HARTER LOCKDOWN

Darum zieht MV die Corona-Notbremse früher

Manuela Schwesig hat sich im Morgenmagazin zu den geplanten Corona-Maßnahmen in MV geäußert. Wie sie ihr Vorgehen begründet und welche Regelungen verschärft werden sollen, finden Sie hier.
Manuela Schwesig am Freitagmorgen beim Morgenmagazin.
Manuela Schwesig am Freitagmorgen beim Morgenmagazin. Screenshot Livestream Morgenmagazin ARD
Manuela Schwesig im Livestream der Staatskanzlei.
Manuela Schwesig im Livestream der Staatskanzlei. Staatskanzlei
Schwerin ·

Geschlossene Schulen, Geschäfte und Museen, Treffen nur noch mit einer weiteren Person: Ab Montag soll in Mecklenburg-Vorpommern die Corona-Notbremse gezogen werden. Nachdem sich der MV-Gipfel am Donnerstagabend auf einschneidende Maßnahmen geeinigt hat, ist am Freitag das Parlament am Zug. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will dem Landtag in Schwerin in einer Regierungserklärung erläutern, wie sie den rapiden Anstieg der Infektionszahlen stoppen will.

Die Erbebnisse des MV-Gipfels: Harter Lockdown für MV wird bald kommen

Bereits am Freitagmorgen war sie in einem kurzen Interview im Morgenmagazin (Moma) von ARD und ZDF zu sehen und äußerte sich da vor allem zu der bundesweiten Corona-Notbremse, die gesetzlich verankert werden soll. „Das Bundesgesetz kommt viel zu spät und ist aus meiner Sicht auch nicht ausreichend”, sagte Schwesig im Moma. Deshalb würde man in MV eher handeln und nicht erst abwarten, was die Beratungen im Bundestag ergeben.

Schwesig: Dritte Welle in MV

Denn auch hier schlage die dritte Welle zu und erstmals seien alle Regionen betroffen, so Schwesig weiter. Daher wolle man nicht so lange warten, wie in anderen Bundesländern, sondern rechtzeitig die Notbremse ziehen. Die Maxime in MV laute: Früh handeln wenn es schwierig wird, aber auch Lockerungen erlauben, wenn sie möglich sind.

Dies habe man so zum Beispiel bei den Schulen und Kitas so gemacht, indem man sie so lange es vertretbar war nicht flächendeckend geschlossen habe. Angesichts der Tatsache, dass bereits beschlossene Maßnahmen jedoch schon mehrfach von Gerichten gekippt worden sind, betonte Schwesig jedoch wie wichtig eine bundeseinheitliche gesetzliche Regelung sei.

Mehr lesen: Ausgangssperre und Reiseverbot – Verschärfte Corona-Regeln ab Freitag

Die Beschlüsse, die für MV gelten werden, sollen am Freitag final gefasst werden, einige Details hat Schwesig aber bereits am Donnerstagabend genannt. Hier finden Sie sie in einer Übersicht:

Grundsätzlich

Die Corona-Maßnahmen sollen am kommenden Montag in Kraft treten und zunächst für vier Wochen befristet sein. Ziel ist es, die landesweite 7-Tage-Inzidenz wieder unter 100 zu senken. Sie liegt derzeit nur knapp unter 150. Bis auf die Ausgangsbeschränkungen sollen die Maßnahmen landesweit einheitlich gelten.

Kontaktbeschränkungen

Diese sollen wieder verschärft werden. Künftig soll sich ein Haushalt nur noch mit einem weiteren Menschen treffen dürfen; Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt.

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Ausgangssperren

Mittlerweile gelten in weiten Teilen des Bundeslandes bereits nächtliche Ausgangssperren von 21.00 Uhr abends bis 6.00 Uhr morgens. Dies gilt etwa für die Landeshauptstadt Schwerin sowie die Landkreise Ludwigslust-Parchim, Vorpommern-Greifswald und der Mecklenburgischen Seenplatte. Eine solche Regelung kann laut Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) aus juristischen Gründen nicht landesweit geregelt werden, dies müsse jeder der sechs Landkreise und der beiden kreisfreien Städte selbst verhängen.

Was geöffnet hat

Sämtliche Geschäfte des täglichen Bedarfs sollen geöffnet bleiben, also etwa Lebensmittelgeschäfte und Drogerien, die Post, Sanitätshäuser, Optiker oder Banken. Zudem dürfen den Plänen zufolge beispielsweise Blumenläden, Buchhandlungen, Friseursalons und Garten- und Baumärkte landesweit geöffnet bleiben. Außenbereiche von Zoos und Tierparks sollen Gäste empfangen dürfen.

Was nicht geöffnet hat

Viele Läden sollen wieder schließen, dies betrifft auch viele körpernahe Dienstleistungen. Fahrschulen haben verschärfte Auflagen. Sie sollen nur noch Fahrschüler unterrichten dürfen, die die Fahrerlaubnis für die Ausübung ihres Berufs benötigen. Viele Freizeitbereiche, etwa Kinos oder Fitnessstudios, bleiben geschlossen. Zudem dürfen Restaurants und Cafés nicht öffnen und ihre Ware nur außer Haus verkaufen oder ausliefern.

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Kitas

Von Montag an ist landesweit nur noch eine Notbetreuung möglich. Das hatte das Sozialministerium bereits angekündigt. Anspruch auf die Notfallbetreuung können demnach etwa Alleinerziehende oder Eltern haben, bei denen mindestens einer im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeitet. Dazu zählt demnach beispielsweise der Gesundheits- und Pflegebereich, Polizei und Feuerwehr oder Schulen.

Eltern müssen den Angaben zufolge erklären, dass eine private Kinderbetreuung nicht anders gewährleistet werden kann sowie eine Erklärung des Arbeitgebers vorlegen, dass sie in der kritischen Infrastruktur tätig sind. Die erforderlichen Formulare würden vom jeweiligen Jugendamt zur Verfügung gestellt, hieß es.

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Schulen

Schulen sollen grundsätzlich von kommenden Montag an geschlossen bleiben, eine Notbetreuung für die Klassen eins bis sechs soll gewährleistet sein. Abschlussjahrgänge können weiterhin zur Schule kommen. Kommende Woche Freitag beginnen die Abiturprüfungen.

Tourismus

Sämtlicher Tourismus, auch Tagestourismus, ist nach wie vor nicht erlaubt. Besuche der Kernfamilie, also etwa von Eltern und Kindern, sollen hingegen weiterhin möglich sein.

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Kommentare (35)

nur das wir uns seit Anfang November im Wellenbrecher-Lockdown befinden,hat Frau Schwesig sicher vergessen. Aber egal,dieser Lockdown bringt wieder sinkende Inzenierungswerte und wenn es dann wieder kleine Lockerungen gibt,steigen die Werte wieder...für den nächsten Lockdown.

Im letzten Jahr sollten wir erst den Sommer retten, dann nochmal alles geben, um Weihnachten zu retten. Noch einmal ganz stark zusammenreißen, um Ostern zu retten. Und jetzt sollen wir wieder den Sommer retten.
Langsam müssen wir uns wie Superhelden fühlen, so viel wie wir schon gerettet haben. Und die Politik? 1 Jahr später immer noch absolut planlos. Ich distanziere mich hier von so vielen Meinungen und Schwurblern (great reset usw.) aber die Coronapolitik ist absolut gescheitert.

wellenlockdown brückenlockdown der nächste im juni wird wohl megaharterlockdown heissen....eigentlich zum lachen wenn das volk nicht so dumm wäre und den gesunden menschenverstand einsetzen würde

dreht ihr Fähnchen in vorauseilendem Gehorsam nach dem Wind, so wie wir sie kennen.
Natürlich gibt es automatisch auch weniger Schnelltest und somit weniger „Neuinfizierte“. Dann kann sie das als ihren Erfolg verkaufen.
Für wie blöd halten die uns?
Was passiert jetzt mit den überall aus dem Boden geschossenen Schnell-Testzentren?

So verliert Fr. Schwesig die nächste Wahl.

etwas ändern würden, wären sie schon lange verboten...
Aber die Weichen für Briefwahlen wurden ja schon in weiser Voraussicht letzten Herbst gestellt.

Unsere Politiker sind sowas von vorausschauend und umsichtig, da können wir voll stolz drauf sein,
weiter so😊

was macht Sie so sicher daß es im Herbst Wahlen gibt? Könnte man ja auch aus irgendwelchen fadenscheinigen Gründen (Infektionsgefahr?) komplett absagen, Notstandsregierung sozusagen. Oder nur per Briefwahl (ideal um mit 110%iger Mehrheit wiedergewählt zu werden, die älteren kennen das sicher noch). Ich rechne inwischen mit allem.

Am Sonntag den 26 September, sind wahlen d.h. Corona wird am 20. Sep vorest vorbei sein. Und je nachdem wer gewonnen hat, bleibt Corona vorbei, kommt Corona wieder hat es acorona nie gegeben. So oder so egal wer gewinnt, wir bleiben trotzdem am Arsch. Wer heutzutage noch irgendeiner Partei oder Politiker hinterherläuft, ist offenbar geistig umnachtet oder Nutzniesser dieser Politiker.

Sehe ich auch so. Keiner wird uns helfen wenn wir uns nicht selbst helfen. Dafür brauchen wir (Volk) aber wieder eine gewisse Einigkeit und müssen wieder lernen solidarisch zu sein und uns gegenseitig helfen. Leider sehe ich dass aktuell aber nicht, stattdessen hauen wir uns verbal die Köpfe ein und streiten uns über unwichtige Details...

Vor vielen Jahren sah ich mal ein Graffiti mit folgendem Text:

"Sie (die Reichen & Mächtigen) pissen auf Euch und Ihr meint es regnet."

Gerade gelesen das Pfizer meint eine Dosis wird nicht reichen und eine jährliche Auffrischung ist wohl nötig. Das hat der Vorstand milde lächelnd mit Goldklumpen bekannt gegeben. Egal ob putins Nowitschok, astrazenecas trombose Cocktail oder sonst was, wer sich impfen lässt finanziert die Arschlöcher in dieser Krise.

👍

🥳

wer geglaubt hat, dass eine (oder zwei) Impfungen reichen, muss vorher geglaubt haben, dass eine Grippeimpfung lebenslangen Schutz bedeutet...

...in Kitas ist ein Witz! Wenn eine Hortgruppe in der Notbetreuung noch immer 18 Kinder stark ist und bei schlechtem Wetter drinnen aufeinander hocken muss, ist die Notbetreuung absolut bedeutungslos! Zuhause darf ich nur einen Menschen empfangen und dort sitzen die Erzieher schutzlos in großen Gruppen. Wenn wirklich alles sooo schlimm ist, wie es gesagt wird, dann müssen diese Einrichtungen komplett schließen oder man kann es gleich bleiben lassen! Die Liste der Ausnahmen ist so lang, dass sie keinen Sinn mehr macht!

von Herzen freuen, wenn ich meine Nachhilfekinder notbetreuen dürfte, wenn schon keine Schule stattfinden darf..
Aber uns wird von staatswegen verboten die Kleinen zu sehen..
Bildung ist wohl nicht so wichtig.

Ich fühle mich von den Kleinen nicht bedroht oder ihnen schutzlos ausgeliefert, ganz im Gegenteil.
Mir geht das Herz auf, wenn ich ihnen ein wenig helfen kann, diese besch... Verordnungen einigermaßen heil zu überstehen.

So unterschiedlich kann es sein.

Ich halte von den ganzen Verordnungen nicht wirklich was.
Aber können wir uns einig werden.
Kinder zu Hause. Eltern Zuhause. Firmen dicht,Flug und Bahnverkehr einstellen. Auch Tankstellen und Kaufhallen und auch keine Post und Kurierfahrer! Notversorgung(Krankenhäuser, Polizei, Feuerwehr,THW) aufrechterhalten. Essensrationen auf Zuteilung und die Leute erstmal 2 Wochen Zuhause lassen.
Mal sehen was dann passiert.Das wäre ein Pandemie Notstand. Mal sehen, wie viele das dann noch toll finden? Mal sehen, wie viele dann noch krank sind oder Träger usw.
Mal sehen, wie du es Wirtschaft und westliche Welt das verkraftet mit all den Folgen für alle...
Ist das ein Experiment und sollte kritisiert werden? Natürlich! Aber das was hier seit 1Jahr abläuft, ist auch nix anderes und zerstört viel! Aber gegen ein angebliches "Killervirus" hilft das Geeier nicht und das wissen die alle, die da mit entscheiden!

Einmal richtig alles zu, und fertig. Oder alles auf unter einigen Regeln. Eiern bringt seit einem Jahr nichts.

immer härter als die anderen, so fühlt sie sich wohl...
Noch mal an dieser Stelle, die Krankenhausbelegung in MV ist nicht gstiegen in den letzten 14 Tagen, das ist eindeutig gelogen.
Aber damit begründet sie u.a. diese Maßnahmen!!!
Alles was gestiegen ist, sind die Inszenierungszahlen, wie hier schon jemand so schön schrieb. ;o)

MV ist das einzige Bundesland, wo man im Einzelhandel direkt nach Ostern einen neg.Test nachweisen müsste...!!!
Genau zu diesem Zeitpunkt stiegen die Zahlen rapide, weil die Leute wie die Blöden in die Testzentren gerannt sind, um Schlüpper und Socken zu kaufen.

Das ist alles, was hier passiert ist.

Laut Divi haben wir die Drittniedrigste Auslastung bei Coronapatienten auf Intensivstation mit 11%.
Die anderen meisten Bundesländer liegen über 20%.

Schön auch ihre Aussage, dass sie es begrüßt, das alles in ein Gesetz zu gießen, damit sich Otto Normalbürger nicht mehr dagegen wehren kann.

MeckPom hatte von allen Ländern mit die niedrigsten Zahlen bis Februar Anfang März um die 60-70 im Schnitt. Seltsamerweise sind wir jetzt bei 160 im Schnitt. Wie kann das sein? Wir haben doch alle Repressionen knallhart durchgesetzt! Antwort: Die kleinen Lockerungen Anfang April sind Schuld! Nicht, weil Zwangsgetestet wird oder die Zahl der Geimpften steigt, nein, der Bürger ist Schuld und wer Schuld hat muß bestraft werden. Bis Mitte Mai werden wir das durchziehen und dann schauen wir mal. Das Märchen, wir retten damit den Sommertourismus und somit tausende Existenzen, glauben nur noch sehr geistig unbedarfte Lockdowngläubige. Gut, daß ich mir alles abspeichere und ich werde die Schwesig zitieren wenn alles am ende ist. Ich geh kaputt gehste mit?

Von den niedrigsten Zahlen vor Ostern blitzschnell zufällig direkt nach Ostern zu den höchsten Zahlen.
Genau wie unsere Weisen da oben schon seit Wochen gewarnt haben.

Nun haben wir den Beweis, dass sie Recht hatten.
Die verpflichtende Testerei nach Ostern, die nur in MV eingeführt wurde, hat damit üüüberhaupt nix zu tun.
Die unvernünftigen Osterfeiernden waren es, so wie es vorher schon versprochen wurde.
Was ist eigentlich mit den bösen Mallorcaurlaubern?
Man hört da so gar nichts von...

Sollten die nicht sogar Mallorca ins Unglück stürzen, wenn sie aus dem verseuchten Deutschland da rüber fliegen?

Den letzten Satz verstehe ich nicht...
Geheimsprache? ;o)

Warum schreibt denn die Presse das nicht? Auch hier dieser Nordkurier zieht nur das Schwänzchen ein und lässt ebenfalls zu, dass das Volk schon fast versklavt wird. Die haben alle keine Eier und Ehre mehr, Hauptsache die Lohntüte ist voll und Netflix funktioniert.

der Nordkurier hat immerhin noch die Eier seine Leser hier unzensiert kommentieren zu lassen - gibt kaum noch eine Lokalzeitung die das möglich macht!

Alle reden von einem harten Lockdown. Die Straßen sind aber fast so voll wie immer, weil alle munter weiter zur Arbeit fahren. In der Arbeitswelt gibt es die meisten Begegnungen. Aber da traut sich offenbar niemand ran. Hauptsache die Restaurants und Schulen sind zu.
Diese Taktik bringt seit einem Jahr nicht gewünschten Erfolg. In keiner Firma würde man so agieren. Das geht leider nur in der Politik.

https://www.youtube.com/watch?v=l1_FxVQ0thM

Bundestag. AfD Abgeordnete stellen der Regierung Fragen zu Impfschäden, Tote, schwere Schäden14.3.21

ich will hier keine Werbung für die Afd machen, aber hört, was der Staatssekretär dazu sagt und die Leute dazu klatschen, sie klatschen. Ich bin nur noch fassungslos.

https://www.youtube.com/watch?v=FQE0vgDSZck

Das nächste traurige Kapitel einer gescheiterten Coronapolitik, Das Politiker mit Ehre, sollte Frau Schwesig und ihr Gruselkabinett zurücktreten. Ist natürlich unrealistisch, weil so einfach kann man sonst nirgendwo Kohle verdienen, besonders wenn das Volk für das Versagen dieser Politiker noch eingesperrt wird. Jedenfalls bleibt festzustellen, dass wir von Idioten regiert werden und das mit der Realität nichts mehr zu tun hat. Die armen Kinder, die armen Unternehmen in MV, die dafür den Kopf hinhalten müssen. Auch die Logik kommt viel zu kurz, denn, mehr testen heißt auch höhere Inzidenz. Jedoch ist die Sterberate unter den letzten Jahren, aber mit dem "Denken" hat es Frau Schwesig nicht so. Ich frage mich aber, wie wir alle den entstandenen Schaden wieder in den Griff bekommen sollen? Die MV Wirtschaft hat großen Schaden und der wird an keinem von uns, außer von meinem und Euren Geld überbezahlte Politiker, vorbei gehen. Aus Demokratie wird mehr und mehr Diktatur, da sollten wir uns nichts mehr vormachen. Doch wann ist der Punkt erreicht, dass wir alle auf die Straße gehen?

Ja wann gehen SIE denn auf die Strasse? Sie sind genauso feige und inkonsequent wie die Politiker. Hier die grossen Reden schwingen, andere auffordern für Sie zu kämpfen aber selbst nur zu Hause auf der Couch sitzen und große Reden schwingen.

wegen einem Taschenmesser:

https://www.pressreader.com/germany/abendzeitung-munchen/20210413/281771337011384

wieviel mehr Intensivbetten wir innerhalb des Jahres mehr bekommen haben? Dafür wäre Frau Schwesig und Frau Merkel zuständig gewesen, nur kann man damit keine Willkür durchsetzen! Genauso wird leider immer noch nicht nachgeforscht warum alle anderen Früher und Mehr Impfdosen hatten? Alles Verantwortlichkeiten unserer Regierenden, die sich heute mehr Macht gönnen!

seit März 20, was man mit MV vorhat...

Vor einem Jahr schon hatten wir die schärfsten Verordnungen bundesweit.
Als größtes Bundesland mit der niedrigsten Einwohnerzahl/Fläche.
Einreisesperren, sogar Bootsstege wurden gesperrt.
Unsere Zahlen waren verschwindend gering, 20 Tote über Monate hinweg bis in den Herbst unverändert.

Die ersten, die in Schulen getestet haben, die ersten und einzigen, wo man nur mit Test einkaufen könnte...

Das kann kein Zufall sein, die Zahlen in den Krankenhäusern geben das nicht her, erst Recht nicht im Bundesvergleich.
Und trotzdem sind wir wieder die, wo alles zurückgefahren wird, wo Schulen bundesweit schließen.
Weder Sachsen, noch Thüringen verhält sich so trotz viel höherer Zahlen.

Eine gute Frage. Die Verhältnismässigkeit ist nicht mehr gegeben. Es mach weder Sinn noch Logik, was in MV läuft. Die Wirtschaft und besonderns der Tourismus (davon lebt MV), wird einen sehr großen Schaden haben. MV ist schon veraltet, aber ohne Kohle wird der Rückstand immer schlimmer, und für unsere Kinder ist das besonders schlimm. Frau Schwesig und das Gruselkabinett muß weg, aber wir brauchen gute Alternativen, wobei mein Hamster das wohl besser machen würde.

ist so eine Sache ob diese ganzen Verordnungen und sonstiges Geschwurbel Sinn machen. Aus der Betrachtung eines gesunden Menschenverstandes machen all die verwirrenden, täglich sich ändernden Maßnahmen sicher keinerlei Sinn. Wenn ich aber davon ausgehe dass DER BEFEHL lautet: ALLES GEGEN DIE WAND ZU FAHREN, dann macht dies plötzlich alles Sinn. Und die Verantwortlichen (wirklich verantwortlich sind die ja eh nicht - da POLITISCHE IMMUNITÄT)leisten ganze Arbeit dabei...

diese letzte Rede des ex-AfD-Abgeordneten und zuletzt fraktionslosen Mitglieds des Landtags B-W ist es wert, arvhiviert zu werden. Ein sehr mutiger Mann in Klarsprache = allein dafür gebührt ihm der Vaterländische Verdienstorden. Er wußte sehr wohl um die Weisheit Platons und war dennoch nicht aufzuhalten. Respekt Dr. Fiechtner - doch hört selbst:
https://www.youtube.com/watch?v=EA1Cvcqxinw

Deutschland macht dicht – die Schweiz öffnet
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https://reitschuster.de/post/lockern-statt-lockdown-die-schweiz-weist-den-weg/
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Während die Schweiz zunehmend aus dem langen Corona-Schlaf erwacht, liegen die Prioritäten hierzulande auf den Verschärfungen der Maßnahmen – obwohl die Infektionskurven beider Länder fast parallel verlaufen und sich die Situation in der Eidgenossenschaft in den vergangenen Wochen sogar leicht verschlechtert hat.
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Seit heute dürfen die Schweizer wieder ins Kino, in Fitnessstudios und auf die Terrassen von Restaurants und Bars. Geschäfte, Hotels, Museen und Zoos sind ohnehin geöffnet. Auch der Präsenzunterricht an Hochschulen ist mit bis zu 50 Studierenden möglich. Berlin hingegen hält gebetsmühlenartig an seinem Mantra der „sehr, sehr ernsten Lage“ (O-Ton Merkel) fest. SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach rechnet mit 10.000 Toten bis Ende Mai, während Gesundheitsminister Spahn nicht müde wird, vor der Überlastung des Gesundheitssystems zu warnen. ... ALLES LESEN !!

https://www.achgut.com/artikel/die_offenbarung_des_klaus_schwab
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DER SCHLUSSSATZ LAUTET
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Wer kann sich solch edlen Zielen verschließen? Wenn so viel Gutes verheißen wird, kann, ja darf es kein Zurück in die „alte Normalität“ geben.
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Warum alle Regierungen mitmachen? Ganz einfach. Laut Schwab sollen die Regierungen künftig über das Schicksal bestimmen, ohne von lästigen freien Bürgern gestört zu werden.
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Der Trend der letzten Jahrzehnte hin zum mündigen Bürger, der für sich selbst zu sorgen in der Lage ist und sein Schicksal in die eigenen Hände genommen hat, soll abgelöst werden vom staatsabhängigen Individuum, das brav den Anweisungen von oben folgt und vollkommen abhängig ist von den Wohltaten des Überstaates der Zukunft.

daß auch FDP, Linke oder Freie Wähler gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes opponieren.

Aber es wird auffallend vermieden, zu erwähnen, daß eigentlich die AfD hier federführend ist.
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Offenbar hat "man" Angst, Sympathien für die AfD zu wecken.