Ralph Weber, Parteimitglied der Alternative für Deutschland (AfD)
AfD-Landtagsabgeordneter Ralph Weber Daniel Bockwoldt
Antrag geplant

AfD-Politiker will HIV-Infizierte namentlich registrieren lassen

Ralph Weber gehört zum rechten Flügel der Alternative für Deutschland. Der Landtagsabgeordnete vermutet in MV ein massives Problem bei der Verbreitung von HIV – und stößt mit seinen Forderungen nach einer schärferen Gesetzgebung auf Ablehnung.
Nordkurier Nordkurier
Neubrandenburg

Der AfD-Landtagsabgeordnete Ralph Weber fordert eine namentliche Meldung von HIV-Infizierten bei den Landesgesundheitsämtern. „In den vergangenen Jahren sind die Zahlen der HIV-Neuinfektionen in Mecklenburg-Vorpommern beständig gestiegen”, sagt Weber im Gespräch mit dem Nordkurier. Nach Angaben der Landesregierung wurden 2015 landesweit 41 HIV-Neudiagnosen registriert, 2010 waren es noch 24.

Den wachsenden Kreis der Infizierten führt der AfD-Mann auf unvernünftiges Verhalten zurück. Er sehe sich daher zu der Forderung veranlasst, das bestehende Infektionsschutzgesetz abzuändern. Dieses schreibt eine anonyme Erfassung von HIV-Infizierten vor.

Webers Idee stößt vielerorts auf Unverständnis. Tom Scheel, Sexualpädagoge am Centrum für Sexuelle Gesundheit (CSG) Rostock und Neubrandenburg, bezeichnet sie als „totalen Blödsinn”. Weber mache aus einer Mücke einen Elefanten. „Es gibt in MV kein Problem”, so Scheel.

Rückendeckung bekommt der Sexualpädagoge vom Robert-Koch-Institut (RKI), das die anonymen Daten von HIV-Erkrankten sammelt. Laut Sprecherin Susanne Glasmacher halte es das RKI für weiterhin wichtig, dass die Meldung von HIV-Neudiagnosen anonym erfolgt. „Eine namentliche Meldung würde dazu führen, dass die Menschen aus Angst vor Stigmatisierung zögern, sich auf HIV testen zu lassen und erst viel zu spät diagnostiziert und damit auch therapiert werden.”

Ralph Weber plant einen Antrag in das Schweriner Parlament einzubringen, um eine Bundesratsinitiative anzuschieben. Ziel ist die Änderung des Infektionsschutzgesetzes.

Lesen Sie diesen Beitrag in voller Länge in der Print-Ausgabe des Nordkurier vom 16.03.2017

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