ENTGEGEN DER BUNDESNOTBREMSE

Geimpfte in MV bekommen ab 1. Mai mehr Rechte

Mecklenburg-Vorpommern nutzt ein Schlupfloch bei der Corona-Notbremse des Bundes und schafft somit schon zum 1. Mai Erleichterungen für Geimpfte.
Wartet nicht auf eine bundesweite Verordnung: MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.
Wartet nicht auf eine bundesweite Verordnung: MV-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Jens Büttner
Schwerin ·

Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag hat sich das Kabinett der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern darauf verständigt, vollständig geimpfte Menschen mit negativ getesteten Personen gleichzustellen. Diese Regel soll laut Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bereits ab dem 1. Mai gelten.

MV schließt sich anderen Bundesländern an

„Wir wollen, dass Menschen, die bereits eine Zweitimpfung erhalten haben, beispielsweise beim Friseur oder in Außenbereichen der Zoos keinen Negativtest mehr vorlegen müssen”, sagte die Ministerpräsidentin am Mittwochmorgen. Voraussetzung sei, dass die Zweitimpfung mindestens 14 Tage zurückliegt und der verabreichte Impfstoff in der EU zugelassen ist.

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Die Regel soll im ganzen Land gelten. Deshalb wird Mecklenburg-Vorpommern die Landesverordnung ändern. Auch andere Bundesländer wie Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz haben sich bereits für diesen Weg entschieden. „Warum soll dies in Mecklenburg-Vorpommern nicht auch möglich sein?”, fragt Schwesig und handelt entsprechend, in dem sie die Bundesregelung unterläuft.

Gleichstellung auch in Kreisen mit einer Inzidenz über 100

Konkret: In allen Regelungen der aktuellen Landesverordnung, die eine Testpflicht für die Wahrnehmung von Angeboten oder die Nutzung von Einrichtungen vorsehen, soll diese Pflicht für vollständig Geimpfte entfallen. „Dafür werden wir eine Übergangsregelung nutzen, die es uns als Land ermöglicht, bereits ab 1. Mai bis zum Inkrafttreten einer entsprechenden Bundesregelung Erleichterungen für geimpfte Menschen zu schaffen”, so die SPD-Politikerin.

Und nennt den entscheidenden Passus, auf den sich Mecklenburg-Vorpommern bei diesem eigenen Weg beruft: „Das Infektionsschutzgesetz des Bundes ermöglicht in Paragraf 77, Absatz 7, dass Länder bis zum Inkrafttreten einer Bundesverordnung Erleichterungen für geimpfte Menschen umsetzen können”, betonte die Ministerpräsidentin. Die Gleichstellung könne damit auch für Testpflichten gelten, die in der Notbremse des Bundes für Landkreise mit einer Inzidenz von über 100 geregelt seien.

„Auf diese Weise ist eine einheitliche Handhabung möglich, alles andere macht an dieser Stelle keinen Sinn und wäre auch für die Bürgerinnen und Bürger nicht nachvollziehbar”, so die Ministerpräsidentin.

 

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Kommentare (27)

Es wird keine Impfpflicht kommen und schon ist diese indirekt vorhanden, indem man ungeimpfte nicht mehr am öffentlichen Leben teilhaben lässt oder nur unter erschwerten Bedingungen.[gelöscht, d.Red.)

MV nutzt ein Schlupfloch bei der Corona-Notbremse des Bundes und schafft somit schon zum 1. Mai Erleichterungen für Geimpfte.

Die Rückgabe angeborener Freiheitsrechte mit einem Schlupfloch zu vergleichen ist ja schon die Höhe an sich. Noch immer geht es um das Versäumnis zur Vorsorge einer Pandemie. Das allein recht fertigt auch nicht diese Bundesnotbremse.

Zu den Rechten gehören aber auch Pflichten werte Fr. Schwesig, und unter Pflichten verstehe ich als Systemrelevanter Veteran auch die Invalidenversorgung nach dieser Pandemieschlacht. Es einzuklagen wird nichts bringen, da wahrscheinlich die Länge u. Dauer der Klage biologisch dann einher gehen wird. Heisst zu deutsch also, bevor man seinen berechtigen Anspruch durch setzen könnte, ist man anhand des Bürokratie bzw. Demokratiemonsters "Leider verstorben". (Beispiel Contergan Opfer macht das einem mehr als deutlich)

Sicherlich hinkt der Vorwurf es wäre wie bei den Nazi´s - allerdings muss man auch einmal mehr dazu einsehen, dass die jahrzehntelange Dusche damit - vor allem für Nicht Teilnehmer des WK2, dass man einer sei mit dafür verantwortlich ist das man nicht umhin kommt zu vergleichen von einst zu heute.
[gelöscht, die Red.)
What ever Frau Ministerin Schwesig, klar muss Ihnen wie jedem anderen Politiker sein, dass dies noch nicht das Ende der Fahnenstange sein kann. Impfen ist das eine, die Versorgung u. Absicherung der Long Covid Veteranen das andere. Wer das eine will, muss das anderen mögen.

Das nenne ich einmal deutlich Zensur werte Redaktion.
Sicherlich ist es unangenehm wenn man als Verfasser eines Beitrages sich mit Vergleichen beschäftigt, aber ernsthaft darf es,
so wie ich es dar stellte zu keiner Zensur führen. Ich habe Fr. Schwesig nicht explizit es vorgeworfen, sondern
den Schwung ihrer Aussage beidseitig beleuchtet. So wie es richtig ist! Sollte eine Münze noch wirklich 2 Seiten haben.
Das löschen seitens der Red. halte ich für einseitig. Anzunehmen wäre auch natürlich die fehlende Lebenserfahrung eines jungen Redakteures mal spekulativ dahin gestellt?
Deutsche Geschichte tut nun einmal weh, aber Seiten o.a. Begriffe in Sätzen weg zu zensieren, macht es nicht besser.
Ich habe schl. nicht an Goethe´s Faust herum gedoktert u. das Systemtreu angepasst, vllt. lag darin mein textl. Fauxpax? ;)
Es bestätigt lediglich nur das was viele Menschen u.a. Leser eh annehmen. Das war auch das was die 50 Schauspieler taten!

Na dann können Sie ja echt froh sein, dass Ihre Nachbarn oder die Redaktion Sie noch nicht bei der Gestapo gemeldet haben, sonst wäre heute mit ziemlicher Sicherheit der letzte unbeschwerte Tag gewesen, an dem es irgendjemanden gekümmert hätte, in welcher P.pfütze Sie beseitigt werden.

Schönen Tag noch.

Mal salopp gesagt, wer weiss ob das nicht wirklich schon so ist? **rofl**
Die Frage werte Turbohose macht einem weder Angst, noch sollte es einem Bange machen.
In einem offen geführten Diskurs gibt es nun mal verschiedene Ansichten u.a. Ströme. So nun wie auch bei diesem
Thema. Trotz der Zensur der Redaktion auf bzw. an einem Satz, war es mir ja dennoch möglich, das auszudrücken, was ich
durch die Aussage von Fr. Schwesig zum textl. Vergleich u.a. zm Diskurs stellte. Löschung u. Zensur zeigen lediglich auf
das man kein Interesse daran hat. An Schlagzeilen schon eher.

Kelten waren schon den Römern ein Dorn im Auge wegen ihrer Haltung, Fazit kann also nur sein, was? Das römische Reich existiert nicht mehr,keltische Traditionen aber schon - auch wenn das nachfolgende Christentum sich vieles dieser alten Wurzeln annahm um zu missionieren.

Den schönen Tag gewünscht geht dito - u. bleibe er gesund. Ich kehre nun wieder zurück an die Corona Front um dort den Menschen die Zeit halbwegs wieder zurück zu geben, die man ihnen hierbei gestohlen hat.

Nun versucht Frau Schwesig also wieder "Vorreiter" zu sein und das alles im Wahlkampfgetümmel. Am Ende ist´s auch hier wieder nur ne halbe Sache. Mal unabhängig davon, ob es richtig oder falsch ist Geimpften Personen Freiheiten zu wiederzugeben. Es sollen vollständig Geimpfte Personen Grundrechte wieder nutzen können. Okay, was jedoch sind vollständig geimpfte Personen. Klassich die Personen die zwei Impfungen eines zugelassenen Impfstoffs erhalten haben. Jedoch was ist mit genesenen Personen die ANtikörper gebildet und bereits einmal geimpft wurden. Nach aktueller Empfehlung der Stiko reicht bei diesen Personen Stand heute eine Impfung aus. Diese Personen erhalten auch überhaupt nicht die Möglichkeit eine zweite Impfung zu erhalten. Alles in allem eine halbe Sache Frau Schwesig.

immer wieder die Sprache.
Schweden...

Leitlinien für Kriterien für die Beurteilung der Infektionsfreiheit in Covid-19

Die schwedische Gesundheitsbehörde hat nationale Kriterien für die Beurteilung der Infektionsfreiheit in Covid-19 entwickelt.

Die PCR-Technologie, die in Tests zum Nachweis von Viren verwendet wird, kann nicht zwischen Viren unterscheiden, die Zellen infizieren können, und Viren, die vom Immunsystem handlungsunfähig sind, und daher können diese Tests nicht verwendet werden, um festzustellen, ob jemand ansteckend ist oder nicht. RNA von Viren kann oft wochenlang (manchmal Monate) nach dem Beginn nachgewiesen werden, bedeutet aber nicht, dass man noch ansteckend ist. Es gibt auch mehrere wissenschaftliche Studien, die darauf hindeuten, dass die Infektiosität von COVID-19 zu Beginn der Krankheitsperiode am höchsten ist.

Die empfohlenen Kriterien für die Beurteilung der Infektionsfreiheit basieren daher auf einer stabilen klinischen Verbesserung mit fieberfrei für mindestens zwei Tage und dass es mindestens sieben Tage seit Beginn der Symptome ist. Für diejenigen, die ausgeprägtere Symptome hatten, gelten seit Beginn mindestens 14 Tage und für die kränksten, individuelle Beurteilung durch den behandelnden Arzt.

Die Kriterien wurden in Zusammenarbeit mit Vertretern der Fachverbände infektionsmedizinisch, klinischer Mikrobiologie, Hygiene und Infektionskontrolle entwickelt. Diese wurden zuletzt in der Gruppe in der Sitzung am 19. April 2021 im Zusammenhang mit den neuen Virusvarianten diskutiert. Die Bewertung war dann, dass keine Aktualisierung erforderlich war. Die Empfehlungen werden aktualisiert, wenn neue Erkenntnisse über covid-19 Infektion hinzugefügt werden.

https://www.folkhalsomyndigheten.se/publicerat-material/publikationsarkiv/v/vagledning-om-kriterier-for-bedomning-av-smittfrihet-vid-covid-19/

Sind die schwedischen Gesundheitsbehörden jetzt auch Covidioten?

Gerichtsbeschluss nach Multipolar-Klage: RKI muss Krisenstab offenlegen

Das Berliner Verwaltungsgericht hat unserer Klage gegen das Robert Koch-Institut (RKI) in Teilen stattgegeben. Die Gesundheitsminister Jens Spahn unterstehende Behörde wurde vom Gericht aufgefordert, die Namen der leitenden Mitglieder des Krisenstabes zu nennen, der über die Risikobewertung im Rahmen der Corona-Krise entscheidet. Unklar bleibt weiterhin, ob die Entscheidung des RKI, im März 2020 die Risikobewertung für ganz Deutschland auf „hoch“ zu ändern – und damit den ersten Lockdown zu ermöglichen –, auf wissenschaftlichen Fakten oder auf politischem Druck basierte. Das Gericht stützte das Auskunftsersuchen von Multipolar hier nicht. Wir haben deshalb Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg eingelegt.
PAUL SCHREYER, 26. April 2021,

https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-krisenstab-offenlegen

aber die Maske muß bleiben

Blindflug der Gerichte?

Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat am 6. Juli in einem Beschluss die Maskenpflicht für rechtmäßig erklärt. Sie stehe „im Einklang mit der staatlichen Schutzpflicht für Leben und Gesundheit“. Das Gericht beruft sich dabei auf „maßgebliche Feststellungen“ des Robert Koch-Instituts. Deutlich wird, wie leicht sich nicht nur große Teile von Politik und Medien, sondern auch Richter im Nebel aus widersprüchlichen, unvollständigen und suggestiven Informationen verirren können. Eine Analyse.

https://multipolar-magazin.de/artikel/blindflug-der-gerichte

Grundrechte, die man wegnehmen und wieder zurückgeben kann, sind keine Grundrechte.

Sie sind eine Imitation von Grundrechten.

Wesen und Sinn von Grundrechten besteht darin, dass sie unverletzlich und unveräußerlich sind.

Bitter, wie viele das bis heute nicht verstanden haben.

ja, sie mahnt, ganz eindeutig und sieht die Zeichen der Zeit:

https://childrenshealthdefense.eu/?s=Vera+Sharav&lang=de

Im Falle, das dieser Link gelöscht wird...ja, dann weiß ich auch nicht mehr...

nur weil ich einen Bezug zu einer Impfkritiker-Arpartheid gezogen habe.
Was sollen auch Vergleiche mit unserer Geschichte - Freiheit muss man sich erdienen.

erimpfen, auf die Gefahr hin sich selbst zu schädigen bis hin zum Tot...das kann ja jeder selbst lesen. Die Produktinformationen sind öffentlich zugänglich und es gibt viele Berichte über die Gefahr der Mischung.

aufdiktiert geschrieben hätte, wäre es bestimmt wieder gelöscht worden. Mit den Viren ist es wie mit einer Glaubensfrage. Am Computer wird irgendwas zusammen konstruiert und das Ergebnis als "Virus" definiert. Auf dieser Basis werden dann entsprechende Tests und Impfstoffe kreiert. Für mich geht aktuell die bei weitem höhere Gefahr durch die "mutierten" Geimpften aus. Auf Basis dieser medizinischen Glaubensgemeinschaft werden jetzt Menschen in "Gut" und "Böse" unterteilt. Unfassbar traurig, dass so etwas in Deutschland widerholt stattfinden kann. Hatte immer gehofft, dass wir aufgrund unserer Geschichte "immunisiert" sind.

Ich persönlich war im Januar positiv, bin genesen und darf nach Empfehlung des RKI frühestens im Juli eine einmalige Impfung erhalten. Sollten ursprünglich Genesene nicht mit Geimpften gleichgestellt werden? Und selbst wenn, ich erhalte ja nur eine Impfung wenn ich dran bin, was dann? Muss ich dann trotz Impfung einen aktuellen negativen Test vorlegen - das ist doch Humbug was da schon wieder entschieden wird...

Wenn sie Corona Sars-Cov. im Januar hatten haben sie nachweisbare Antikörper und müssen nicht geimpft werden.

liebe Redaktion, auch wenn ich erahne, daß es auch bei den Kommentaren Richtlinien gibt, die Sie vielleicht mögen oder auch nicht, vielleicht sogar widerwillig löschen oder es gerne tun.

Früher gab es Bücherverbrennungen, heute geht das digital.
Ich merke an, ich will nicht das, was jetzt passiert, mit den Schandtaten der Nazis vergleichen, merke aber auch an, daß ich mir Sorgen um die Gesellschaft mache.

Vielleicht ist es viel verlangt, aber ich habe einen Vorschlag, bevor Sie löschen.
Gehen Sie doch einfach in die Diskussion in etwa so: könnten Sie diese Zeilen noch einmal erläutern, bevor ein falscher Eindruck entsteht oder: wie ist das gemeint oder sollten Sie das Jetzige mit Nazis vergleichen wollen, so müssen wir ihren Kommentar leider löschen.

Na ich weiß schon, kein Personal, nicht zu realisieren usw., soll auch kein Vorwurf sein.

Trotzdem sollten wir die Anfänge des Hitlerfaschismus niemals vergessen, also wehret den Anfängen, auch im Nordkurier und der Presse überhaupt.

Meine Meinung zur Impfung ganz salopp: die ist nicht sauber....

allein diese Worte sind für mich unfaßbar, heißt, ich habe keine oder nicht viele Rechte.

Erwartungsgemäss sterben Menschen “im Zusammenhang mit der Impfung” (Dokumentation)

https://weltexperiment.com/21011.html

@hain.buche_271335

Das Problem ist ja eher halt der Bogen den man zieht. Dank der Steilvorlage seitens Schwesig ein einfaches eigentlich.
Das Wort Satire, o. auch zynisch etwas zu betiteln - heutzutage - ist schwer. Es gibt zuviele die das ausnutzen, da laufe ich
konform auch mit einer Löschung von Textpassagen, selbst wenn diese mich beträfe. Mich betraf es nicht, sondern das Thema!
Da zu löschen, nach der Steilvorlage wie gesagt, ist sinnfrei..anyway. Haken rann u. unter Ulk verbuchen - so gehe ich damit
um. Manche sind halt Beratungs wie auch Therapieresistend prophylatisch einmal dahin gestellt.

Freedom is Our Relegion ;)

für die Impfung von dem einen oder anderen kommt:

Jan Josef Liefers, der bereits als Kind Schauspieler werden wollte, sagt: „Corona lehrt uns, dass funktionierende Gesundheitssysteme unverzichtbar sind - in Deutschland, Italien, Südafrika oder Senegal. Solange es keinen Schutz für ALLE gibt, ist niemand sicher.“
Anna Loos, die als Kind davon träumte, eine Opernsängerin zu sein, sagt: „Sars Cov-2 macht uns wieder klar: „We are ONE!“ Wenn es Forschern gelingt, einen Impfstoff gegen dieses Virus zu finden, wünsche ich mir, dass es diesen Impfstoff nicht nur für uns und unsere Kinder, sondern für alle Menschen weltweit gibt. Auch für die Menschen in Afrika und auch für Kinder und ihre Familien, die kein Geld haben. Gesundheit darf heute nicht mehr vom Einkommen und der Staatsbürgerschaft abhängen.“

https://www.lifepr.de/inaktiv/one-deutschland/Deutsche-Prominente-machen-sich-stark-fuer-Impfungen-weltweit/boxid/796400

Ich hoffe wirklich, daß Liefers es ehrlich meinte, wirklich...

Das war inszeniert. So heftig kann man die Fahne nicht im Wind drehen. Gelernt ist Gelernt Schauspieler halt. Lasst euch nicht verarschen bleibt stark. Geeint stehen wir irgendwann vor dem Richterstuhl des ewigen und ich weiß er spricht uns frei.

Mein vollkommen harmloser Kommentar wurde gelöscht? Was ist denn das bitte? Sind wir nun in Nordkorea oder China, nur weil ich frage, seit wann Wuchtbrumme Schwesig zu Gott erklärt wurde, und Landesrecht bei ihr das Bundesrecht brechen soll. Was ist denn das für eine Zeitungsredaktion? Voll peinlich der Nordkurier

Wuchtbrumme=beeindruckend temperamentvolle, Vitalität ausstrahlende jüngere weibliche Person von kräftiger Statur

Es ist doch endlich ein logischer Schritt in Richtung Normalität. Für Leute die keine potentielle Gefahr mehr darstellen ist eine Einschränkung nicht mehr begründbar.

Hier gleich die Geschichtskeule rauszuholen ist etwas übertrieben. Wir haben nun mal ne Pandemie und das Infektionsschutzgesetz gilt. Nicht schön ..aber nicht zu ändern.

..

mit der Vernichtung von 6 Millionen Juden zeugt von einer Geschichtsvergessenheit ohnegleichen. Völlig richtig, dass solche Hetze hier gelöscht worden ist!