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Absurde Corona-Verbote in MV und was trotzdem erlaubt ist

Manuela Schwesig nutzte den Sonntag, um gegen Berliner und ihre Behörden auszuteilen. Dabei drängt sich auch in der Corona-Verordnung von MV die Frage auf: Meinen die das ernst?
Ungeahnte Freiheiten und obskure Verbote: Soll man die Corona-Verordnung von MV wirklich beim Wort nehmen?
Ungeahnte Freiheiten und obskure Verbote: Soll man die Corona-Verordnung von MV wirklich beim Wort nehmen? Arne Dedert
Schwerin.

Wissen die noch, was Sie tun? So mancher dürfte sich an diesem Wochenende ratlos am Kopf gekratzt haben bei dem Versuch, den Regelungs-Wust zu durchdringen, der inzwischen für Einreisen aus Risiko-Gebieten gilt. Denn spätestens seit das Kabinett die Corona-Einreiseverordnung am späten Freitagabend noch mal angepasst hat, ist die Verwirrung groß.

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Die Regierungschefin dürfte das alles nicht groß angefochten haben: Denn vorige Woche weilte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) im Urlaub – natürlich, wie sie betonte – innerhalb der Landesgrenzen von MV. Auch an den Beratungen am Freitagabend wirkte sie persönlich nur indirekt mit: Die Sitzung leitete ihr Stellvertreter, Ministerpräsident Lorenz Caffier (CDU). Teilnehmer berichten allerdings, Schwesig habe aus der Ferne präzise Anweisungen erteilt.

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Die Corona-Einreiseverordnung entfaltet erstmals ihren ganzen Wahnsinn

Am Wochenende dann war Schwesig zurück im Dienst – und während das ganze Land über die neue Corona-Verordnung ihrer Regierung rätselte, nutzte die Ministerpräsidentin ausgerechnet den Berliner Tagesspiegel, um indirekt Bewohner und Behörden der Hauptstadt zu attackieren. „Es tut mir wirklich außerordentlich leid für viele BerlinerInnen, die sich auf Herbstferien in MV gefreut haben”, sagte sie: „Aber dass Berlin Risikogebiet wird, hat MV nicht zu verantworten.”

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Nach dieser Logik hat Schwesig – trotz Urlaubs – aber durchaus zu verantworten, was nun in Mecklenburg-Vorpommern geschehen ist. Denn hier greift nun eine bereits viele Monate alte Verordnung, die nun – nachdem mit Berlin erstmals ein Corona-Risikogebiet quasi vor der Haustür liegt – ihren ganzen Wahnsinn entfaltet. Was natürlich auch mit dem Wunsch vieler Menschen zu tun hat, dass möglichst wenige Dinge der persönlichen Vernunft überlassen bleiben und es für jeden Sonderfall einen eigenen Paragraphen gibt. Ein paar Beispiele:

Letzter Halt „Berlin Hauptbahnhof”

Gute Frage, die ein Leser auf nordkurier.de da gestellt hat: Was geschieht nun eigentlich, wenn ich mit dem Zug zurück nach MV komme und in Berlin umsteigen muss. Die Antwort? Da werden sich die Juristen wohl noch streiten müssen. Denn eine klare Aussage gibt es in der Verordnung nicht.

Unter die deutschlandweit strengsten Quarantäne-Regeln, die MV sich gegeben hat, fällt, wer aus einem innerdeutschen Risikogebiet „einreist”. Wie lange man sich dort vorher aufgehalten haben muss, ist allerdings nicht definiert. Man darf gespannt sein, wie die Landesregierung in den kommenden Tagen erläutert, dass ein zehnminütiger Aufenthalt zum Umsteigen in Berlin zwar ohne Meldung ans Gesundheitsamt erlaubt ist, aber der Besuch einer Berliner Bahnhofstoilette vielleicht doch direkt in die Quarantäne führt...

Corona-Partys sind ok – solange es in der Familie bleibt

Die Reisevorschriften für Familien erlauben es, von Berlin nach MV zu kommen, um enge Familienmitglieder zu besuchen. Nur sonst darf man eben niemanden sehen. Die Lösung für den runden Geburtstag? Die ganze Berliner Kern-Verwandtschaft einfach zur Corona-Party nach MV einladen. Die dürfen zwar im Land Mecklenburg-Vorpommern den Party-Veranstaltungsort nicht verlassen, können dann aber am nächsten Tag ja einfach wieder zurück nach Berlin reisen. Der Gastgeber braucht dann trotzdem nicht in Quarantäne und kann noch am gleichen Abend eine separate Party mit Nachbarn, Freunden und Kollegen feiern. (Achtung: Für beide Partys gelten Höchstgrenzen bei der Teilnehmerzahl.)

Das Wohnort-Wirrwarr: Wer in Berlin gemeldet ist, kommt in Quarantäne – basta!

Damit eine Quarantäne fällig wird, ist nicht nur entscheidend, ob man sich in Berlin oder einem anderen Risikogebiet aufgehalten hat. Es genügt auch, dass man dort seinen Wohnsitz hat. Das ist keine Grauzone, sondern in dem Fall in der Verordnung sogar explizit geregelt. Wer also in Berlin gemeldet ist, muss bei Einreise nach MV also auch in Quarantäne – auch wenn er sich seit Wochen nicht mehr in der Hauptstadt aufgehalten hat.

Dass Berlin Risiko-Gebiet wurde, dafür ist man in Schwerin nun wirklich nicht verantwortlich. Für die wirre Verordnung allerdings schon. Und für das Kommunikationsdesaster, das unter anderem Vize-Regierungssprecher Andreas Texter (CDU) angerichtet hat, während die Chefin mal wenige Tage nicht im Haus war.

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