SCHÄRFERE REGELN

Corona im Landtag – Schwesig mahnt, Opposition schimpft

So richtig mit entscheiden durfte der MV-Landtag bei den Corona-Einschränkungen bisher nicht. Den Mund wollten sich die Parlamentarier aber auch nicht verbieten lassen.
Schwor die Bevölkerung auf harte und entbehrungsreiche Wochen ein: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gab am
Schwor die Bevölkerung auf harte und entbehrungsreiche Wochen ein: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) gab am Freitag eine lange Erklärung im Landtag ab. Jens Büttner
Schwerin.

Dass die Politik am Ende des Tages nicht allein mit Gesetzen und Verordnungen die Corona-Pandemie eindämmen kann, machte Manuela Schwesig (SPD) in ihrer Regierungserklärung am Donnerstag gleich mehrfach deutlich. Motto: Ohne das Mitziehen der Bürger funktioniert die Krisenbewältigung nicht. „Es kommt bei der Bekämpfung des Virus auf jeden Einzelnen an“, schwor die Regierungschefin die MV-Bürger am Freitag im Landtag auf harte und entbehrungsreiche Wochen ein.

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Zucker und Peitsche gegen ein Virus

„Der November ist der Wellenbrecher. Da müssen wir es schaffen, die Infektionszahlen zu senken. Nur so können wir gewährleisten, dass sich Ostern zu Weihnachten nicht wiederholt“, benutzte Schwesig Zuckerbrot und Peitsche, um die Bevölkerung ins gemeinsame Boot zu holen. Und noch etwas wünschte sie sich von den Menschen: „Auch wenn die Corona-Verordnungen erst ab kommenden Montag gültig sind – bitte nutzen Sie das Wochenende jetzt nicht, um noch einmal ordentlich Party zu machen.“ Schließlich sei nicht alles klug, was auch erlaubt sei.

SPD: Gerichtsurteil habe der Pandemie-Lage geschadet

Laut Urteil des Oberverwaltungsgerichts Greifswald waren die zwischenzeitlichen erlassenen Verordnungen der Landesregierung im Zusammenhang mit Quarantäne-Regeln für Reisende in und aus Risikogebieten nicht erlaubt – entsprechend kippte das Gericht diese Maßnahmen der Schwesig-Administration. In diesem Zusammenhang bedauerte die Ministerpräsidentin – ohne das Oberverwaltungsgericht beim Namen zu nennen –, dass „uns Schutzmechanismen aus der Hand genommen worden sind“. Sie hätte sich bei diesem Themenkomplex „andere Entscheidungen gewünscht“.

Ross und Reiter nannte SPD-Fraktionschef Thomas Krüger: „Ich hätte mir gewünscht, dass es die Klagen gegen unsere Reisereglung inklusive Testung und Quarantäne nicht gegeben hätte. Genauso gewünscht hätte ich mir, dass das Gericht anders entschieden hätte. Natürlich erkenne ich das Urteil an. Aber unsere Bürger mussten in Quarantäne nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet, Touristen aus den gleichen Risikogebieten durften bei uns jedoch ohne Quarantäne und ohne Tests fröhlich Urlaub machen. Genau das hat der Pandemie-Lage bei uns nicht geholfen, sondern massiv geschadet.“

„Geistige Umnachtung“ und Drohung mit Rauswurf

Doch nicht nur die Gerichte wurden von der SPD attackiert, auch die AfD bekam Gegenwind. Aufgrund der „dramatischen Entwicklung der Infektionszahlen und der drohenden Überlastung der Kliniken“ sei es von der AfD verantwortungslos, das Coronavirus permanent zu verharmlosen und „Fake News zu verbreiten“, sagte Schwesig und rief gleichzeitig die Bürger in MV auf, sich von der AfD nichts einreden zu lassen.

Nikolaus Kramer, Chef der AfD-Fraktion ließ diese Angriffe nicht auf sich sitzen und sprach von einer „Kollektivbestrafung und einem Zwangskorsett“, mit dem die Regierung die Bürger überziehen würden. Und der parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Ralph Weber, konnte die von Schwesig beschriebene Verhinderung eines gesundheitlichen Notstandes nicht nachvollziehen. „Es ist im Herbst nun mal so, dass die Zahl der Infektionen in jedem Jahr zunehmen“, sagte Weber.

Aussagen der AfD, die es in Simone Oldenburg brodeln ließen. Die Fraktionschefin der Linken warf der AfD „geistige Umnachtung“ vor – daraufhin schoss Weber verbal zurück, bezeichnete die Linken als „Gurkentruppe und Gurkinnentruppe“ und warf den Linken vor, dass bei ihnen die „geistige Umnachtung schon chronisch“ sei. Mit Mühe beruhigte Beate Schlupp (CDU), stellvertretende Parlamentspräsidentin, die Gemüter, indem sie mit Ausschluss von der Debatte drohte.

Aufruf, auf Reisen zu verzichten

Mit ruhigerem Puls, aber weiterhin deutlichen Worten ging es weiter. Oldenburg nahm nicht nur die AfD ins Visier, sondern forderte von der Landesregierung eine „besonnenere Pressearbeit“. Dabei spielte die Linkspolitikerin vor allem auf „die Tragödie zum Ende der Herbstferien in MV“ an, als der stellvertretende Regierungssprecher Andreas Texter (CDU) so gar keine Lust hatte, aktuell erlassene Corona-Verordnungen bekannt zu geben geschweige denn zu erklären (Nordkurier berichtete). Doch genau Letzteres forderte CDU-Fraktionschef Torsten Renz in seinem Redebeitrag ein. „Die Köpfe in der Politik müssen klar sein, um Maßnahmen zu erklären und Bürger dadurch auch mitzunehmen. Der Bürger muss alles nachvollziehen können – ansonsten wird uns Aktionismus vorgeworfen“, sagte Renz.

Wie notwendig es sei, jetzt Opfer zu bringen, machte Renz anhand einer Zahl klar. „Wenn wir jetzt nichts gegen das Virus tun, haben wir nach Berechnungen der Uni Greifswald am 21. November in MV einen Inzidenzwert von 100. Das heißt, dann haben sich in den sieben Tagen zuvor 100 Menschen auf 100 000 Einwohner neu infiziert.“ Zur Erinnerung: Ab einem Inzidenzwert von 50 gilt eine Region als Risikogebiet. Und deshalb warnte Simone Oldenburg: „Das Virus lauert dort, wo es eigentlich schön und kuschelig sein sollte – bei Familienfeiern und im Urlaub.“ Schlussappell von Manuela Schwesig an die MV-Bürger: „Verzichten Sie möglichst auf Reisen jeglicher Art!“

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Kommentare (2)

Im Oktober vermeldete die WHO, dass sich im Mittel ca. 10% der Weltbevölkerung inzwischen mit SARS-CoV-2-Viren infiziert hätten, also rund 780.000.000 Menschen.
[Anm. d. Red.: Werter Leopold, bitte weisen für all Ihre umfangreichen Behauptungen hier jeweils Ihre Quellen nach. Das erleichtert der Leserschaft und uns, diese auf Plausibilität zu prüfen.
Wir vermuten, dass Sie sich bei Ihrem ersten Punkt auf Dr. Michael Ryan von der WHO beziehen, der am 5. Oktober eine Schätzung abgab, dass die aktuellen Schätzungen von Coronavirus-Infizierten von 10 Prozent der Weltbevölkerung ausgehen. Diese Schätzung wurde dabei nicht mit ausgeführt und soll sich durch einige weltweite Antikörper-Studien stützen:
https://apnews.com/article/virus-outbreak-archive-united-nations-54a3a5869c9ae4ee623497691e796083]

Wird hierzu nun die Zahl der Covd-19-Verstorbenen gesetzt, rund 1.220.000, erhalten wir ziemlich genau die Sterblichkeitsrate, welche auch in bisherigen Grippewellen (keine Pandemien!) ermittelt wurde, nämlich 0,0016%.
[Hätten Sie für uns auch hier die Quellen zu den von Ihnen verwendeten Grippe-Sterblichkeitsraten.]

Professor Ionnidis von der Stanford-University, kam in seinen Studien im Oktober zu ähnlichen Ergebnissen.
[Hätten Sie die Links zu den Studien für uns?.]

Unberücksichtigt bleibt dabei, dass die Zählweise der Covid-19 verstorbenen, gemäß den Richtlinien der jeweiligen Gesundheitsbehörden, wie z.B. das RKI, sehr großzügig ist.
[ Können Sie auch diese Behauptung für das RKI belegen? Was heißt "großzügig"?]

Nicht ohne Grund wies die amerikanische Seuchenschutzbehörde CDC bereits im September 2020 auf ihrer Website darauf hin, dass für lediglich 6% aller „Covid-19“-Verstorbenen SARS-CoV-2 als alleinige Ursache gewertet werden kann. Für alle anderen Todesfälle war die Ursache nicht eindeutig, da, von Toten mit multiplen Vorerkrankungen bis hin zu Unfällen und Tote durch Schussverletzungen, alles pauschal mitgezählt wurde, sofern ein „positiver“ PCR-Test vorlag.
[Anm. d. Red.: Wie kommen Sie zu diesen skurillen Behauptungen? Die meisten Fälle waren sehr eindeutig, da auch Vorerkrankungen und weitere körperliche Beschwerden erfasst werden. Wo werden Ihrer Meinung nach Tote durch Schussverletzungen und Unfälle mitgezählt? https://www.cdc.gov/nchs/nvss/vsrr/covid_weekly/index.htm ]

Im September waren es wohl dort ca. 200.000 offizielle Tote gewesen, davon dann 6%.
[ Nur eine Verständnisfrage: Wenn Sie jetzt nur Covid-19-Verstorbene zählen, die keine Vorerkrankungen hatten, rechnen Sie dann auch alle Influenza-Verstorbenen mit Vorerkrankungen aus Ihren Zahlen?]

Das schwedische Gesundheitsministerium benannte hingegen wohl im September in einer kurzen Notiz, dass dieses hier für ca. 20% aller Covid-19-Toten von Schweden zutraf.
[Quelle für diese Notiz?]

Jedes Land wird wohl auf andere Ergebnisse kommen, jedoch ist wohl sehr zweifelhaft, dass die korrekte Quote den „offiziellen“ Zahlen entspricht. Wie eingangs schon benannt, ist die Sterblichkeitsrate selbst mit den offiziellen Zahlen, auf dem Niveau von Grippewellen.
[Das behaupten Sie auf Grundlage welcher Daten?]

Hierzu sei dann noch die Frage erlaubt, warum jetzt die Zahlen aus der „Welle 1“ und der „Welle 2“ nun aufaddiert werden.
[Wer addiert die Zahlen der Wellen?]
Dieses ist wohl kaum wissenschaftlich korrekt und wohl auch bisher bei noch keinen Grippewellen so erfolgt. Interessant ist in diesem Zusammenhang ebenso, dass laut WHO seit KW 16/17 2020 weltweit keine Grippefälle mehr zu verzeichnen sind. Sind die Grippeviren jetzt ausgestorben, was sehr gut wäre, oder sollten diese Fälle jetzt zufällig in die neue Sparte Covid-19 gefallen sein?
[Auch hier die Frage, wo sehen Sie, dass die WHO weltweit keine Grippefälle mehr verzeichnet?
Sonst endete die letzte Grippewelle in der 15. KW (https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2019_2020/2020-15.pdf);
seit der 43. KW werden dem RKI wieder Influenza-Infektionen gemeldet (https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2020_2021/2020-43.pdf)]

Was im Oktober wohl ebenfalls ein wenig in den Medien unterging, ist die Warnung von WHO-Direktoren, weitere Lockdowns durchzuführen. Die Folgeschäden aus den Lockdowns haben sich als deutlich heftiger erwiesen, wie die vermeintlichen Schutzmaßnahmen es rechtfertigen könnten. Die UNO ist hierfür ebenfalls eine gute Informationsquelle und belegt mit erschreckenden Zahlen, zu welchem Elend die Maßnahmen weltweit geführt haben bzw. noch führen werden. Aber dieses Elend ist ja weit weg und wir sehen es nicht, zumindest nicht gleich.
[Stellen Sie uns die von Ihnen angegeben UNO-Daten und Zahlen zur Verfügung, damit wir Ihre Behauptungen prüfen können?]

In Deutschland gab es per August / September ca. 9.600 / 9.800 Covid-19-Tote. Bei einer angenommenen WHO-konformen Infektionsrate, 10% der deutschen Bevölkerung, das sind rund 8.300.000 Personen, sind somit 0,0012 % der infizierten verstorben, unabhängig ob AN oder MIT Covid-19. Lässt sich damit wirklich ein erster und zweiter Lockdown rechtfertigen? Zumal die Sterbestatistik des statistischen Bundesamtes ausweist, dass zum einen die Altersverteilung der Sterbefälle nahezu identisch mit denen der Vorjahre ist und zum anderen die Anzahl der absoluten Sterbefälle ebenfalls auf dem Niveau der Vorjahre liegt.
[Interessanter Punkt. Jedenfalls aktuell für Deutschland. Was machen wir mit den Sterbewerten der Nachbarländer? https://www.euromomo.eu/graphs-and-maps/#map-of-z-scores]

Im statistischen Mittel sterben in Deutschland je Tag 2.500 bis 3.000 Menschen, also rund 2.700 je Tag, somit 81.000 je Monat und 985.500 im Jahr. Krankheiten des Kreislaufsystems sind darunter die häufigste Todesursache mit einem Anteil von 36%. Nach wie vor wird jedoch Hysterie mittels Infektionszahlen aus PCR-Tests erzeugt, ohne dabei den Blick auf die reale Lage in den Krankenhäusern und deren Intensivstationen zu legen. Infiziert zu sein heißt nicht krank zu sein. Wir sind ständig von rund 150 verschiedenen Viren umgeben, welche uns auch mehr oder weniger infizieren, ohne dass wir dabei krank sind.

Inwieweit ein PCR-Test überhaupt Infektionen, also vermehrungsfähige Viren, nachweisen kann, da lediglich Teilstücke eine RNA also Nukleinsäuren damit nachgewiesen werden, ist höchst strittig. Führende Wissenschaftler und Virologen haben dort wohl zu Recht ernsthafte Bedenken. Der Entdecker der Methode, Kary B. Mullis, hatte sich in Interviews mit den gleichen Bedenken hierzu geäußert. [Für alles haben Sie nachlesbare Belege für uns? Wer sollen diese Wissenschaftler und Virologen sein? Wo und wann soll Mullis sich dazu geäußert haben?]

Jedoch die absoluten Testzahlen steigen wöchentlich unerbittlich an, von KW 12 mit rund 350.000 Tests bis KW 43 mit rund 1.358.000 Tests. Nicht nur, das wer mehr sucht auch mehr findet, sondern das zugleich die Falsch-Positiv-Rate, auf welche auch Gesundheitsminister Spahn hinwies, keine Berücksichtigung findet. Wie Herr Spahn in dem Interview korrekt ausführte, steigt mit zunehmender Anzahl der Tests auch die Falsch-Positiv-Rate (FPR). Daher, so seine Auffassung, sollte auf keinen Fall zu viel getestet werden.
[Wo und wann soll Spahn diese Aussagen getätigt haben?]
Selbst bei einer sehr komfortablen FPR von 1,4%, welche als halboffiziell gilt, wären in der KW 43 18.700 Menschen Falsch-Positiv. Das hieße auch, dass es im gesamten Sommer alleine schon aufgrund der FPR, keine Fälle gab. Jedoch findet die FPR in der Statistik aus unerfindlichen Gründen keine Berücksichtigung.
["Komfortabel", "halboffiziell" – haben Sie Belege für Ihre Vermutungen? Zum einen wird in Laboren bei positiven Test mehrmals getestet, um Falsch-Positive Ergebnisse zu erkennen. Zum anderen, wie erklären Sie sich die steigende Positivquote bei einer nur leicht gesteigerten Testzahl in den letzten Wochen? https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Okt_2020/2020-10-28-de.pdf (S.9)]

Inwieweit eine FPR von 1,4% überhaupt korrekt ist, ist ebenfalls höchst strittig. Im Fachjournal, wie dem British Medical Journal oder auch vom amerikanischen CDC, werden völlig andere Werte benannt, welche jedoch deutlich im 2-stelligen Prozentbereich liegen. Ohne Berücksichtigung dieser Werte werden so Tag für Tag „Horrorzahlen“ und Angst erzeugt, warum auch immer.
[Genaue Quellenennungen mit dem Datum der Ansicht sind notwendig, um ihre Mutmaßungen hier prüfen zu können.]

Wenn 1.358.000 Tests in einer Woche getätigt wurden (KW 43) und davon als „positive Fälle“ rund 67.200 Personen (4,95%), dann heißt es doch auch, dass 1.290.800 Personen (95,05%) nicht „positiv“ waren. Das wäre ja auch mal eine Meldung wert! Aber so bekommen wir häufig nur eine absolute (negative) Zahl ohne Bezug und ohne Hintergrund serviert. Diese kann dann in der Tat Angst erzeugen.
[Der Bezug und Hintergrund – ansteigende Infektionenzahlen, davon Erkrankungen, Kapazitäten d. Kliniken – werden soweit bekannt mit vermeldet.]

Als „Rettungsanker“ werden uns im ersten Schritt Masken und im zweiten Schritt Impfungen benannt. Bezüglich der Masken frage ich mich nach dem Sinn, wenn selbst das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) auf seiner Website schreibt, dass für Stoffmasken (DIY-Masken) keine Schutzwirkung nachgewiesen ist und der Träger nicht davon ausgehen kann, sich damit selbst oder andere vor SARS-CoV-2 zu schützen. Vielleicht stützt sich die Aussage aber auch nur auf diverse Studien, welche für verschiedenste Masken zu gleichen Ergebnissen kamen.
[Der Sinn ist die Verbreitung von Viren durch Tröpfchenübertragung zu veringern. https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Archiv/2020/Ausgaben/19_20.pdf?__blob=publicationFile]
Inwieweit Masken auch Schäden verursachen können, ist bisher weniger oder nur unzulänglich erforscht. Zumindest deutet einiges darauf hin.
[Was deutet darauf hin? Können Sie Ihre Andeutungen belegen?]
Vielleicht ist dies auch der Grund, warum aus Arbeitsschutzrechtlicher Sicht, für berufliche Maskenträger in der Regel Gefährdungsbeurteilungen erstellt werden müssen, nämlich um Schaden zu vermeiden.

Zu guter Letzt soll es dann ein Impfstoff richten, welcher weder ausgiebig erforscht noch erprobt wurde. Ein Impfstoff, welcher in die DNA eines Menschen eingreifen kann, mit ungewissen Folgen.
[Erneute Frage nach Belegen Ihrer Behauptungen.]
Eine Impfstoffentwicklung dauerte bisher 7 – 13 Jahre, jetzt werden viele Regularien außer Kraft gesetzt und wir selbst sind dann die Versuchskaninchen. Und alles für eine Atemwegserkrankung mit einer Sterblichkeitsrate (WHO) ähnlich bzw. gleich der Influenza.
[Link zur WHO-Quelle für die Leser/innen und uns?]

Genmanipulierte Nahrungsmittel werden von vielen Menschen abgelehnt oder sehr kritisch betrachtet, wohl auch auf Grund der ungewissen möglichen Langzeitfolgen. Hingegen werden Impfstoffe, ohne ausgiebige Erprobung und Erforschung, mit einem ungewissen Potential in der Genveränderung als „Normal“ angesehen. Das finde ich sehr seltsam.
[Wer sieht dies "normal" an? Wen mit solche einer Ansicht finden Sie seltsam?]

Warum also nun die gleiche Hysterie, die gleichen Schreckensszenarien wie in der „ersten Welle“? Vor was muss wer unter welchen Folgen geschützt werden? Schutz um jeden Preis? Wenn ja, warum nur? Sind die Daten aus der „ersten Welle“ nicht genug? Kritische Stimmen mit Gewicht gibt es in der Welt zu Hauf, nach wie vor wird kaum zugehört noch offen diskutiert. Wer die offizielle Linie kritisiert, landet ganz schnell in der Ecke. Ist das noch Demokratie? Gibt es schon ein „Wahrheitsministerium“? Vergleiche zur jüngeren und älteren Geschichte Deutschlands drängen sich immer stärker auf, dass stimmt mich sehr bedenklich.

Hinweis: Der Verfasser gehört keiner politischen oder anderen Organisation an und sympathisiert auch mit keiner. Als Quellen wurden die WHO, das FlueNet der WHO, die UNO, das RKI (Dashbord und täglicher Situationsbericht), die CDC, das statistische Bundesamt, das BfArM, das BMJ, Interviews Prof. Drosten, Interviews Herr Spahn, sowie verschiedene Studien (mit Peer-Review) genutzt. Alle Daten können m.E. nachvollzogen werden.
[Ihrer Einschätzung können wir nicht zustimmen. Ein Nachvollziehen Ihrer Behauptungen ist nur mit den genauen Links auf die Quellen möglich. Mutmaßungen und Unterstellungen mal ausgenommen.]
Viren, wie SARS-CoV-2, können ernsthafte Erkrankungen und Todesfälle verursachen, dies ist für den Verfasser unstrittig.
[Bleiben Sie gesund und reichen Sie uns bitte Ihre Quellen nach. Vielen Dank – die Red.]

Leider haben sich 2 Zahlenfehler in meinem Kommentar eingeschlichen. In Absatz 1 muss es korrekt 0,16 % statt 0,0016% und in Absatz 5 dann 0,12% statt 0,0012% heissen. Dieses ändert jedoch nichts an den damit verbundenen Aussagen.