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Forderung

AfD will Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer in MV

Schwerin / Lesedauer: 1 min

Vergleichbare Vorstöße gibt es auch in anderen Bundesländern. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es allerdings ein Studiengebührenverbot.
Veröffentlicht:14.06.2017, 16:54
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Die AfD hat Studiengebühren für Studenten im Nordosten gefordert, die nicht aus der EU kommen. Mittelfristig könne Mecklenburg-Vorpommern dadurch – je nach Höhe der Studiengebühren – etwa zwei Millionen Euro jährlich einnehmen und damit die Qualität von Forschung und Lehre verbessern, sagte der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Ralph Weber, am Mittwoch. Die Zahl ausländischer Studenten in Mecklenburg-Vorpommern von außerhalb der EU sei seit 2014 von 1935 auf zuletzt 2472 gestiegen. Weber berief sich auf die Antwort der Landesregierung auf eine parlamentarische Anfrage.

Überlegungen in mehreren Bundesländern

Überlegungen für Studiengebühren für Nicht-EU-Ausländer gibt es in mehreren Bundesländern. Der Landtag von Baden-Württemberg beschloss bereits ein Gesetz, wonach vom Wintersemester 2017/18 an 1500 Euro pro Semester fällig werden. Es gibt aber Ausnahmen, etwa für Studenten aus ärmeren Regionen. In Nordrhein-Westfalen wollen CDU und FDP ebenfalls Studiengebühren für Ausländer einführen. Wenn es in NRW zu einer schwarz-gelben Regierung kommt, sollen Studierende aus Nicht-EU-Staaten künftig ebenfalls 1500 Euro pro Semester zahlen.

Das Schweriner Bildungsministerium verwies in seiner Antwort auf die AfD-Anfrage darauf, dass es in Mecklenburg-Vorpommern ein Studiengebührenverbot gibt. Dieses unterscheide nicht nach Herkunftsländern oder -regionen.