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Berg an Asylstreitverfahren wird kleiner

Als Reaktion auf die Flüchtlinge hatte die Landesregierung zusätzliche Richterstellen bewilligt und entschieden, dass neben Schwerin in Greifswald Asylsachen bearbeitet werden.

Aus verschiedenen Bereichen der Landesverwaltung wurden Juristen für das Richteramt gewonnen, damit Asylstreitigkeiten schneller bearbeitet werden können.
Maja Hitij Aus verschiedenen Bereichen der Landesverwaltung wurden Juristen für das Richteramt gewonnen, damit Asylstreitigkeiten schneller bearbeitet werden können.

An den Verwaltungsgerichten in Schwerin und Greifswald haben seit Jahresbeginn 13 zusätzliche Richter ihre Arbeit aufgenommen. Damit reagiert das Land auf die deutlich gestiegene Zahl von Flüchtlingen und die damit einhergehende Zunahme von Klagen abgelehnter Asylbewerber. Am Verwaltungsgericht in Schwerin, das bis Ende 2015 in Mecklenburg-Vorpommern allein für Asylsachen zuständig war und nun sieben neue Richterstellen erhielt, gingen im Vorjahr 2900 Klagen und Eilanträge ein. Wie Gerichtspräsident Joachim Kronisch am Mittwoch sagte, waren das 800 Eingänge mehr als 2014 und achtmal so viele wie noch 2008.

Mit einer durchschnittlichen Verfahrensdauer bis zum Urteil von knapp zwei Jahren nehme MV im Ländervergleich den letzten Platz ein. Der Bundesdurchschnitt liege bei etwa einem Jahr. „Da wollen wir hin“, sagte Kronisch und begrüßte die seit Langem geforderte Personalaufstockung.

Geringe Zahl neuer Klagen

Die aus verschiedenen Bereichen der Landesverwaltung für das Richteramt gewonnenen Juristen würden zum Teil in allgemeinen Verwaltungssachen eingesetzt und später bei Bedarf auch in den Asylkammern. Die Zahl der Asylrichter wurde laut Kronisch in Schwerin vorerst von 10 auf 13 erhöht. Damit sind dort ein Drittel der 30 Juristen mit Asylsachen beschäftigt.

Erste Erfolge gebe es bereits. Der Berg an unerledigten Asylstreitverfahren am Verwaltungsgericht Schwerin schrumpfte nach Angaben Kronischs seit Jahresbeginn von knapp 1800 auf 1100 und damit auf das Niveau von 2013. Neben der Einbeziehung des Verwaltungsgerichts in Greifswald, das knapp 400 Klageverfahren übernahm, habe auch die geringe Zahl neuer Klagen zur Entwicklung beigetragen. So habe es im Januar und Februar insgesamt 190 Eingänge gegeben. Im Vorjahr seien es monatlich im Schnitt etwa 240 gewesen.