VOLKSVERHETZUNG?

AfD-Politiker Arppe bestreitet Vorwürfe

Holger Arppe war vor drei Jahren wegen eines volksverhetzenden Kommentars zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Nun hat der Berufungsprozess begonnen.
dpa
Arppe (AfD) soll die britischen Inseln als einen Ort bezeichnet haben, der für die in der EU lebenden Muslime als „Quarantäne-Insel sozusagen wie früher die Seuchenkolonien” benutzt werden könne.
Arppe (AfD) soll die britischen Inseln als einen Ort bezeichnet haben, der für die in der EU lebenden Muslime als „Quarantäne-Insel sozusagen wie früher die Seuchenkolonien” benutzt werden könne. Stefan Sauer
Rostock.

Der Landtagsabgeordnete Holger Arppe, der die AfD-Fraktion nach der Enthüllung von Chat-Protokollen, in denen er unter anderem Gewaltandrohungen und pädophile Sex-Fantasien geäußert haben soll, verlassen hatte, hat zum Auftakt seines Berufungsprozesses vor dem Landgericht Rostock die gegen ihn erhobenen Vorwürfe wegen Volksverhetzung zurückgewiesen.

Arppe war im Mai 2015 vom Amtsgericht Rostock wegen eines volksverhetzenden Kommentars zu einer Geldstrafe von 2700 Euro (90 Tagessätze je 30 Euro) verurteilt worden.

In dem Kommentar aus dem Jahr 2010 hieß es, die Britischen Inseln könnten für die in der EU lebenden Muslime als „Quarantäne-Insel sozusagen wie früher die Seuchenkolonien” benutzt werden. Arppe hatte den Vorwurf zurückgewiesen. Gegen das Urteil hatten Staatsanwaltschaft und Verteidigung Berufung eingelegt.

Holger Arppe ist auch innerhalb der AfD umstritten. Der Landesvorstand will ihn aus der Partei ausschließen.

Anmerkung (15:20 Uhr): Eine Formulierung im ersten Absatz wurde verändert.

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