Hotel-Übernachtungen in MV für Feiertage erlaubt

Hotels und andere Beherbergungsstätten in Mecklenburg-Vorpommern dürfen über die Feiertage in der Corona-Krise ausnahmensweise öffnen – allerdings nur für Kernfamilien-Mitglieder und auch nur für maximal drei Übernachtungen. Dies wurde beim Corona-Gipfel in Schwerin am Samstag beschlossen.

„Aus heutiger Sicht wird es noch keinen Tourismus aus dem übrigen Deutschland nach Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr geben. Dort ist das Infektionsgeschehen im bundesweiten Kontext noch zu hoch”, so Gesundheitsminister Harry Glawe (CDU). Allerdings sollen Übernachtungen in Hotels und Ferienwohnungen „zum Zwecke des Besuchs der Kernfamilie ausnahmsweise im Zeitraum vom 23. Dezember 2020 bis 1. Januar 2021 für drei Übernachtungen gestattet sein.”

Entscheidung über touristische Reisen in MV erst Mitte Dezember

Darüber hinaus sollen Tourismusinformationen ab dem 1. Dezember wieder öffnen dürfen, unter Einhaltung der für den Einzelhandel geltenden Auflagen. Mitte Dezember soll dann entschieden werden, ob touristische Reisen mit Übernachtung innerhalb Mecklenburg-Vorpommerns für Bürgerinnen und Bürger des Landes möglich sind, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung nach dem MV-Gipfel.

Das Land trägt größenteils die Verlängerung der November-Maßnahmen des Bundes bis zum 20. Dezember mit. Nicht umgesetzt werden soll allerdings, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bereits zuvor angekündigt hatte, die Verschärfung bei der zulässigen Personenzahl im Einzelhandel. Hier soll es bei der bisherigen Regelung bleiben, wonach eine Person pro 10m² Verkaufsfläche zulässig ist – unabhängig davon, wie groß die Gesamtfläche ist.

Entscheidung über Kosmetikstudios & Co erst Freitag

Schulklassen dürfen Vorstellungen von Theatern, Opern, Konzerthäusern und ähnlichen Veranstaltungen als außerschulische Lernorte besuchen. Am 4. Dezember soll außerdem über eine Öffnung von Kosmetikstudios, Massagepraxen, Nagelstudios, Sonnenstudios, Tattoo-Studios und ähnlichen Betrieben entschieden werden.

Zu den geplanten Impfzentren verkündete Glawe, dass jeweils ein Impfzentrum in Greifswald und Rostock sowie an etwa zehn weiteren Standorten in den Landkreisen und kreisfreien Städten eingerichtet werden soll. Die Bundeswehr werde von den Landkreisen in die Umsetzung eingebunden.

Acht Stunden wurde um neue Regelungen gerungen

Der Gesundheitsminister fordert außerdem eine höhere Abschlagszahlung vom Bund für Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern bei den sogenannten November- und Dezemberhilfen. Es sei wichtig, den Deckelbetrag für Abschlagszahlungen von 10.000 Euro auf 500.000 Euro anzuheben. Dadurch würde sichergestellt, dass Antragsteller die Möglichkeit hätten, einen wesentlichen Teil der Hilfe noch im Jahr 2020 zu erhalten. Die Abschlagszahlung ist bei möglichen Hilfen von bis zu einer Million Euro mit höchstens 10.000 Euro pro Antragsteller bislang sehr gering.

Acht Stunden wurde gerungen um die neuen Regelungen – aber nicht gestritten, darauf legt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig Wert, als sie nach dem Gipfel bei der Pressekonferenz mit großem Ernst vor die Presse tritt. Warum dann so lange? Man habe mit vielen Beteiligten „abgewogen”, was sinnvoll sei. Und durch die intensive Beteiligung vieler Gruppen habe man erfolgreich dem Eindruck entgegenwirkt, dass solche wichtigen Dinge im Hinterzimmer entschieden würden – kurzes Lächeln -, zumal die Staatskanzlei nun wahrlich kein Hinterzimmer sei.