MINISTERPRÄSIDENTIN SCHWESIG

„Die Lage in der Coronakrise ist sehr, sehr ernst”

Auch der Landtag in MV befindet sich im Krisenmodus. Regierungschefin Manuela Schwesig schwor die Bürger auf die Bekämpfung eines „unsichtbaren Feindes” ein.
Hielt im Landtag eine Rede zur Coronakrise in MV: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.
Hielt im Landtag eine Rede zur Coronakrise in MV: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Jens Büttner
Schwerin.

Es war eine denkwürdige Sitzung im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: In der Coronakrise gilt die Abstandsregelung auch für die Parlamentarier im Schweriner Schloss. Die Abgeordneten saßen mit gebotenem Zwei-Meter-Abstand entfernt – das wiederum hatte zur Konsequenz, dass in den hinteren Bereichen des großzügigen Plenarsaals Platz für Abgeordnete geschaffen werden musste. Und so fand sich mancher Politiker als Hinterbänkler wieder – auf einzelnen Stühlen und ganz ohne den üblichen Schreibtisch verrichtete ein Teil der Volksvertreter seinen kurzen parlamentarischen Arbeitstag.

Spärlich besetzte Regierungsbank

Notgedrungen ausgedünnt war auch die Regierungsbank – lediglich Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), Innenminister Lorenz Caffier (CDU), Finanzminister Reinhard Meyer (SPD) und Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU) durften auf ihren üblichen Plätzen in der ersten Reihe sitzen. Was aufgrund des politischen Gewichts ihrer Ministerien auch zweifellos angemessen war. Alle anderen Ressortchefs mussten zwangsläufig weichen und sich den veränderten Bedingungen in der Coronakrise fügen. Trotz allem: Arbeits- und beschlussfähig war das Parlament.

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Und das war auch notwendig – denn es stand wichtiges auf der Tagesordnung dieser außergewöhnlichen politischen Zusammenkunft. Es galt, einen millionenschweren Nachtragshaushaltes zu verabschieden, mit dessen Hilfe die wirtschaftlichen Folgen der Corinakrise im Land gemildert werden soll. Ministerpräsidentin Schwesig sprach von einem „Dreiklang für MV”, mit dem die Coronakrise im Nordosten bekämpft werden soll: Gesundheit der Bevölkerung schützen, Unternehmen schützen und Arbeitsplätze sichern. „Dazu hat das Land einen Schutzfonds in Höhe von 1,2 Milliarden Euro über das Land gelegt”, machte Schwesig deutlich.

Absage an Lockerung des Kontaktverbots

Schwesig machte in ihrer frei gehaltenen Rede unmissverständlich deutlich, dass die Lage „sehr, sehr ernst ist”. Die SPD-Politikerin erteilte allen Rufen nach einer schnellen Lockerung des Kontakverbots eine klare Absage. Bis mindestens zum 19. April würden in MV die Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie weiter gelten. Schwesig blickte mit „Sorge aber auch mit Zuversicht in die Zukunft”. Aus eigener Erfahrung wisse sie, dass man sich auf das Gesundheitssystem in MV verlassen könne und wenn alle zusammenstehen, „haben wir in MV die Kraft, diese nie dagewesene Krise zu bewältigen”. Schwesig schloss ihre Rede mit emotionalen Worten: „Passen Sie auf sich auf, bleiben Sie gesund.”

Als Schwesig vom Rednerpult abtrat, folgte im Gegensatz zur üblichen Praxis im Parlament nicht sofort der nächste Redner. Es gab eine kleine Pause. Aus gutem Grund: Eine Reinigungskraft kam nach vorne – putzte und desinfizierte Pult und Mikrofon. Erst dann ging die Debatte weiter. In der Coronakrise ist nichts so wie vorher.

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Kommentare (8)

In Rostock möchte ein linker Politiker Coronafälle nicht der Polizei melden weil er dieser nicht traut. In Ihrer Stadt geht es im Flüchtlingsheim drunter und drüber und gefährdet die Einwohner in der Stadt und im Land. Ihre Reden braucht keiner, wir Brauchen Leute die was tun !!!

Der gesundheitsminister ist total fehl am platz. Er war nicht in der lage genügend gute medikamente im land zu produzieren und besorgen und nun soll er auch noch mundschutz ect. besorgen. Wozu sitz er denn da, um sein wohlu generieren. Mundschutz für alle und das kostenfrei, das ist die lösung wenn man schon alle zu hause isoliert. Aber da kann man sicher lange warten.

Jeder wollte es in der Vergangenheit immer billiger haben: Kliniken privatisieren, Krankenkassenbeiträge runter usw.
Die Folgen: Medikamente werden im Ausland produziert, Masken ebenso. Pflegepersonal wandert ab oder aus, da Löhne zu niedrig. Und jetzt jammern alle über die Folgen! Noch extremer ist es in England, Spanien und Italien, wo jahrelang die Gesundheitssysteme kaputtgespart wurden.

Die Krise heißt Kapitalismus.
Und jeder der sich in den letzten Jahren nicht dagegen gewendet hat, trägt Mitschuld.
Seit über 20 Jahren demonstriere, argumentiere und handele ich gegen den Kapitalismus in all seinen Auswüchsen. Eben auch im Gesundheitsbereich, wurde viel belächelt und angefeindet.
Aber wieviele die hier schreiben, haben das auch getan? Man vernimmt einfach viel Heuchelei.
Die Leute werden immer erst aktiv, wenn es zu spät ist. Traurig.
Aber "Geiz ist Geil" regiert die Welt und nicht Menschenverstand, Empathie und Intellekt.

Natürlich dürfen Sie auch Ihre Meinung haben, doch Sie lagen vor 20 Jahren falsch und erst Recht heute. Wenn einer Schuld hat, dann Leute wie Sie. Ohne Söder hätten wir heute schon das 4 Fache an Opfer und in der Summe sind wir in der Tat von allen Ländern noch ganz vorn. Leider werden die vielen Leute die in diesem Land nichts zu suchen haben die Lage extrem anheizen und der Linke aus Rostock sollte lieber in die Landwirtschaft. Wenn Sie gegen die auf die Straße gehen, ja dann tun Sie mal das Richtige.

Genau, Kapitalismus, so wie man es uns in der Schule( POS) eingebläut hat. Dafür sind die Leute 1989 auf der Straße rumgetrampelt. Nun gibts die Konsequenzen. Und alle fragen sich, wie ist das möglich? Viele bleiben auf der Strecke.

Genau, Kapitalismus, so wie man es uns in der Schule( POS) eingebläut hat. Dafür sind die Leute 1989 auf der Straße rumgetrampelt. Nun gibts die Konsequenzen. Und alle fragen sich, wie ist das möglich? Viele bleiben auf der Strecke.

Genau, Kapitalismus, so wie man es uns in der Schule( POS) eingebläut hat. Dafür sind die Leute 1989 auf der Straße rumgetrampelt. Nun gibts die Konsequenzen. Und alle fragen sich, wie ist das möglich? Viele bleiben auf der Strecke.