TROTZ FINANZIELLER ANREIZE

Gemeinden wollen sich nicht zusammenschließen

Seit Jahren versucht die Landesregierung kleine Gemeinden von freiwilligen Fusionen zu überzeugen. Selbst Geldprämien und das Angebot der Schuldenübernahme haben bisher kaum überzeugt.
dpa
Trotz finanzieller Anreize hat es 2017 in Mecklenburg-Vorpommern kein einzige Gemeindefusion gegeben.
Trotz finanzieller Anreize hat es 2017 in Mecklenburg-Vorpommern kein einzige Gemeindefusion gegeben. Montage/Gabriel Kords
Schwerin.

Trotz finanzieller Anreize hat es 2017 in Mecklenburg-Vorpommern keine einzige Gemeindefusion gegeben. Das geht aus Angaben des Statistischen Landesamtes hervor. Schon in den beiden Vorjahren hatte das Amt nur jeweils 2 Zusammenschlüsse gemeldet, nachdem es 2014 noch 21 gegeben hatte. 2012 waren es 17 gewesen.

Die Landesregierung rührt seit Jahren die Werbetrommel für freiwillige Fusionen kleiner Gemeinden mit nur wenigen hundert Einwohnern. Rund 270 der 750 eigenständigen Gemeinden im Nordosten haben weniger als 500 Einwohner. Da gilt es als schwierig, das Geld für wichtige Leistungen aufzubringen.

2016 verabschiedete der Landtag das sogenannte Leitbild-Gesetz, das 200 000 Euro Fusionsprämie je Gemeinde verspricht und außerdem die Übernahme alter Schulden in doppelter Höhe durch das Land. Bei der Schuldenübernahme sollen künftig sogar zwei Millionen Euro drin sein, wie eine Ministeriumssprecherin am Donnerstag sagte.

Vor jeder Fusionsverhandlung müssen die Gemeinden ihre Zukunftsfähigkeit einschätzen. Dass es im vergangenen Jahr keinen Zusammenschluss gab, sei zum Teil auch darauf zurückzuführen, sagte die Ministeriumssprecherin. Gerade 2017 Jahr sei das „Jahr der Selbsteinschätzungen” gewesen. Auf kommunaler Ebene sei einiges in Bewegung.

Zum 1. Januar 2018 gab es nach Worten der Sprecherin zwei „Gemeindehochzeiten”: Auf Rügen schlossen sich Gager, Middelhagen und Thiessow zur neuen Gemeinde „Mönchgut” zusammen. Im Landkreis Rostock ließ sich die Gemeinde Klein Kussewitz nach Bentwisch eingemeinden.

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