Manuela Schwesig: „Wir haben viele Menschen, die ein so geringes Einkommen haben, dass sie von der herkömmlichen Pe
Manuela Schwesig: „Wir haben viele Menschen, die ein so geringes Einkommen haben, dass sie von der herkömmlichen Pendlerpauschale nicht profitieren.“ Archivbild Danny Gohlke
Mobilitätsprämie

Geringverdiener in MV bekommen bald Geld zum Reisen

Wer zu wenig verdient, um von der Pendlerpauschale zu profitieren, erhält zukünftig eine Mobilitätsprämie. In MV könnten davon bis zu 30.000 Menschen profitieren.
Schwerin

Bis zu 30.000 Menschen in Mecklenburg-Vorpommern profitieren künftig von der neuen Mobilitätsprämie, die der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwoch in Berlin beschlossen hat. Die Prämie richtet sich an Geringverdiener, die weniger als 9408 Euro im Jahr verdienen, und deswegen keine Steuern zahlen.

Während Pendler mit höherem Einkommen für die zum Arbeitsplatz zurückgelegte Wegstrecke die Pendlerpauschale in Anspruch nehmen können, sollen Geringverdiener 14 Prozent der Pauschale als Prämie ausgezahlt bekommen.

Statt Pendlerpauschale

„In ganz Deutschland gibt es bis zu 250.000 Menschen, die von dieser Prämie profitieren“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD), die als Vorsitzende die Sitzungen des Ausschusses leitete, dem Nordkurier. „Wir haben viele Menschen, die ein so geringes Einkommen haben, dass sie von der herkömmlichen Pendlerpauschale nicht profitieren.“ Auch sie sollten jedoch einen Ersatz für die durch die steigenden CO2-Preise entstehenden Mehrbelastungen erhalten.

Schwesig begrüßte zudem die geplante bundesgesetzliche Beteiligung der Kommunen an den Einnahmen aus der Windenergie. Daraus sollen etwa Kinderspielplätze und Feuerwehrhäuser finanziert werden können. „Das ist ein guter Weg, der die Akzeptanz der Windkraft im Land erhöhen kann“, sagte Schwesig. Derzeit stoße die Windkraft bereits an „massive Akzeptanzprobleme.“

zur Homepage