Im parteiinternen Ringen um eine große Koalition hat die SPD-Landespitze am Donnerstag in Greifswald um Zustimmung ihrer Mitglieder aus Vorpommern zum Koalitionsvertrag geworben. Zur landesweit ersten von zwei Regionalkonferenzen waren am Donnerstag rund 50 Genossen aus Vorpommern nach Greifswald gekommen. In dieser Region wohnen etwa 950 Mitglieder. Sie diskutierten mit der Parteiführung bei dem nichtöffentlichen Treffen über das Für und Wider einer Regierungsbeteiligung.
Der Ortsverband Greifswald mit rund 215 Mitgliedern, von denen viele den Jusos angehören, gilt in Bezug auf eine Beteiligung der SPD an einer Koalition mit der Union als skeptisch. Der ehemalige Landtagspräsident Hinrich Kuessner sagte, er wünsche sich seine Partei als starke Oppositionskraft. Mit einer großen Koalition würden die wichtigen Fragen der Gesellschaft nicht mehr kontrovers im Bundestag diskutiert, sagte er vor dem Treffen.
Schwesig bekräftigt Zustimmung zur GroKo
Der Juso-Bundesvize und Greifswalder Juso-Mitglied Stephan Schumann hält eine Regierungsbeteiligung aus inhaltlichen, taktischen und strategischen Gründen für falsch. „Ich möchte eine SPD, die wieder glaubwürdig ist und nicht nur als Reparaturbetrieb der Republik funktioniert. Das bekommen wir in einer GroKo nicht hin.”
Es gab aber auch Stimmen der Zustimmung wie die des Stralsunders Rüdiger Kuhn. Er sagte, im Koalitionsvertrag seien viele sozialdemokratische Positionen erkennbar.
Unmittelbar vor dem Treffen bekräftigte SPD-Bundesvize und Landeschefin Manuela Schwesig ihre Zustimmung zu einer großen Koalition. Sie könne aber verstehen, dass viele Mitglieder skeptisch seien, da sich die Union in der Vergangenheit als Regierungspartner unzuverlässig gezeigt habe. Eine Erneuerung der SPD sei aber nicht davon abhängig, ob die Partei in die Regierung eintrete oder nicht.
Die zweite Regionalkonferenz ist für diesen Freitag in Schwerin geplant.