Betrugsvorwurf

Ermittlungen gegen Schweriner Behindertenverband

Wegen mutmaßlich fingierter Fördermittelanträge ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Behindertenverband Schwerin. Deren Chef fällt angesichts der Vorwürfe aus allen Wolken.
Andreas Becker Andreas Becker
Die Staatsanwaltschaft Schwerin ermittelt derzeit gegen den Schweriner Behindertenverband (Symbolbild).
Die Staatsanwaltschaft Schwerin ermittelt derzeit gegen den Schweriner Behindertenverband (Symbolbild). Andreas Becker
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Schwerin.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Versuchs des Fördermittelbetrugs gegen den Behindertenverband Schwerin. Aufgrund der Ermittlungen hat die Landeshauptstadt die Auszahlung von Fördermitteln an den Behindertenverband gestoppt.

Hintergrund: Nach Informationen des Nordkurier soll es um vom Behindertenverband mutmaßlich fingierte Fördermittelanträge gehen. Die strafrechtlichen Ermittlungen hatte das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lagus) mit einer Anzeige Mitte März ins Rollen gebracht. Dort sollen vermeintliche Unregelmäßigkeiten aufgefallen sein. Das Lagus ist als nachgeordnete Behörde des Sozialministeriums für die Gewährung von Fördermitteln zuständig.

Vorwurf: Fördermittelzusage der Stadt Schwerin gefälscht

Um für bestimmte Projekte eine Co-Finanzierung vom Land zu bekommen, soll der Behindertenverband Fördermittelzusagen der Stadt vorgetäuscht haben, indem Schreiben der Landeshauptstadt fingiert worden seien. Im aktuellen Fall soll eine Fördermittelzusage der Stadt Schwerin für den Behindertenverband in Höhe von 18.500 Euro gefälscht worden sein.

Mit den Fälschungs- und Betrugsvorwürfen konfrontiert, reagiert der Vorsitzende des Behindertenverbandes, Manfred Rehmer, mit einem Mix aus Verwunderung und Bestürzung. „An den Vorwürfen ist definitiv nichts dran“, sagt Rehmer, der seit 30 Jahren im Amt ist.

„Ich weiß wirklich nicht, um was es konkret geht“, wirkt Rehmer am Telefon komplett überrascht von der Massivität der Anschuldigungen. Fast schon resignierend fügt er hinzu: „Auf einmal biste der Buhmann.“

Rehmer kann es sich nicht erklären

Ob er sich denn die Vorwürfe irgendwie erklären könne? Rehmer überlegt kurz und erinnert sich dann an Gespräche mit Lagus und Stadtverwaltung, die er vor Wochen geführt habe. „Das mit der Anzeige hat mir damals aber keiner gesagt“, sagt Rehmer.

Der zuständige Abteilungsleiter im Lagus habe ihm in einem „angenehmen Gespräch“ lediglich erläutert, dass es bei den Anträgen „ganz geringfügige Auffälligkeiten“ im Hinblick auf das Subventionsgesetz gäbe, berichtet Rehmer am Donnerstag dem Nordkurier.

„Von Urkundenfälschung oder Betrugsvorwürfen war seinerzeit keine Rede“, versichert der Chef des Behindertenverbandes. Er habe im Anschluss an das Gespräch mit dem Lagus mehrmals versucht, die „Auffälligkeiten, die laut Lagus eine Vorstufe zur Unregelmäßigkeit darstellen könnten“, mit der Behörde zu klären – doch sei es zu keinen weiteren Gesprächen gekommen.

Aufgrund der staatsanwaltlichen Ermittlungen wollte sich das Lagus zu dem Sachverhalt in der Öffentlichkeit zunächst nicht mehr äußern.