SCHIEDSGERICHT

Holger Arppe aus AfD ausgeschlossen

Der Landtagsabgeordnete Holger Arppe wurde aus der AfD ausgeschlossen. Grund seien gewaltverherrlichende Äußerungen. Arppe will gegen das Urteil vorgehen.
Uwe Reißenweber Uwe Reißenweber
Der Landtagsabgeordnete Holger Arppe wurde aus der AfD ausgeschlossen.
Der Landtagsabgeordnete Holger Arppe wurde aus der AfD ausgeschlossen. Stefan Sauer
Schwerin.

Das Landesschiedsgericht der AfD hat den skandalumwitterten Landtagsabgeordneten Holger Arppe aus der Partei ausgeschlossen. Entsprechende Informationen des Nordkurier bestätigte Schiedsgerichtsvorsitzender Ralph Weber am Mittwochvormittag. „Der Beschluss ist mehrheitlich gefallen“, sagte Weber. Neben ihm sitzen noch zwei Richter in dem Gremium. „Der Beschluss ist wegen Arppes gewaltverherrlichender Äußerungen und den dadurch angerichteten großen Schaden für die Partei gefallen“, sagte Weber. Arppe werden mehrerer Internet-Chats zugeschrieben, in denen er zu brutaler Gewalt gegen Andersdenkende aufgerufen haben soll. Daraufhin hatte der Landesvorstand den Ausschluss beantragt.

Arppe kündigte an, die nächste Instanz anzurufen und „natürlich“ vor das Bundesschiedsgericht zu ziehen. „Wenn nötig auch vor die staatliche Gerichtsbarkeit.“ Einstweilen sei das Urteil nicht rechtskräftig. „Ich selbst bin weiterhin Mitglied der AfD“, sagte er unserer Redaktion.

Landesvorsitzender Leif-Erik Holm reagierte mit Genugtuung: „Es ist sehr erfreulich, dass sich das Landesschiedsgericht unserer Auffassung angeschlossen hat. Mit dem Urteil hat das Gericht bestätigt, dass Holger Arppe mit seinen Äußerungen der Partei schweren Schaden zugefügt hat“, sagte er. Damit sei nun noch einmal deutlich klargemacht worden, dass Gewaltfantasien keinen Platz in der AfD hätten. Die Entscheidung werde das Vertrauen in die Partei stärken.
 

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