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Arzt auf der Anklagebank gibt weiterhin keine Auskunft

Ein Nervenarzt schöpfte aus dem Vollen und versorgte seine Patienten mit Betäubungsmitteln.
Ein Nervenarzt schöpfte aus dem Vollen und versorgte seine Patienten mit Betäubungsmitteln.
Friso Gentsch

Ein früherer Suchttherapeut steht wegen Betrugs und Körperverletzung vor Gericht. Seine Verteidiger sind mit ihrer Beschwerde gescheitert.

Muss ein Arzt in der Praxis sein, wenn er ein Betäubungsmittel verordnet, ein Patientengespräch führt oder eine Impfung verabreicht? Natürlich muss er. Diese Erkenntnis hat am Dienstag eine Zeugenbefragung am Landgericht Schwerin erbracht. Seit einer Woche wird dort gegen einen 71-jährigen Nervenarzt und ehemaligen Suchttherapeuten aus Wismar verhandelt – wegen Abrechnungsbetrugs, Vergehen im Umgang mit Betäubungsmitteln und Körperverletzung.

Von Anfang 2006 bis Mitte 2011 soll er immer wieder ärztliche Leistungen abgerechnet haben, obwohl er im Urlaub, auf Weiterbildungen oder Tagungen war und seinen Angestellten die Arbeit überlassen hatte. Der Schaden summiert sich laut Staatsanwaltschaft auf rund 115  000 Euro. Auch am zweiten Verhandlungstag nimmt der Angeklagte das Recht in Anspruch, sich weder zu seiner Person noch zu den Vorwürfen zu äußern.

Im Zeugenstand erläutern Mitarbeiterinnen der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern (KVMV) dem Gericht das Abrechnungsprozedere mit niedergelassenen Ärzten. Demnach gibt es für jeden Mediziner einen Katalog von Leistungen, die er erbringen und quartalsweise in Rechnung stellen darf. In der KV werden die Abrechnungen der Praxen überprüft. Tauchen Probleme auf, sind Rückfragen bei den Ärzten üblich. Im Fall des angeklagten Neurologen konnte sich eine Zeugin zwar noch an Unregelmäßigkeiten erinnern, jedoch nicht mehr an die genauen Zusammenhänge.