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AfD-Landeschef wegen Volksverhetzung angeklagt

Holger Arppe (AfD)
Holger Arppe (AfD)
Bernd Wüstneck

Was ist dran an den Vorwürfen gegen Holger Arppe, Landeschef der Alternative für Deutschland, kurz AfD? Beim Rostocker Amtsgericht ist jetzt jedenfalls Klage eingereicht worden.

Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Landesvorsitzender Holger Arppe ist wegen Volksverhetzung angeklagt worden, weil er sich in einem Internetforum unter Pseudonym islamfeindlich geäußert haben soll. Die Anklage sei dem Amtsgericht Rostock am 18. September zugestellt worden, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Der AfD-Politiker bestreitet, Urheber der Texte zu sein. "Ich persönlich schätze das Ganze als rein politische Aktion ein, die dazu dient, mich zu diskreditieren", sagte Arppe. Die Anschuldigungen seien "völlig haltlos".

Nach früheren Medienberichten waren zwischen 2009 und 2010 unter dem Pseudonym "antaios_rostock" im Internet Gewaltaufrufe gegen Araber und Muslime erschienen. Eine Internetadresse habe auf Arppe als möglichen Verfasser hingewiesen. Laut Staatsanwaltschaft droht ihm im Falle einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren.