Kritik an AfD-Obmann

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"Herr de Jesus Fernandes gackert einfach nur"

„Herr de Jesus Fernandes zeichnet in seinem Nordkurier-Interview ein falsches Bild von der Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA)", so der Obmann der CDU im PUA, Sebastian Ehlers.
„Herr de Jesus Fernandes zeichnet in seinem Nordkurier-Interview ein falsches Bild von der Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA)", so der Obmann der CDU im PUA, Sebastian Ehlers.
Nordkurier/Archiv

AfD-Mann de Jesus Fernandes hatte im Nordkurier-Interview mangelnden Aufklärungswillen bei der Awo-Affäre beklagt. Jetzt keilen Linke und CDU zurück.

Die von Thomas de Jesus Fernandes, dem Obmann der AfD-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, im Nordkurier-Interview erhobenen Vorwürfe gegen die Sozialverbände und die mit ihnen eng verstrickten etablierten Parteien haben mächtig Wellen geschlagen.

De Jesus Fernandes hatte CDU und SPD mangelnden Aufklärungswillen bei der Awo-Affäre sowie der generellen Förderpraxis der Sozialverbände bescheinigt, die Gemeinnützigkeit von Awo, DRK und Co. in Zweifel gezogen und den Sozialverbänden eine Selbstbedienungsmentalität attestiert.

„Das Interview offenbart einmal mehr das Bestreben der AfD-Fraktion, die soziale Arbeit im Land zu diskreditieren. Der Pauschalvorwurf gegenüber den Wohlfahrtsverbänden ist ein Schlag ins Gesicht für alle haupt- und ehrenamtlich Tätigen in der Sozialarbeit”, kritisierte Karen Larisch, Obfrau der Linken im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, die Aussagen von de Jesus Fernandes.

Linke erteilt AfD-Vorschlag Absage

Zugleich erteilte die Links-Politikerin dem Vorschlag der AfD, gemeinsam als Opposition gegen CDU und SPD weitere Anträge im Ausschuss durchzusetzen, eine klare Absage. „Da die AfD lediglich darauf aus ist, persönliche Verfehlungen einzelner zu nutzen, um die Struktur der Wohlfahrtsverbände komplett zu zerschlagen, wird es keine Zusammenarbeit mit meiner Fraktion geben”, betonte Larisch unmissverständlich.

Auch die CDU wendet sich deutlich von den AfD-Aussagen ab. „Herr de Jesus Fernandes zeichnet in seinem Nordkurier-Interview ein falsches Bild von der Arbeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA). Die bisherige Arbeit der AfD-Fraktion im PUA war von beschämender Unprofessionalität, mangelndem Fleiß und politischer Ahnungslosigkeit geprägt. Vor diesem Hintergrund wirkt das Interview im Nordkurier geradezu grotesk”, machte Sebastian Ehlers, Obmann der CDU im PUA, deutlich.

Finanzbeziehungen zwischen Land und Verbänden im Mittelpunkt

Zum Vorwurf, CDU und SPD würden keinen Beitrag zur Aufklärung von Missständen leisten, erklärte Ehlers: „Die Koalitionspartner haben schon frühzeitig erkannt, auch mit Blick auf Prüfberichte des Landesrechnungshofes, dass die Wohlfahrtsverbände als Empfänger öffentlicher Mittel besser kontrolliert werden müssen. Ein entsprechender Passus befindet sich im Koalitionsvertrag – das daraus folgende Gesetz wurde bereits verabschiedet

Im Übrigen seien die Vorgänge bei der Awo Müritz im engeren Sinne gar nicht Gegenstand des Untersuchungsauftrages des PUA. Vielmehr sollten laut Ehlers im Kern die Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Wohlfahrtsverbänden im Mittelpunkt stehen.

Fazit der CDU: „Herr de Jesus Fernandes gackert einfach nur – ein Ei legen kann er nicht.”