Offenheit in der Diskussion. Als die Flüchtlingsströme kamen, sei die CDU in ein Schweigen verfallen, das wie eine Lähmung wirkte. Die AfD habe dieses Feld sofort für sich besetzt. Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahl im kommenden Jahr will der Kreisverband seine Mitglieder stärker motivieren und mobilisieren, um wieder mehr Wähler zu gewinnen.

Ein weiteres kontroverses Thema war die neue Position des Staatssekretärs für Vorpommern in der SPD/CDU-Landesregierung. "Dieses Amt spaltet Mecklenburg-Vorpommern", erklärte der CDU-Bundestagsabgeordnete Eckhardt Rehberg. Und das sei "Wasser auf die Mühlen der AfD". Ob man mit einem Vorpommern-Beauftragten besonders gut beraten sei, da "mache ich ein großes Fragezeichen", sagte Landesinnenminister Lorenz Caffier in seinem Heimatwahlkreis. "Es gibt auch in Mecklenburg benachteiligte Regionen." Grundsätzlich solle sich die Partei künftig überlegen, ob sie solche Forderungen der Jungen Union einfach übernehme. Die neue Landesregierung hatte den 28-jährigen SPD-Politiker Patrick Dahlemann mit dem Amt betraut. Caffier erklärte, das Land müsse über das Finanzausgleichsgesetz für einen Ausgleich der Regionen sorgen.
 
CDU-Landeschef Caffier, der seinen Rückzug vom Landesvorsitz für 2017 angekündigt hat, räumte ein, dass die Wähler mit Kreuzen bei der AfD der CDU einen Denkzettel verpasst hätten. "Die Wunde, die das gerissen hat, ist noch nicht verheilt2 Derzeit analysiere die parteinahe Adenauer-Stiftung die Wahl.

Der Artikel wurde um 16.30 Uhr mit weiteren Informationen ergänzt.

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