Manuela Schwesig am Freitagmorgen beim Morgenmagazin.
Manuela Schwesig am Freitagmorgen beim Morgenmagazin. Screenshot Livestream Morgenmagazin ARD
Manuela Schwesig im Livestream der Staatskanzlei.
Manuela Schwesig im Livestream der Staatskanzlei. Staatskanzlei
Harter Lockdown

Darum zieht MV die Corona-Notbremse früher

Manuela Schwesig hat sich im Morgenmagazin zu den geplanten Corona-Maßnahmen in MV geäußert. Wie sie ihr Vorgehen begründet und welche Regelungen verschärft werden sollen, finden Sie hier.
Schwerin

Geschlossene Schulen, Geschäfte und Museen, Treffen nur noch mit einer weiteren Person: Ab Montag soll in Mecklenburg-Vorpommern die Corona-Notbremse gezogen werden. Nachdem sich der MV-Gipfel am Donnerstagabend auf einschneidende Maßnahmen geeinigt hat, ist am Freitag das Parlament am Zug. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will dem Landtag in Schwerin in einer Regierungserklärung erläutern, wie sie den rapiden Anstieg der Infektionszahlen stoppen will.

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Bereits am Freitagmorgen war sie in einem kurzen Interview im Morgenmagazin (Moma) von ARD und ZDF zu sehen und äußerte sich da vor allem zu der bundesweiten Corona-Notbremse, die gesetzlich verankert werden soll. „Das Bundesgesetz kommt viel zu spät und ist aus meiner Sicht auch nicht ausreichend”, sagte Schwesig im Moma. Deshalb würde man in MV eher handeln und nicht erst abwarten, was die Beratungen im Bundestag ergeben.

Schwesig: Dritte Welle in MV

Denn auch hier schlage die dritte Welle zu und erstmals seien alle Regionen betroffen, so Schwesig weiter. Daher wolle man nicht so lange warten, wie in anderen Bundesländern, sondern rechtzeitig die Notbremse ziehen. Die Maxime in MV laute: Früh handeln wenn es schwierig wird, aber auch Lockerungen erlauben, wenn sie möglich sind.

Dies habe man so zum Beispiel bei den Schulen und Kitas so gemacht, indem man sie so lange es vertretbar war nicht flächendeckend geschlossen habe. Angesichts der Tatsache, dass bereits beschlossene Maßnahmen jedoch schon mehrfach von Gerichten gekippt worden sind, betonte Schwesig jedoch wie wichtig eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung sei.

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Die Beschlüsse, die für MV gelten werden, sollen am Freitag final gefasst werden, einige Details hat Schwesig aber bereits am Donnerstagabend genannt. Hier finden Sie sie in einer Übersicht:

Grundsätzlich

Die Corona-Maßnahmen sollen am kommenden Montag in Kraft treten und zunächst für vier Wochen befristet sein. Ziel ist es, die landesweite 7-Tage-Inzidenz wieder unter 100 zu senken. Sie liegt derzeit nur knapp unter 150. Bis auf die Ausgangsbeschränkungen sollen die Maßnahmen landesweit einheitlich gelten.

Kontaktbeschränkungen

Diese sollen wieder verschärft werden. Künftig soll sich ein Haushalt nur noch mit einem weiteren Menschen treffen dürfen; Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt.

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Ausgangssperren

Mittlerweile gelten in weiten Teilen des Bundeslandes bereits nächtliche Ausgangssperren von 21.00 Uhr abends bis 6.00 Uhr morgens. Dies gilt etwa für die Landeshauptstadt Schwerin sowie die Landkreise Ludwigslust-Parchim, Vorpommern-Greifswald und der Mecklenburgischen Seenplatte. Eine solche Regelung kann laut Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) aus juristischen Gründen nicht landesweit geregelt werden, dies müsse jeder der sechs Landkreise und der beiden kreisfreien Städte selbst verhängen.

Was geöffnet hat

Sämtliche Geschäfte des täglichen Bedarfs sollen geöffnet bleiben, also etwa Lebensmittelgeschäfte und Drogerien, die Post, Sanitätshäuser, Optiker oder Banken. Zudem dürfen den Plänen zufolge beispielsweise Blumenläden, Buchhandlungen, Friseursalons und Garten- und Baumärkte landesweit geöffnet bleiben. Außenbereiche von Zoos und Tierparks sollen Gäste empfangen dürfen.

Was nicht geöffnet hat

Viele Läden sollen wieder schließen, dies betrifft auch viele körpernahe Dienstleistungen. Fahrschulen haben verschärfte Auflagen. Sie sollen nur noch Fahrschüler unterrichten dürfen, die die Fahrerlaubnis für die Ausübung ihres Berufs benötigen. Viele Freizeitbereiche, etwa Kinos oder Fitnessstudios, bleiben geschlossen. Zudem dürfen Restaurants und Cafés nicht öffnen und ihre Ware nur außer Haus verkaufen oder ausliefern.

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Kitas

Von Montag an ist landesweit nur noch eine Notbetreuung möglich. Das hatte das Sozialministerium bereits angekündigt. Anspruch auf die Notfallbetreuung können demnach etwa Alleinerziehende oder Eltern haben, bei denen mindestens einer im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeitet. Dazu zählt demnach beispielsweise der Gesundheits- und Pflegebereich, Polizei und Feuerwehr oder Schulen.

Eltern müssen den Angaben zufolge erklären, dass eine private Kinderbetreuung nicht anders gewährleistet werden kann sowie eine Erklärung des Arbeitgebers vorlegen, dass sie in der kritischen Infrastruktur tätig sind. Die erforderlichen Formulare würden vom jeweiligen Jugendamt zur Verfügung gestellt, hieß es.

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Schulen

Schulen sollen grundsätzlich von kommenden Montag an geschlossen bleiben, eine Notbetreuung für die Klassen eins bis sechs soll gewährleistet sein. Abschlussjahrgänge können weiterhin zur Schule kommen. Kommende Woche Freitag beginnen die Abiturprüfungen.

Tourismus

Sämtlicher Tourismus, auch Tagestourismus, ist nach wie vor nicht erlaubt. Besuche der Kernfamilie, also etwa von Eltern und Kindern, sollen hingegen weiterhin möglich sein.

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