POLIT-KRIMI IM MV-LANDTAG

Fliegt die Schwesig-Regierung auseinander?

Entwickelt sich in der Corona-Krise eine Regierungskrise in MV? Knapp drei Stunden musste der Landtag unterbrochen werden, um sich über eine Personalie zu verständigen. Abgeordnete spekulierten über das Ende der Großen Koalition.
Zu denen, zwischen denen es gekracht hat, gehören Innenminister Lorenz Caffier (CDU) und Till Backhaus (SPD)
Zu denen, zwischen denen es gekracht hat, gehören Innenminister Lorenz Caffier (CDU) und Till Backhaus (SPD) DPA-Archiv
Dunkle Wolken ziehen auf. Im Schweriner Schloss entwickelt sich eine Landtagssitzung aktuell offenbar zur Regierungskrise.
Dunkle Wolken ziehen auf. Im Schweriner Schloss entwickelt sich eine Landtagssitzung aktuell offenbar zur Regierungskrise. Jens Büttner
Schwerin.

Bereits seit Wochen setzen CDU und SPD kleine politischen Nadelstiche, um den jeweils anderen Koalitionspartner ein wenig zu ärgern. Nach der Installation einer Vertrauten von SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im CDU-geführten Gesundheitsministerium als Staatssekretärin in der vergangenen Woche, war dies ein weiteres Indiz, dass es in der Großen Koalition mächtig knirscht.

Und am Mittwoch dann der Eklat bei der Wahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichtes: CDU- und AfD-Abgeordnete ließen Barbara Borchardt, Kandidatin der Linksfraktion, durchfallen. Anschließend beantragten Linksfraktion, SPD und AfD Sitzungsunterbrechungen. Dann herrschte lange Stillstand im Landtag. Knapp drei Stunden war die Sitzung unterbrochen. Erst nach langer Pause einigte man sich hinter den Kulissen, den Tagesordnungspunkt zur Wahl der Mitglieder zum Landesverfassungsgerichts auf Freitag zu verschieben. "Ich glaube nicht, dass nur Abgeordnete der CDU die Wahl Frau Borchardts abgelehnt haben. Ich denke, dass es auch bei SPD und selbst den Linken Nein-Stimmen gegeben hat", hieß es aus dem Umfeld der CDU. Deutlich war zu spüren, wie sehr die Nerven aller Beteiligten angespannt waren.

Nach Aussage von Abgeordneten, soll Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) seinem langjährigen Kabinettskollegen Lorenz Caffier (Innenminister, CDU) während der Sitzungsunterbrechung hinter her gerufen haben, dass er schon einmal sein Büro räumen sollte. „Im Augenblick weiß keiner, wie es weiter geht”, sagte ein langjähriger Abgeordneter dem Nordkurier.

 

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Kommentare (3)

um festzustellen, was bei der Nichtwahl von Kommunisten passiert. Natürlich muß das Ergebnis rückgängig gemacht werden.

gibt es schon lange keine echten Kommunisten mehr in der Linkspartei

Es wird solange gewählt, bis das Hemd passt!!!