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SUVs für Politiker

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Dicke Geländewagen für alternde Minister

Im vergangenen Jahr wurde dem Landtagsfuhrpark bereits ein Audi Q7 hinzugefügt. Er kostet laut dem Hersteller knapp 82.000 Euro.
Im vergangenen Jahr wurde dem Landtagsfuhrpark bereits ein Audi Q7 hinzugefügt. Er kostet laut dem Hersteller knapp 82.000 Euro.
dpa

Das Spitzenpersonal des Landes soll künftig auch SUVs und Geländewagen als Dienstwagen nutzen dürfen. Eine geplante Neufassung der Chefwagen-Richtline bringt die AfD-Fraktion auf die Palme.

Mehr als jedes sechste neuzugelassene Fahrzeug in Deutschland ist mittlerweile ein Sports Utility Vehicle (SUV). Bald sollen auch Minister und Staatssekretäre sich bei der Auswahl ihrer Dienstfahrzeuge aus dem Segment der SUV und Geländewagen bedienen dürfen. Für Dienstag sei die Verabschiedung einer Neufassung der Chefwagen-Richtlinie geplant, bestätigte die Staatskanzlei MV auf Anfrage des Nordkurier.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nikolaus Kramer forderte die Landesregierung auf, „dass sie alle Kosten offenlegt, welche durch die Nutzung von Dienstwagen entstehen”. Sollten Geländewagen im Unterhalt teurer sein als andere zur Auswahl stehenden Modelle, verlangte der AfD-Politiker, dass die Rot-Schwarze Regierung auf die Änderung der Chefwagen-Richtlinie verzichtet. Kramer: „Die bisher zur Auswahl stehenden Dienstwagen reichen für mein Empfinden völlig aus.”

Grund für die Anschaffung: der höhere Einstieg

Laut NDR gilt bisher: Für Minister werden Audi A 8, Mercedes S-Klasse oder große BMW angeschafft. Als Maßstab würden laut Chefwagen-Richtlinie Limousinen der Oberklasse gelten. Staatssekretäre könnten auf Modelle der oberen Mittelklasse ab 190 PS zurückgreifen.

Im Vergleich etwa zu Limousinen haben SUVs höher gelegene Sitze und einen besseren Sitzkomfort. Eine Sprecherin des zuständigen Innenministeriums erklärte die geplante Änderung mit der Gesundheit der Minister. Ein Regierungsmitglied sagte laut einem Bericht des NDR: „Wir werden alle älter!” Bei der Beschaffung soll auf umweltfreundliche Antriebe wie Hybridmotoren und niedriger Schadstoffausstoß geachtet werden, betonte die Sprecherin. Höhere Kosten sollen dem Land durch die neue Richtlinie nicht entstehen.

Im vergangenen Jahr wurde dem Fuhrpark bereits ein SUV hinzugefügt, ein Audi Q7 e-tron, der laut dem Hersteller ab knapp 82.000 Euro angeboten wird.

Sollten sich Minister am Unterhalt beteiligen?

Das Dienstfahrzeug sei oft das zweite Büro von Ministern und Staatssekretären, sagte die Ministeriumssprecherin. „Deshalb sollen mit der Neufassung der Richtlinie auch die Bedürfnisse des modernen Gesundheitsmanagements berücksichtigt werden.” Angeschafft werden könnten künftig auch Modelle „mit rückenschonender erhöhter Sitzposition und bequemerem Einstieg”. Als Beispiele nannte sie Hochdachkombis, Kleinbusse und SUVs.

Kramer betonte, wenn ein Minister Probleme mit dem Ein- und Aussteigen aus niedrigen Fahrzeugen habe, könne er das nachvollziehen. „Vielleicht sollte er dann aber zumindest die höheren Kosten für den Unterhalt eines SUV übernehmen.”