Fast 13 000 Demonstranten waren am Montag in M-V auf den Straßen.
Fast 13 000 Demonstranten waren am Montag in M-V auf den Straßen. Jens Büttner
Demonstrationen am Montag

Mehr als 50.000 Menschen in Ostdeutschland auf den Straßen

Fast 13.000 Demonstranten waren am Montag in MV auf den Straßen. Aber auch in den anderen neuen Bundesländern haben die Demos am Montag viel Zulauf gehabt.
dpa
Schwerin

Die Polizei hat die Demonstrationen zu Inflation und Energieknappheit am Montagabend in Mecklenburg-Vorpommern mit 413 Polizisten begleitet. Bei den landesweit 24 Demonstrationen seien rund 12.700 Teilnehmer gewesen und damit etwa doppelt so viele wie eine Woche zuvor bei damals 19 Versammlungen, teilte das Innenministerium am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Alle Demos seien friedlich verlaufen.

Wie sich die Anzahl der Versammlungen und Teilnehmer weiter entwickeln werde, lasse sich gegenwärtig nicht abschätzen, hieß es weiter aus dem Ministerium. „Die Polizeibehörden stehen mit den örtlich zuständigen Versammlungsbehörden im engen Austausch, um entsprechende Erkenntnisse über künftige Versammlungslagen gewinnen und sich auf die Einsätze vorbereiten zu können.” Derzeitig lägen der Landespolizei keine Erkenntnisse vor, wonach künftig von unfriedlichen Verläufen oder erhöhtem Aggressionspotenzial ausgegangen werden müsste.

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Innenminister Pegel (SPD) ruft zur Abgrenzung auf

Innenminister Christian Pegel (SPD) betonte: „Dass die Menschen in unserer Republik auf die Straße gehen können, um für oder gegen Dinge, die sie bewegen, friedlich zu protestieren, ist eine der größten Errungenschaften unserer Demokratie und ausdrücklich gewünscht.”

Die Betonung liege dabei auf friedlich. Gewalt, Menschenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus seien es nicht. Der Minister appellierte an die Bürger: „Distanzieren Sie sich deshalb bitte sehr klar davon, sollten sie Ihnen bei Demonstrationen, an denen Sie teilnehmen, begegnen.”

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In Thüringen über 18.000 Teilnehmer bei Demos

Auch in anderen Ländern im Osten Deutschlands sind am Montagabend wieder verstärkt Menschen gegen die hohen Preise und die Energiepolitik auf die Straße gegangen. Allein in Thüringen wurden am Montagabend nach Polizeiangaben bei Aufzügen und Kundgebungen gut 18.100 Teilnehmer gezählt. Bei der größten Demo in Gera versammelten sich etwa 2200 Menschen. Die Proteste richteten sich unter anderem gegen die Corona-Maßnahmen, gegen den Krieg in der Ukraine, die Energiemangellage sowie die steigende Inflation.

In Sachsen-Anhalt meldete das Innenministerium etwa 12.000 Demonstranten bei landesweit 42 Versammlungen. Die meisten Teilnehmer gab es mit rund 2200 in Magdeburg. Die Demos blieben wie in den anderen Ostbundesländern nach Ministeriumsangaben weitestgehend störungsfrei. Die Polizei in Sachsen-Anhalt leitete landesweit lediglich ein Ermittlungsverfahren wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein.

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Proteste gegen Energiekrise, Ukraine-Krieg und Corona-Auflagen

In Brandenburg protestierten am Montagabend rund 7500 Menschen an 39 Orten wegen der Energiekrise, des Ukraine-Kriegs und der Corona-Auflagen. Die größte Demonstration gab es mit rund 1500 Teilnehmern in Frankfurt/Oder, wie eine Sprecherin des Polizeipräsidiums in Potsdam sagte. Die Demonstrationen seien auch dort ohne Störungen über die Bühne gegangen, hieß es.

In den früheren sächsischen Corona-Demo-Hotspots der Landkreise Görlitz und Bautzen meldete die Polizei 3700 Teilnehmer. Die Polizei erstattete in elf Fällen Strafanzeige wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. In Radeberg ermittelt die Polizei wegen des Verdachts einer Bedrohung. Mehrere Unbekannte sollen sich nach Angaben der Beamten während einer Versammlung um das Fahrzeug einer Frau gestellt und gegen die Karosserie getreten haben.

 

 

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