Hass-Posts bei Facebook

Extremismusverdacht gegen Bundeswehr-Reservisten

Drei Männer sind vom Reservistenverband ausgeschlossen worden. Ihnen wird vorgeworfen, Hitler-Bilder und Pöbeleien gegen Juden bei Facebook gepostet zu haben.
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Drei ehemalige Soldaten wird Rechtsextremismus vorgeworfen.
Drei ehemalige Soldaten wird Rechtsextremismus vorgeworfen. Jens Wolf
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Berlin.

Der Bundeswehrreservistenverband hat Medienberichten zufolge drei Männer ausgeschlossen. Sie sollen mit ihren Facebook-Accounts unter anderem Hitler-Bilder, Hakenkreuze, antisemitische Parolen und volksverhetzende Aufrufe gepostet haben. Darüber berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

Demnach handele es sich um zwei Männer aus Mecklenburg-Vorpommern, einer der Beschuldigten komme aus Nordrhein-Westfalen. Oswin Veith, Präsident des Reservistenverbandes, verurteilte diese Facebook-Posts. „Extremistische Tendenzen oder Auswüchse, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, sind nicht zu tolerieren”, sagte er dem RND.

Verdächtige aus der Prepper-Szene

Dem Bericht zufolge ermittelt die Gerneralstaatsanwaltschaft in fünf weiteren Fällen wegen Rechtsextremismusverdachts. Der Verband wolle aber erst die Ergebnisse abwarten, ob auch diese ehemaligen Soldaten der Bundeswehr ausgeschlossen werden. Sie sollen der sogenannten Prepper-Szene angehören, die nach einem Beschluss der Innenminster Deutschlands bundesweit überwacht werden.

Auf Anregung von Mecklenburg-Vorpommern wollen sich die Länder einen Überblick über die Prepper verschaffen. Ein gemeinsames Lagebild soll her. Dabei solle geklärt werden, wer die Prepper überhaupt sind, wo im politischen Spektrum sie stehen und ob von ihnen eine Gefahr ausgeht, sagte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) Anfang Dezember. Danach solle entschieden werden, wie mit den Preppern umzugehen ist. Der Begriff Prepper ist vom Englischen „to be prepared” (vorbereitet sein) abgeleitet. „Prepper” wollen für den befürchteten Zusammenbruch der staatlichen Ordnung gewappnet sein. Es besteht den Innenministern der Verdacht, dass die Szene im Rechtsextremismus verortet ist.

 

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