StartseiteRegionalMecklenburg-VorpommernWas wusste Caffier wirklich über die Umbenennung?

Arndt-Kaserne

Was wusste Caffier wirklich über die Umbenennung?

Hagenow / Lesedauer: 3 min

Hat Innenminister Lorenz Caffier in der Debatte um die Umbenennung der Kaserne in Hagenow das Parlament bewusst falsch informiert? Er bestreitet diesen Vorwurf der AfD.
Veröffentlicht:18.07.2018, 14:56

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Der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), hat Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen, er habe den Landtag in der Debatte um eine mögliche Umbenennung der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Hagenow falsch informiert.

Wie Ministeriumssprecher Michael Teich am Mittwoch dem Nordkurier sagte, hat Caffier dem Parlament bei der Aussprache am 31. Mai den Sachverhalt so dargelegt, wie er ihm vom Bundesverteidigungsministerium in einer Mail und in einem persönlichen Telefongespräch mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geschildert worden sei.

Caffier hatte im Landtag gesagt, das Bundesverteidigungsministerium habe ihm mitgeteilt, es lägen keine Erkenntnisse vor, dass die Stadt oder die Kaserne eine Änderung des Namens anstrebten. Diese sind nach dem wegen rechter Umtriebe in der Truppe stark überarbeiteten Traditionserlass der Bundeswehr dafür zuständig.

Uni streicht Namenzusatz bereits

Der in Pommern geborene Namenspatron Arndt (1769-1860), Mitglied der Frankfurter Nationalversammlung und Kämpfer für ein einheitliches Deutschland, ist wegen aus heutiger Sicht nationalistischer und antisemitischer Äußerungen umstritten. Die Universität Greifswald hat nach hitzigen Debatten, Demonstrationen und mehreren Anläufen am 31. Mai den seit 1933 geltenden Namenszusatz „Ernst Moritz Arndt“ bereits gestrichen.

Der aus Neubrandenburg stammende AfD-Abgeordnete Horst Förster hatte am gleichen Tag vom Landtag eine Positionierung gegen die Umbenennung der Kaserne gefordert. Nach der Einlassung Caffiers zog er einen entsprechenden Antrag allerdings zurück und fühlt sich jetzt von diesem getäuscht. Er legte am Mittwoch nach: „Es ist schon ein starkes Stück, dass der Innenminister gegenüber dem Landtag bei so einer Frage offenbar „eine gezielte Desinformation betreibt, um sich einer inhaltlichen Auseinandersetzung zu entziehen“.

AfD legt Minister Rücktritt nahe

Caffier sollte sich nach den Worten Försters fragen, „ob er seinem Amt noch gerecht wird”. Wer die Öffentlichkeit so hinters Licht führe, „ist als Minister eine Fehlbesetzung”. Der Abgeordnete erwarte, dass der Innenminister sich bei den Bürgern und den Abgeordneten entschuldigt.

Ausgelöst hatte den Streit eine Anfrage von Försters Parteifreund Leif-Erik Holm: Die Prüfung, ob die Kaserne umbenannt werden soll, läuft doch noch, schrieb Verteidigungs-Staatssekretär Peter Tauber (CDU) in einer Antwort auf eine entsprechende Frage des Bundestagsabgeordneten: Die Prüfung, „ob mit Blick auf das Traditionsverständnis der Bundeswehr und nach Auswerten der neuen Richtlinien ein Umbenennen erforderlich ist“, dauere an. Das gelte auch für den Standort der Bundeswehr in Hagenow.

Caffier telefonierte mit von der Leyen

Im Schweriner Innenministerium zeigte man sich „verwundert" über die Darstellung des Staatssekretärs. Caffier habe sich auf seine Informationen aus dem Bundesverteidigungsministerium bezogen, die unter anderem direkt von der Ministerin gekommen seien, betonte sein Sprecher. Wenn Staatssekretär Tauber nun nach der Landtagsdebatte etwas anderes behaupte, müsse dieser das auch klären.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Peter Ritter, nannte den Rücktrittsaufruf der AfD an Caffier "albern" und "viel heiße Sommerluft". Er verwies darauf, dass die Landesregieung bei Namensgebungen für Kasernen gar nicht zum Handeln ermächtigt sei, wie von der AfD in deren Antrag im Landtag gefordert. Ritter fügte hinzu: Es gebe zahlreiche Gründe, Caffier zu kritisieren - wie beispielsweise dessen Abschiebepolitik. "Ihm deshalb den Rücktritt nahezulegen, fällt der AfD natürlich nicht ein."