Mecklenburg-Vorpommern

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AfD-Mann Arppe nach Monaten erstmals wieder im Landtag

Der wegen gewaltverherrlichender Äußerungen im Internet in die Kritik geratene AfD-Politiker Holger Arppe (r) sitzt weiterhin im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.
Der wegen gewaltverherrlichender Äußerungen im Internet in die Kritik geratene AfD-Politiker Holger Arppe (r) sitzt weiterhin im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.
Jens Büttner

Holger Arppe (AfD) hat sich am Mittwoch im Landtag gezeigt. Trotz heftiger Kritik hat er bisher weder sein Mandat niedergelegt, noch ist er aus der Partei ausgetreten.

Der wegen gewaltverherrlichender Äußerungen im Internet in die Kritik geratene AfD-Politiker Holger Arppe ist erstmals wieder im Landtag erschienen. Er nahm zu Beginn der Parlamentssitzung am Mittwoch den ihm zugewiesenen Platz am rechten Rand der AfD-Fraktion ein, die er auf Druck des damaligen Vorstandes Anfang September verlassen hatte. Der Forderung, sein Mandat niederzulegen, war Arppe eben so wenig nachgekommen, wie der nach einem Parteiaustritt.

Der Landtag hatte im September in einem gemeinsamen Beschluss die „menschenverachtenden Äußerungen und die gewaltverherrlichenden Einlassungen des Abgeordneten Holger Arppe in einem Internetforum auf das Schärfste” verurteilt. Medien hatten aus Chatprotokollen Aussagen Arppes zum Umgang mit politischen Gegnern veröffentlicht.

Arppe für Landesvorsitz nominiert

So sollte „das rot-grüne Geschmeiß auf das Schafott geschickt” und Gegner „an die Wand” gestellt werden. Holger Arppe, der dem streng nationalen Flügel der AfD zugerechnet wird, hatte die Urheberschaft eingeräumt, die ihm ebenfalls zugeschriebenen kinderpornografischen Fantasien aber abgestritten.

Landes- und auch Bundesvorstand der AfD distanzierten sich von Arppe. Der Rostocker Politiker nahm aber dennoch am zurückliegenden Wochenende am Landesparteitag in Gägelow bei Wismar teil und wurde dort sogar für den Landesvorsitz nominiert. Er verzichtete aber auf eine Kandidatur.